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Landtag debattiert Haushalt 2022

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Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert in seiner letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr am 15. und 16. Dezember 2021 über den Landeshaushalt 2022. Zudem wird der Landtag die neue Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Katrin Eder, bestätigen und vereidigen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen. ····· 10567322

Sondersitzung des Landtags zu Infektionsschutz

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Der rheinland-pfälzische Landtag wird am kommenden Dienstag, 7. Dezember 2021 um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Auf gemeinsamen Antrag der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de, den YouTube- und Facebook-Kanal des Landtags übertragen. ····· 10567321

20 Jahre Partnerschaft mit Oppeln

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Im Rahmen eines hybriden Festaktes am 1. Dezember 2021 haben der Landtag Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzische Landesregierung das 20-jährige Jubiläum der Partnerschaft mit der Woiwodschaft Oppeln gefeiert. Um vielen Interessierten in den Partnerregionen die Teilnahme an diesen Feierlichkeiten trotz Corona-Pandemie zu ermöglichen, wurde diese Veranstaltung in der deutschen und in der polnischen Sprache live über die Website des Landtags übertragen. Dort findet sich auch die Aufzeichnung der Festveranstaltung. ····· 10567320

Jüdisches Leben in all seiner Vielfalt

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Noch bis zum 5. Januar 2022 ist im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) die Wanderausstellung „Shared History“ zu sehen. Sie zeigt die Vielfalt jüdischen Lebens durch verschiedene historische Epochen hindurch. Die Ausstellung ist Teil des Projekts „Shared History“ des Leo Baeck Institute New York/Berlin zum Festjahr „1.700 Jahre jüdisches Leben im deutschsprachigen Raum“. Die Ausstellung kann ab sofort von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 17 Uhr kostenlos besucht werden. Es gilt die 2G-Regel und Maskenpflicht. ····· 10567319

Plenarsaal wird zum Konzertsaal

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Anstelle der Landtagsabgeordneten geben in dieser Woche junge Musizierende den Ton an im rheinland-pfälzischen Plenarsaal. Im Rahmen der Reihe „Musikalischer Nachwuchs stellt sich vor“ präsentieren Stipendiatinnen und Stipendiaten des Sparkassen-Musikstipendiums 2020/2021 am Donnerstag, 2. Dezember 2021 um 19 Uhr ihr musikalisches Können erstmals im sanierten Landtag. Die Veranstaltung wird live gestreamt über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation findet die Veranstaltung rein digital und ohne Gäste statt. ····· 10567318

Es weihnachtet am Parlament

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Seit 1985 ist es eine liebgewonnene Tradition im rheinland-pfälzischen Parlament: die Übergabe von Weihnachtsbäumen aus einer Stadt oder einem Landkreis an den Landtag. Eingebettet wurde diese normalerweise in eine kleine Feier, in deren Rahmen sich die Kommune kulturell, touristisch und musikalisch präsentierte. In diesem Jahr kommen die drei Nordmann-Tannen aus der Stadt Idar-Oberstein und dem Landkreis Birkenfeld. Vor dem Hintergrund stetig steigender Infektionszahlen musste die Stadt Idar-Oberstein die Weihnachtsbaumübergabe in diesem Jahr jedoch absagen. ····· 10567317

Demokratie als Erfolgsgeschichte

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat 75 Jahre nach der konstituierenden Sitzung der Beratenden Landesversammlung am 22. November 1946 im Theater Koblenz an eben diesem historischen Ort eine Bilanz der Parlaments- und Demokratiegeschichte gezogen und einen Blick in Gegenwart und Zukunft der Demokratie geworfen. ····· 10567316

75 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz

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Am 22. November 1946 trat die Beratende Landesversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung im Theater Koblenz zusammen. Ziel dieses ersten Landtags war es, eine Verfassung für das neu gegründete Land zu erarbeiten als Grundlage einer neuen demokratischen Ordnung, die bis heute Gültigkeit hat. An dieses demokratiegeschichtlich herausragende Ereignis erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am kommenden Montag, 22. November 2021 mit einer besonderen Festveranstaltung zum 75. Jahrestag und kehrt hierfür an die historische Stätte, das Theater in Koblenz, zurück. Die Veranstaltung wird ab 17 Uhr über die Website des Landtags unter www.landtag.rlp.de sowie über den YouTube und Facebook-Kanal des Landtags live übertragen. ····· 10567315

Ahrtal: Wie ist die Situation der Schulen und Kitas?

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Bei einer auswärtigen Sitzung im Ahrtal haben sich die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Bildungsausschusses Mitte November über die aktuelle Situation der Schulen und Kitas in der von der Flutkatastrophe betroffenen Region informiert. ····· 10567314

Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss legt Zeitplan fest

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Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags kommt am Freitag, 26. November 2021 um 10 Uhr zu seiner zweiten (nicht öffentlichen) Beratungssitzung zusammen. Die Fraktionen verständigten sich darüber hinaus auf weitere Sitzungstermine bis Ende Januar 2022. ····· 10567313

Europäische Erinnerungskultur ausbauen

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Bei einer von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Rheinland-Pfalz initiierten Griechenland-Reise hat sich Landtagspräsident Hendrik Hering in Athen für einen Ausbau der griechisch-deutschen Erinnerungskultur ausgesprochen. ····· 10567312

Hendrik Hering: 9. November zum Projekttag an Schulen machen

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Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den 9. November als „den deutschen Tag schlechthin“ bezeichnet und angeregt, diesen widersprüchlichen und bedeutsamen Tag näher an uns heranzulassen als „Tag zum Nachdenken über unser Land“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Gitta Connemann, hatte zudem laut Zeitungsberichten angeregt, den 9. November zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Eine aktuelle Umfrage offenbare erhebliche Wissensdefizite im Zusammenhang mit dem 9. November. \n ····· 10567311

Junge Menschen beteiligen und Demokratie stärken

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Landtagspräsident Hendrik Hering, seine „Vizes“ Matthias Lammert und Astrid Schmitt sowie die Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, haben sich im Rahmen der Landtags-Reihe „Demokratie Nah - Der Landtag besucht die Region“ in Osthofen in Schulen, in der Kita Regenbogen sowie in der Gedenkstätte KZ Osthofen mit Kindern und jungen Menschen über deren Sorgen, Nöte und Wünsche an die Politik ausgetauscht. ····· 10567310

Abgeordnete besuchen landesweit rund 100 Schulen

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Am diesjährigen landesweiten Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz im Umfeld des 9. Novembers sind Abgeordnete an rund 100 weiterführenden Schulen zu Gast, um mit Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. ····· 10567309

Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ nimmt Arbeit auf

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Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (Kurzbezeichnung: „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“) hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober 2021 ihre Arbeit aufgenommen. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission hatte der Landtag in einer Sondersitzung Ende August einstimmig beschlossen. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder von der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen gewählt, ihr Stellvertreter ist der Landtagsabgeordnete Christoph Spies von der SPD-Fraktion. ····· 10567308

Restaurant im Landtag öffnet

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Das Restaurant „RheinTisch“ im sanierten rheinland-pfälzischen Landtag öffnet am Montag, 18. Oktober 2021 seine Pforten für die Öffentlichkeit. Landtagspräsident Hendrik Hering und Gastronomieleiter Tony Mehl vom Betreiber „SV Group“ laden die Bevölkerung herzlich zu einem Besuch im Landtag und im Restaurant ein. ····· 10567307

Was gibt es Neues im Landtag? Neues Informationsangebot startet

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Mit welchen Themen beschäftigt sich der rheinland-pfälzische Landtag eigentlich derzeit? Diese Frage beantwortet der neue Informationsdienst des Landtags „Themen im Landtag“ (TiL). Der Newsletter erscheint in der Regel wöchentlich. Im Fokus stehen Berichte aus Ausschüssen, Informationen über aktuelle Gesetzesvorhaben oder Kleine und Große Anfragen sowie sonstige parlamentarische Themen. ····· 10567306

Ohne Barrieren in den Landtag

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Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft. ····· 10567305

Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss beginnt Arbeit

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Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 1. Oktober 2021 konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung die Einsetzung eines solchen besonderen Unterorgans des Parlamentes beschlossen. ····· 10567304

Tag der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz 2021 in Ingelheim

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„Mittelalter digital“ lautet das Schwerpunktthema des Tags der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz am 9. Oktober im Weiterbildungszentrum (WBZ) Ingelheim. Hierzu laden die Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz und ihr Vorsitzender, Landtagspräsident Hendrik Hering, herzlich ein. ····· 10567303

Renato Mordo ? Eine Geschichte von Verfolgung und Widerstand

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Die Ausstellung „Renato Mordo: jüdisch, griechisch, deutsch zugleich. Ein Künstlerleben im Zeitalter der Extreme“ ist vom 23. September bis 29. Oktober 2021 im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses (Kaiser-Friedrich-Straße 3) zu sehen. ····· 10567302

Parlament kehrt ins Deutschhaus zurück

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Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben. Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten ist der rheinland-pfälzische Landtag Anfang September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückgekehrt. Ab dem 10. September finden wieder regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt. ····· 10567301

„Drei Farben“ wehen am Landtag

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Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ feierlich eingeweiht. \n \n ····· 10567300

Hambacher Fahne kehrt ins Deutschhaus zurück

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Kurz vor der Wiedereröffnung des rheinland-pfälzischen Landtags nach knapp sechs Jahren nachhaltiger Sanierung, ist die historische Hambacher Fahne ins Deutschhaus am Rhein zurückgekehrt. Ein Team um die Kölner Textilrestauratorin Ulrike Reichert hatte die Fahne während der Bauarbeiten am Deutschhaus seit 2016 fachmännisch instandgesetzt. ····· 10567299

Landtag kehrt zurück

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Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten kehrt der rheinland-pfälzische Landtag im September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurück. Nachdem Teile der Landtagsverwaltung bereits wieder die Arbeit in dem historischen Gebäude aufgenommen haben, wird das Deutschhaus am 8. September 2021 parlamentarisch eröffnet. Ab dem 10. September finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt. ····· 10567298

Sondersitzung des Landtags zur Hochwasserkatastrophe

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Auf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben. ····· 10567297

Rundfunk-Urteil begrüßt

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Landtagspräsident Hendrik Hering hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur vorläufigen Erhöhung des Rundfunkbeitrags begrüßt. Bis zu einer Neuregelung steigt der monatliche Rundfunkbeitrag demnach rückwirkend seit 20. Juli um monatlich 86 Cent auf 18,36 Euro. ····· 10567296

Landtag kehrt ins Deutschhaus zurück

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Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt. ····· 10567295

Landtag verkürzt Plenum wegen Unwetterlage im Land

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Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand. ····· 10567294

Landtag kehrt ins Deutschaus zurück

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Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten wird der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Sommer in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückkehren. Am 8. September 2021 soll das Gebäude mit einer parlamentarischen Eröffnungsveranstaltung sowie einem parlamentarischen Abend und am Freitag, 10. September mit einem „Tag des offenen Landtags“ eingeweiht werden. Im Anschluss finden regelmäßige Führungen für die Öffentlichkeit statt. ····· 10567293

Schüler-Anträge gehen in Ausschüsse

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Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. Dies alles waren die Themen, mit denen sich rund 80 junge Menschen beim diesjährigen Schüler-Landtag in Mainz befassten. Alle Anträge wurden, wenn auch in teilweise geänderter Form, angenommen und werden nun in den echten Landtagsauschüssen von den Abgeordneten zusammen mit den Schüler:innen debattiert. ····· 10567292

Ausschüsse nehmen Arbeit auf

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Die Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags haben in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen und in ihrer konstituierenden Sitzung die jeweiligen Ausschussvorsitze gewählt. Insgesamt hat der Landtag in dieser 18. Wahlperiode 17 Fachausschüsse eingesetzt. ····· 10567291

„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“

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Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. ····· 10567290

„Digitaler Freitag“ im Landtag / Deutschhaus öffnet im September

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Der rheinland-pfälzische Landtag wird in dieser Wahlperiode einen „Digitalen Freitag“ einführen. Demnach finden alle Ausschusssitzungen, die freitags stattfinden, grundsätzlich online per Videokonferenz statt. Im Rahmen eines roulierenden Systems sollen alle Ausschüsse diese Möglichkeit nutzen können. Diesen Beschluss fasste der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. ····· 10567289

36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz tagt am 15. Juni 2021

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Die Aufhebung der Pflicht zur Nutzung des Videokonferenzsystems „BigBlueButton“ und der Lehr- und Lernplattform „Moodle“ für Schulen, der ökologische Umbau der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz und die vollständige Kostenübernahme der Krankenkassen bei der Liposuktion (Fettabsaugung) ab Stufe 2. ····· 10567288

„Parlamentarische Demokratie heute und morgen“

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Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst. Aus den Überlegungen der Veranstaltungsreihe ist ein Buch entstanden, welches Landtagspräsident Hendrik Hering am 9. Juni 2021 ab 18 Uhr per Livestream (unter www.landtag.rlp.de oder den Social-Media-Kanälen des Landtags) vorstellt. ····· 10567287

Während Corona war mehr Parlament

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Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament ? entgegen mancher Kritik ? sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. ····· 10567286

Verfassungsgericht weist AfD-Klage zurück

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Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen. ····· 10567285

Ältestenrat startet in neue Wahlperiode

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In seiner konstituierenden Sitzung am Nachmittag des 18. Mai hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Nach der gestrigen Konstituierung des Landtags wird die nächste Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch, 16. Juni um 14 Uhr stattfinden. ····· 10567284

Neuer Landtag nimmt Arbeit auf/Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin gewählt

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Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. ····· 10567283

Das sind die Siegerinnen und Sieger in Rheinland-Pfalz!

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Zuhören, zielgenau argumentieren und dabei immer über den eigenen Tellerrand hinausblicken ? damit haben die Debattantinnen und Debattanten in Rheinland-Pfalz dieses Jahr online überzeugt. Die Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ sind erstmals bei einem digitalen Wettbewerb per Videokonferenz ermittelt worden. ····· 10567282

Landesparlament konstituiert sich in Rheingoldhalle

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Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. ····· 10567281

Landesmuseum Mainz: Kulturelle und politische Bildung vereinen

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Zu einem Austausch über die weitere Nutzung der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und der Präsident des Deutschen Verbands für Archäologie (DVA), Prof. Dr. Alfried Wieczorek, sowie der 1. Vorsitzende des Deutschen Archäologen-Verbandes (DArV), Dr. Patrick Schollmeyer, gestern in Mainz getroffen. ····· 10567280

Landesmuseum Mainz: Neue kulturelle und politische Landmarke

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Das neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung. ····· 10567279

Interimsplenarsaal in Steinhalle bleibt als Ort der Demokratie bestehen

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Das neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung. ····· 10567278

Von Oskar Schindler gerettet ? KZ Überlebende berichtet

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Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie musste dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. Im Mittelpunkt der in Kooperation mit dem Mainzer Staatstheater stattfindenden Gedenkveranstaltung stand ein Zeitzeugenbericht der polnischen KZ-Überlebenden Niusia Horowitz-Karakulska. ····· 10567277

Landtag tagt zwei Tage im Januar / Regierungserklärung zu Corona

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Die offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Zu Beginn der Tagesordnung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz abgeben. ····· 10567276

Landtag tagt zwei Tage

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Die offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Unter anderem stehen auf der Tagesordnung die geplante Verabschiedung verschiedener Gesetze in zweiter Beratung wie das Landesgesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr, die Änderung des Landesglücksspielgesetzes sowie der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“. ····· 10567275

KZ-Überlebende berichtet

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Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. ····· 10567274

Online-Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

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Seit über zwei Jahrzehnten erinnert der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Pandemie muss dieses Gedenken erstmals als Online-Veranstaltung stattfinden. ····· 10567273

Verkürzte Sitzung und Regierungserklärung

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Die ursprünglich dreitägig geplante Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Woche wird auf ein eintägiges Plenum am Dienstag, 15. Dezember 2020, verkürzt. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in einer Sondersitzung am Montagmorgen. ····· 10567272

Vereinbarung festigt Beteiligung von Parlament

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Der rheinland-pfälzische Landtag und die Landesregierung haben vereinbart, das Parlament beim Erlass von Corona-Bekämpfungsverordnungen noch unmittelbarer und intensiver zu beteiligen. ····· 10567271

Der Landtag zum Mithören

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Mit den beiden Podcasts „Hintergrundgespräch“ und „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag zwei neue Audioformate. „Kurzintervention“ soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Zudem kommen Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort. ····· 10567270

Landtags-Weihnachtsbäume kommen aus Speyer

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Ein voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird. ····· 10567269

Erinnerungskultur gegen Verdrängen und Vergessen

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Online-Veranstaltung des Landtags zur Erinnerungskultur in Israel, Ruanda und Deutschland \nUnter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ hat der rheinland-pfälzische Landtag zwei Tage lang mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft aus den drei Ländern über unterschiedliche Erinnerungskulturen diskutiert. Die Online-Veranstaltung beschäftigte sich im Kern mit Fragen wie: Welche Bedeutung hat Erinnern und Gedenken? Welche Herausforderungen und welche Formen des Erinnerns gibt es dabei in den drei Ländern? Und wo können wir voneinander lernen? ····· 10567268

Per Maus über die Landtagsbaustelle

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Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „http://bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos. ····· 10567267

Landtag bleibt in Rheingoldhalle

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Die Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags werden coronabedingt bis auf Weiteres im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung geeinigt. Zugleich hat sich das Gremium auf eine ve ····· 10567266

Erinnern und Gedenken in Israel, Ruanda und Deutschland

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Unter dem Titel „Erinnern und Gedenken im Ländervergleich: Israel, Ruanda, Deutschland“ lädt der rheinland-pfälzische Landtag zu einer Online-Veranstaltung am 25. und 26. November 2020 ein. Zwei Tage lang debattieren Expertinnen und Experten aus Wissensch ····· 10567265

Corona-Pandemie: Parlament bleibt aktiv

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Der Ältestenrat wie auch der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags werden auch nach der letzten regulären Landtagssitzung Ende Januar 2021 weiterhin regelmäßig zusammenkommen. Dies beschloss der Ältestenrat in seiner heutigen Sondersitzu ····· 10567264

Sondersitzung des Landtags am Freitag

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Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat zu einer Sondersitzung des Ältestenrats morgen Vormittag eingeladen. Auf Antrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer will Hendrik Hering dem Gremium vorschlagen, für diesen Freitag, 30. Oktober ····· 10567263

Einheitliches Vorgehen bei Corona-Impfung

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In der jüngsten Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des Landtags haben sich die Abgeordneten im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Im Zentrum stand dabei unter anderem auch die Entwicklung eines ····· 10567262

Schulbesuchstag findet nicht statt

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Der landesweite Schulbesuchstag des Landtags Rheinland-Pfalz, der üblicherweise am 9. November eines jeden Jahres stattfindet, wird in diesem Jahr coronabedingt nicht durchgeführt. „Die Entscheidung ist uns sehr schwer gefallen. Allerdings befinden wir un ····· 10567261

Solidarität in der Großregion bewährt sich vor allem in Krisenzeiten

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Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß und Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßten die jüngsten Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), der Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie kritisiert und sich zur Solidarität in der Großr ····· 10567260

Anhörverfahren: Enquete-Kommission berät über Pandemie-Strategie

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In der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“, am 21.08.2020, haben sich die Abgeordneten im Rahmen eines Anhörungsverfahrens mit den Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen der Corona-Pandemie befasst. ····· 10567259

Schüler-Landtag 2020 endet digital

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Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besond ····· 10567258

EK "Corona" nimmt Arbeit auf

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Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in de ····· 10567257

Enquete-Kommission zur Pandemie-Bekämpfung nimmt Arbeit auf

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Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in de ····· 10567256

Ältestenrat: Ausschüsse übernehmen Tagesordnungspunkte

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Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdacht ····· 10567255

Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt negativ auf Corona getestet

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Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, Astrid Schmitt (SPD), ist heute negativ auf das Corona-Virus getestet worden. Der ursprünglich für am Donnerstag geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung wurde zuvor bereits vorsorglich abgesagt, d ····· 10567254

Corona-Verdacht: Landtagssitzung abgesagt

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Der für heute geplante zweite Tag der Juni-Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags ist aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls abgesagt worden. Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung wurde bekannt, dass eine Abgeordnete des rheinland-pfälzischen ····· 10567253

Landtag tagt in Rheingoldhalle

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Das rheinland-pfälzische Landesparlament tagt im Mai im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle. Darauf verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. „Wir können nicht länger als Rumpfparlament tagen, sondern insbesondere in diesen Krise ····· 10567252

Landtag tagt auch im April

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Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 29. April um 14 Uhr mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl im Mainzer Landesmuseum zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird eine Regierungserklä ····· 10567251

Coronakrise: Keine Besucher und Veranstaltungen im Landtag bis Ende Mai

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Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. ····· 10567250

Coronakrise: Landtag und Ausschüsse tagen weiter

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Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter T ····· 10567249

Coronakrise: Erster Ausschuss wird digital

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Erstmals tagt ein Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags digital. Am Dienstag, 7. April 2020 soll um 14 Uhr der Gesundheitsausschuss zu einer Sitzung per Videokonferenz zusammenkommen. Darauf sowie auf weitere Ausschusstermine bis Mitte April hat si ····· 10567248

Coronakrise: Verkleinerter Landtag beschließt Rekord-Nachtragshaushalt

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einer Sondersitzung am 27. März 2020 einstimmig einen Nachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Ver ····· 10567247

Ältestenrat: Verkleinerter Landtag berät Nachtragshaushalt

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Der rheinland-pfälzische Landtag kommt an diesem Freitag, 27. März 2020 um 10 Uhr zu einer Sondersitzung in Mainz zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der Cor ····· 10567246

Sondersitzung des Landtags am nächsten Freitag

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Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zu einer Sondersitzung am Freitag, 27. März um 10 Uhr zusammen. „Nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung heute angekündigt hat, bereits in der Kabinettssitzung am kommenden Dienstag, 24. März, den Nachtragsh ····· 10567245

Ältestenrat tagt wöchentlich

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Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am 21. April 2020 vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgesch ····· 10567244

Landtagssitzung wird verschoben

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Die für morgen geplante Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags wird in den April verschoben. Dies teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach erneuten Gesprächen mit den Fraktionen und mit der Regierung am Dienstag in Mainz mit. Man einigte sich dara ····· 10567243

Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des Landtags

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendri ····· 10567242

Coronavirus: Schutzwürdige Personen im Fokus

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Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus hat sich der Gesundheitsausschuss des Landtags in der vergangenen Woche intensiv mit der aktuellen Situation in Rheinland-Pfalz und Präventionsmaßnahmen beschäftigt. Im Fokus stand dabei insbesondere de ····· 10567241

Coronavirus: Verkürzte Landtagssitzung im März

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Die ursprünglich dreitägig geplante März-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags soll auf ein rund zweistündiges Plenum am Mittwoch, 18. März verkürzt werden. Das teilte Landtagspräsident Hendrik Hering nach Gesprächen mit den Fraktionen am Freitag in ····· 10567240

Rap im Landtag: Politik vom Bordstein bis ins Parlament

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Der rheinland-pfälzische Landtag startet an diesem Freitag ein neues Format in seiner Social Media-Kommunikation. In regelmäßigen Rap-Videos für den Instagram-Kanal des Landtags macht der Mainzer Rapper Nils Zeizinger auf politische Debatten und Themen im ····· 10567239

Coronavirus: Aktuelle Vorsorgemaßnahmen des Landtags

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendri ····· 10567238

Keine Fraktionsgruppen

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Der Ältestenrat empfiehlt dem rheinland-pfälzischen Landtag, den Antrag der beiden fraktionslosen Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller auf Zulassung der Fraktionsgruppe „Freie Alternative Gruppe im Landtag“ und diesbezügliche finanzie ····· 10567237

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