für 7.49€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Ohne Verständnis und Vollzug von REACh dürfen Betriebe ggf. Chemikalien nicht mehr vermarkten und auch nicht mehr verwenden. Die Betroffenen wollen REACh verstehen, ohne den ca. 850 Seiten starken Verordnungstext studieren zu müssen. Dieses Buch stellt die Verordnung leicht verständlich von der Vorregistrierung bis zum Zulassungsverfahren und den Aufgaben und Pflichten der nachgeschalteten Anwender vor. Neben vielen Tipps, z. B. zur Stoffidentifikation oder zum Stoffsicherheitsbericht, werden wichtige Fragen zu den Themen Datenteilung und Vertraulichkeit von Informationen beantwortet. Verweise auf den Verordnungstext ermöglichen eine noch weiterführende Betrachtung. Der Index mit allen wichtigen Begriffen zu REACh komplettiert diesen komfortablen Begleiter. ····· 1036116038
für 7.99€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Hennig von Alten ist seit 1974 Verwaltungsrichter in Niedersachsen. Nach zwölf Jahren mit verschiedenen richterlichen Aufgaben bei dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg ist er seit 1993 Präsident des Verwaltungsgerichts Lüneburg. Neben Lehraufträgen an den Universitäten Göttingen und Lüneburg ist er seit vielen Jahren Referent auf Fortbildungsveranstaltungen zum Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht, zum Disziplinarrecht und auf den vom Land Niedersachsen veranstalteten Tagungen zum Recht im Nationalsozialismus. ····· 1036116496
für 8.49€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray In diesem Buch erfahren sie, was die Unternehmen und die Finanzämter ihnen jahrelang verheimlicht haben. Bei den jahrelangen `sozialverträglichen Rationalisierungen` mit Abfindungen wurden zu Gunsten der Unternehmen Steuern verkürzt. Eine Steuer einzubehalten und abzuführen (Steuerentrichtungspflichtiger) hat insbesondere der Arbeitgeber nach 38 III, 41 a I Nr. 2 EStG (AO-Kommentar, Franz Klein, 7. Auflage, 33 Rn 32). Und das Finanzamt ist trotz Kenntnis jahrelang untätig geblieben. Die Schreiben an das Finanzamt und an die Steuerfahndung sind in diesem Buch abgedruckt. ····· 10361123982
····· lezzter Preis 8.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und Selbstverständnisses. Während die Eliten in Berlin und Brüssel vordergründig an etablierten Werten der Demokratie festhalten, zerstören sie vorsätzlich und systematisch die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung. Ihr bisheriger »Erfolg« beruht zu großen Teilen darauf, dass wir Bürger unsere Rechte gar nicht kennen. In diesem Buch werden die aktuellen Themen des Weltgeschehens aus dieser Sicht beleuchtet. Der Rechtsexperte und Autor Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt durch seine zahlreichen juristischen Veröffentlichungen und für viele durch seine Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik, hält uns vor Augen, warum es so wichtig ist, die Rechtslage zu kennen. Denn eigentlich gibt es wirksame Sicherheitsmechanismen in unserer Verfassung, die viele der gegenwärtigen Entwicklungen im Namen von Europa, Sicherheit, Freihandel, Umweltschutz, Religionsfreiheit und anderen schön klingenden Schlagwörtern gar nicht erlauben. Nur sind sie in der Öffentlichkeit kaum jemandem bewusst. Wir haben es insbesondere seit Einführung der EU mit einer bewusst herbeigeführten Erosion und Aushöhlung des Rechtsstaats zu tun. Nur wenn wir unser Recht kennen und dafür einstehen, können wir darauf hoffen, einen Kurswechsel einzuleiten. Das ist unsere bürgerliche Pflicht zum Schutz und Erhalt des friedlichen Gemeinwesens, denn eine automatische Garantie für Frieden und Gerechtigkeit kann und wird es nie geben. Zum Widerstand gegen den Verfall des Rechts gehört der Widerspruch! Aktuelle Themen aus dem Inhalt: ····· 10361150985
für 9.99€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Hier erfahren - Arbeitnehmer - Gläubiger - Schuldner warum die Arbeitgeber den pfändbaren Betrag bei einer Lohnpfändung unterschiedlich berechnen. Artikel 3 Grundgesetz (GG) (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Das Gleichheitsgrundrecht ist `vor allem dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten`. (Grundgesetz-Kommentar, Michael Sachs, 3. Auflage, Art. 3 Rn. 13) ····· 10361124320
für 10.99€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Hier erfahren sie, wie die Justiz in Aachen eine BGH-Entscheidung zu Bankgebühren verhindert hat. Angeblich liegt keine grundsätzliche Bedeutung vor. 511 Abs. 4 Nr. 1 und 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO = grundsätzliche Bedeutung! Unter grundsätzlicher Bedeutung ist zu verstehen, dass sich die Auswirkungen der Entscheidung in quantitativer Hinsicht nicht in einer Regelung der Beziehungen der Parteien, auch über das Streitobjekt hinaus, oder in einer von vorneherein überschaubaren Anzahl gleichgelagerter Angelegenheiten erschöpfen dürfen, sondern eine unbestimmte Vielzahl von Fällen betreffen müssen. (ZPO-Kommentar, Thomas/Putzo, 546 Rn 19 Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, 543 Rn 4) ····· 10361123975
für 10.99€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Pflichtteil stellt, wie der Name schon sagt, für Erben eine oft lästige Pflicht dar. Entsprechend wird der Berechtigte als ungebetener Gast behandelt. Mit immer wiederkehrenden Tricks versuchen die Erben, um Zahlungen an ein schon durch Testament enterbtes Familienmitglied herumzukommen. Wie man sich gegen diese Strategien erfolgreich zur Wehr setzen kann, beschreiben die Rechtsanwälte Jürgen Wabbel, Fachanwalt für Familien- und Erbrecht und Lars Kukowski, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht aus Braunschweig mit vielen Beispielen und in verständlicher Alltagssprache. ····· 1036116260
für 11.99€ kaufen ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Erbfall ist eingetreten, was ist zu tun . Geltendmachung des Anspruchs . Berechnung des Nachlasses . Berechnung der Erbquote . Erbschaftsannahme oder Ausschlagung . Berechnung der Pfl ichtteilsquote . Berechnung des Anspruchs . Erbschaftssteuer Die übersichtliche Gliederung gibt Ihnen die Möglichkeit, sich schnell zu orientieren. 120 Beispiele ermöglichen ein Abgleichen mit der persönlichen sowohl für den zahlungspflichtigen Erben als auch für den fordernden Pflichtteilsberechtigten. Über 200 Gerichtsentscheidungen ergeben einen Überblick über die neueste Rechtsprechung im Pfl ichtteilsrecht. Das ab 01.01.2010 geltende neue Pfl ichtteilsrecht. Das ab 01.01.2010 geltende neue Pflichtteilsrecht und Steuerrecht ist berücksichtigt. Als Nachschlagewerk ein unentbehrlicher Ratgeber sowohl für den juristischen ····· 1036117287
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Schriften des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen dokumentieren die Jahrestagungen des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen an der Bucerius Law School, werden aber auch herausragenden Dissertationen auf den Forschungsgebieten des Zentrums geöffnet sein.Gegenstand der Jahrestagung 2012 unter dem Titel `Die Verträge der Familienunternehmer` waren die typischen Gestaltungsziele von Familienunternehmern und die rechtlichen Grenzen, an die Unternehmer und ihre Berater stoßen: Wann empfehlen sich Pflichtteilsverzichtsverträge, und wann erscheint ihre Wirksamkeit zweifelhaft Bis zu welchen Grenzen lassen sich Nachfolge und Erbfolge vorwegnehmen Wie stehen Gesellschaftsvertrag und Familienverfassung zueinander Und schließlich: Wie `sicher` sind erbschaftsteuerlich motivierte Gestaltungen in der gesellschaftsrechtlichen Konstruktion von Familienunternehmen ····· 1036179888
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Diese Untersuchung befasst sich mit den verschiedenen Publizitätspflichten, die eine Stiftung bürgerlichen Rechts treffen, und unterbreitet nach der Analyse der geltenden Rechtslage Reformvorschläge für eine zu verbessernde Publizität. Kernelemente der Publizität juristischer Personen sind vor allem Registersysteme sowie die Offenlegungen von Rechnungslegungswerken. Obgleich der Begriff der `Publizität` in den vergangenen Jahren zu einer Art Modewort in der gesellschaftsrechtlichen Diskussion geworden ist, hat die geführte Debatte - trotz unterschiedlicher Reformbestrebungen - noch nicht zu entscheidenden stiftungsrechtlichen Veränderungen geführt. Nach der Erläuterung des Begriffs der Publizität zeigt diese Arbeit zunächst verschiedene, der Stiftung bürgerlichen Rechts obliegende Publizitätspflichten auf. Dabei konzentriert sich die Arbeit auf die Informationen, die zur Identifikation der Stiftung und zur Darstellung der Vertretungsbefugnisse erforderlich sind, sowie auf die Rechnungslegungspublizität. Ausgehend von einer Bewertung dieser Ergebnisse werden dann abschließend Reformvorschläge zum Bereich der Stiftungsregister und der Rechnungslegungspublizität der Stiftung vorgestellt. ····· 1036179889
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die rechtsfähige Stiftung der 80 ff. BGB ist eine mitgliederlose Rechtsperson. Darüber besteht Einigkeit. Gleichwohl wird die Beratungs- und Gestaltungspraxis seit jeher mit dem Wunsch konfrontiert, zumindest dem noch lebenden Stifter die Möglichkeit einzuräumen, auf `seine` Stiftung wie ein `quasi-Mitglied` einzuwirken. Verstärkt hat sich dieser Trend durch das Entstehen der modernen Gemeinschafts- und Bürgerstiftungen, deren Donatoren in weitaus größerem Maße als die klassischen Mäzene als Gegenleistung für ihre Beiträge nach Mitbestimmungsmöglichkeiten innerhalb `ihrer` Stiftungen suchen. Seit einigen Jahren wird vehement diskutiert, in welchem Maße Stiftungen qua kautelarjuristischer Kunstgriffe `quasi`korporativ ausgestaltet werden können. Die vorliegende Arbeit untersucht diese Frage anhand der Kompetenzen der Stiftungsorgane bei Satzungsänderungsbeschlüssen. Im Rahmen der Arbeit wird darauf eingegangen, unter welchen Voraussetzungen einfache und qualifizierte Satzungsänderungen bei einer Stiftung zulässig sind. Ausgehend von einer grundrechtsdogmatischen Verortung der Stifterfreiheit werden die Kompetenzen des Stiftungsvorstandes hinsichtlich Satzungsänderungen untersucht und die hierzu im neueren Schrifttum vertretenen Thesen analysiert und bewertet. ····· 1036179892
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Informationsinteresse im Hinblick auf die Tätigkeit und die Finanzierung gemeinnütziger Organisationen ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen. Dazu haben auch einige Skandale aus dem gemeinnützigen Bereich beigetragen, bei denen ein gravierender Mangel an transparentem wirtschaftlichem Handeln im Innen- und Außenverhältnis im Mittelpunkt stand. Eine umfassende wissenschaftliche Analyse der Thematik `Transparenz` und ihrer Sachgerechtigkeit ist für die fundierte Auseinandersetzung mit der Öffentlichkeit notwendig. Trotz bereits vorhandener Grundlagenforschung im nationalen wie im internationalen Umfeld fehlt eine aktuelle Untersuchung über die Transparenz- und Publizitätsanforderungen sowie über die empirischen Strukturen der unterschiedlichen Bereiche des Dritten Sektors, welche die bereits vorhandenen Regelungen und Mechanismen zusammenträgt und darstellt, ihre tatsächliche Verbreitung und Akzeptanz untersucht und sachgerechte Kriterien zu Transparenz und Offenlegung entwickelt. Diese Aufgabe übernimmt die Studie und trägt damit zur Versachlichung der Transparenzdebatte bei. ····· 1036179877
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray In seiner Monographie zum einheitlichen Jahresabschluss gemeinnütziger Organisationen setzt sich Jonas Heckmann mit bestehenden Vorschriften für NPOs in Deutschland der Schweiz und Spanien auseinander und entwickelt auf der Basis identifizierter Anforderungen ein eigenständiges Regelungskonzept. Hierbei berücksichtigt er neben gesetzlichen Vorschriften wie dem HGB und dem spanischen Plan General de Contabilidad auch nicht-gesetzliche Regelungen wie die Empfehlungen des IDW und Swiss GAAP FER. Als Ergebnis steht ein umfassender Vorschlag, der die Rechnungslegung gemeinnütziger Organisationen zielorientiert regelt. ····· 1036179861
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Non Profit Law Yearbook bietet in jährlicher Folge ein Diskussionsforum für aktuelle Fragen des Rechts der gemeinnützigen Organisationen. Neben grundsätzlichen Abhandlungen enthält es Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsübersichten, Länderberichte sowie eine Bibliographie des jeweiligen Jahres. Alle Abhandlungen sind mit Zusammenfassungen in englischer Sprache versehen. Das Non Profit Law Yearbook 2010/2011 enthält folgende Beiträge: - Daniel Thürer: Gedanken zur Republik - in Europa, in den USA und weltweit - Michael Droege: Gemeinnützigkeitsrecht im Wettbewerb - Determinanten der Gemeinwohlförderung im offenen Steuerstaat - Florian Becker: Die Verteilung der stiftungsrechtlichen Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern - Wilhelm-Albrecht Achilles: Besetzungsrechte bei Stiftungen - Dieter Reuter: Der funktionale Stiftungsbegriff - ein Meilenstein in der stiftungsrechtlichen Diskussion - Nils Krause/Esther Kindler: Brauchen wir neue Rechtsformen für NPO`s: UG, Low Profit Limited, Europäische Privatgesellschaft, wirtschaftlicher Verein oder kleine Genossenschaft - Markus Achatz: Die Erfahrungen in Österreich mit dem neuen Spendenrecht - Francesco A. Schurr: Stiftung und System des Gemeinnützigkeitsrechts im Fürstentum Liechtenstein - Daniela Schönenberg: Venture Philanthropy - Haftung von Stiftungen für Strategieberatung am Beispiel des Schweizer Rechts - Nils Krause/Matthias Grigoleit: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2010 in Deutschland - Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2010 - Länderbericht Schweiz - Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2010 - Länderbericht Österreich - Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2010 ····· 1036179898
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Tobias Teichner wurde am 19. November 1986 in Hamburg geboren. Nach dem Abitur studierte er an der Universität Hamburg Rechtswissenschaften mit Auslandsaufenthalt an der Charles-Universität in Prag. Im Anschluss an das erste Staatsexamen promovierte er an der Bucerius-Law-School - Hochschule für Rechtswissenschaften - im Bereich des Europarechts/Industriepolitik. Sein zweites Staatsexamen absolvierte er am Oberlandesgericht Hamburg. Seit Anfang 2018 ist er als Rechtsanwalt bei Norton Rose Fulbright LLP in Hamburg als Kartellrechtsanwalt tätig. ····· 1036179901
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Kaum ein Thema aus dem Bereich des Dritten Sektors erlangt in der Öffentlichkeit so breite Aufmerksamkeit wie Vergütungsexzesse durch Personen mit Leitungsverantwortung in NPO. Während die aus den Medien bekannten Fälle oft rechtlich eindeutig sind, bestehen in der Praxis unzählige Fallstricke, die die Vereinbarkeit einer Vergütung mit dem geltenden Recht unwägbar machen können. Fehlende höchstrichterliche Rechtsprechung und eine uneinheitliche Verwaltungspraxis verschärfen das Problem. Die vorliegende Arbeit unternimmt daher den Versuch, einerseits das Geflecht aus zivilrechtlichen Anforderungen (Organzuständigkeit, Satzungserfordernis, Gestaltungsgrenzen) und der steuerrechtlichen Selbstlosigkeit wissenschaftlich zu strukturieren und andererseits für die Praxis eine Handreichung insbesondere zur Bemessung angemessener Bezüge von Organwaltern zu entwickeln. ····· 1036179902
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Autor untersucht die philosophischen und dogmatischen Fragen der Gesetzgebungsziele des Internationalen Privatrechts. Dabei beschäftigt er sich insbesondere mit dem Konzept der internationalprivatrechtlichen Gerechtigkeit. Auf dieser Basis entwirft er eine eigenständige Konzeption des Internationalen Privatrechts als Rechtsschaffungsrecht. Nachfolgend analysiert er ausgewählte Normen aus Rechtsvereinheitlichungsprojekten im Internationalen Privatrecht anhand dieser Kriterien und bewerte die Arbeit der Gesetzgeber. ····· 1036179866
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Insolvenz von Krankenhausträgern entwickelt sich zunehmend zu einem bedeutenden Faktor im deutschen Gesundheitswesen. Neben den Grundstrukturen des Krankenhausrechts zeigt die Arbeit die Ursachen einer wirtschaftlichen Krise eines Krankenhausträgers auf, die einerseits klassischerweise durch Missmanagement und Fehlinvestitionen hervorgerufen werden, andererseits aber auch in den Besonderheiten und Eigenheiten des Krankenhausplanungs- und -finanzierungsrechts ihren Ursprung haben können. Aus staatsrechtlicher Sicht wird in einem zweiten Teil der Konflikt zwischen dem staatlichen Interesse an einer möglichst lückenlosen Krankenversorgung mit den Spielregeln des Insolvenzrechts skizziert. Ausgewählte und bisher wenig beachtete insolvenzrechtliche Probleme einer dogmatisch tragfähigen, den Konflikt zwischen Insolvenz- und Krankenhausrecht beachtenden Lösung zuzuführen, ist Gegenstand des dritten Teils der Arbeit. ····· 1036179903
····· lezzter Preis 19.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Arbeit soll folgenden Fragen nachgehen: Wie erfolgt durch das kameralistische Haushaltsrecht die Steuerung und die Kontrolle der Verwaltung durch das Parlament Wie könnte eine Kompensation für den Verzicht auf einige oder alle dieser steuernden Mechanismen im Rahmen der Budgetierung aussehen Wie ist dies unter dem Gesichtspunkt des Demokratieprinzips zu beurteilen ····· 1036174238
····· lezzter Preis 19.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Frage, inwieweit das Wissen eines Mitarbeiters, welches er im Zuge seines Mitwirkens oder auf eine andere Weise erlangt, dem Unternehmen zum rechtlichen Nachteil gereichen kann, ist im heutigen, stark verzweigten Rechtsverkehr von hoher Bedeutung. So ist es nicht denkbar, dass eine juristische Person ausschließlich Kenntnisse über ihren rechtsgeschäftlichen Vertreter erlangt. Insbesondere bei großen Organisationen muss daher auch der einfache Mitarbeiter als Wissensvertreter des Unternehmens gelten. Das Organ selbst muss weder alles hören noch alles sehen. Es ist jedoch sehr wohl verpflichtet die Weiterleitung der Informationen, die durch die Mitarbeiter, als Augen und Ohren des Unternehmens, weitergeleitet werden, ordentlich zu gewährleisten. Die Rechtsprechung hat diesen Tatsachen mit der analogen Anwendung des 166 BGB Rechnung getragen. ····· 1036174242
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Non Profit Law Yearbook 2014/2015 enthält folgende Beiträge: - Thomas Adam: Stiften im 19. und 20. Jahrhundert in der deutschen und amerikanischen Gesellschaft - Berit Sandberg: Ehrenamt zum Nulltarif - Stiftungen zwischen Dilettantismus und Monetarisierung - Ulrich Segna: Wann ist ein Verein ein nichtwirtschaftlicher Verein - Ein Blick auf die Vereinsklassenabgrenzung aus Anlass der `Kita`-Rechtsprechung des Kammergerichts und der Diskussion über den ADAC - - Anatol Dutta: `Warum Erbrecht ` - in a nutshell. Eine Selbstbuchvorstellung anlässlich der Verleihung des W. Rainer Walz Preises 2013 - Reiner-Peter Doll: Die Rechnungslegung gemeinnütziger Stiftungen in Deutschland vor dem Hintergrund einer verbesserten Transparenz - Harald Schotenroehr / Christoph Bergedick: Kooperationen zwischen gemeinnützigen Stiftungen - Katerina Ronovská / Petr Lavický, New Czech Foundation law: A return to European roots - Nils Krause / Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2014 in Deutschland - Susanne Kalss / Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2014 - Länderbericht Österreich Florian Kamp: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2014 ····· 1036179871
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Mangels einer beihilferechtlichen Bereichsausnahme steht das Konzept der Erbringung von Sozialdienstleistungen im Zweckbetrieb ( 65 ff. AO) `im europäischen Zugwind` (W. Rainer Walz). Indes kündigt sich eine Herstellung praktischer Konkordanz zwischen widerstreitenden Grundsätzen an. Das EU-Primärrecht und z.B. die Europäische Sozialcharta nehmen die `Dienste von allgemeinem Interesse` in den Blick, um `ein hohes Niveau in Bezug auf Qualität, Sicherheit und Bezahlbarkeit, Gleichbehandlung und Förderung des universellen Zugangs und der Nutzerrechte` zu gewährleisten. Das Europäische Parlament und die neuere Entscheidungspraxis der EU-Kommission würdigen die `besonderen Merkmale des Sports` und `dessen auf freiwilligem Engagement basierende Strukturen sowie dessen soziale und pädagogische Funktion` (Art. 165 AEUV). Das Gericht Erster Instanz der EU hat dies jüngst in beihilferechtlichen Entscheidungen zur mitgliedstaatlichen Sportförderung bestätigt. In Europa verfestigen sich die Ideen der Gemeinnützigkeit und des Ehrenamtes als Ausformungen der Aufgabenteilung zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Die vorliegende Arbeit skizziert diese Entwicklung unter steuer-, verfassungs-, europa- und vereinsrechtlichen Aspekten. ····· 1036179869
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Non Profit Law Yearbook 2016/2017 enthält folgende Beiträge: - Frank Adloff: Homo donator. Geben zwischen Hierarchie und Solidarität - Jörn Block/Florian Hosseini: Stiftungsunternehmen als hybride Organisationen: Auswirkungen auf die Unternehmensperformance - Dirk Schauer: Zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe `Stiftungsrecht` betreffend die Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen - Matthias Uhl: Perspektiven und Grenzen von Stiftungskooperationen aus rechtlicher Sicht - Benjamin Momberger: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Social Entrepreneurs erforderlich - Harald Bott: Kooperationen zwischen Non-Profit-Organisationen und der öffentlichen Hand im ländlichen Raum und zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und die Bedeutung des 2b UStG - Caroline Heber: Spenden und Sponsoring im Mehrwertsteuerrecht - Niek Zaman/Cees de Groot/Martijn van Steensel: Foundations in the Netherlands: present and proposed legislation and their role in the economy - Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2016 in Deutschland - Philipp Heller: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2016 ····· 1036179864
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Familienunternehmen verfolgen langfristige Interessen - und müssen doch wandlungsfähig sein. Wie alle Unternehmen unterliegen sie den Dynamiken sich ständig verändernder Märkte. Hinzu kommen Veränderungen in der Zusammensetzung der Unternehmerfamilie. Häufig sind Erfolg und Fortbestand eines Familienunternehmens daran geknüpft, wie Familienunternehmen diesen Wandel rechtlich bewältigen und gestalten. Die 3. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen am 31. Oktober 2014, die dieser Band dokumentiert, war den damit verbundenen Herausforderungen gewidmet. ····· 1036179874
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs beeinflusst, öffnet sich das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht langsam für nach ausländischem Recht gegründete Non-Profit-Organisationen. Diese Entwicklung verstärkt das Interesse an rechtsvergleichenden Ausführungen zu diesen ausländischen Organisationsformen, zu denen insbesondere in allen drei hier untersuchten Rechtsordnungen Stiftungen gehören, die trotz aller Unterschiede im Detail funktional vergleichbar sind. ····· 1036179860
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Non Profit Law Yearbook 2013/2014 enthält folgende Beiträge: - Michael Droege: Stiftungssteuerung durch Neuausrichtung der Stiftungsaufsicht - Reinmar Wolff: Ein passendes Rechtskleid für kleinkooperative Vereinigungen Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der Kooperationsgesellschaft und zum weiteren Bürokratieabbau bei Genossenschaften - Klaus-Stefan Hohenstatt / Matthias Lodemann: Die Zukunft des Arbeitsrechts in kirchlichen Wohlfahrtseinrichtungen - Martin Strahl: Die Besteuerung von privaten und öffentlichen Forschungseinrichtungen und ihrer Kooperationen - Ingo Graffe: Die Konsequenzen der Neuregelungen des Ehrenamtsstärkungsgesetzes im neuen AO-Anwendungserlass - Oonagh B. Breen: Recent Developments in Irish Charity Law: Tsunami or Rising Tide to lift all Boats - Susanne Kalss: Der österreichische Corporate Governance-Kodex für Non-Profit-Organisationen - Ulrich Brömmling: Stiftungen in Norwegen zwischen Wohlfahrtsstaat und Zivilgesellschaft - Lehren für Deutschland - Bohumil Havel / Katerina Ronovská: New Instruments of the Fiduciary Administration of Assets after the Recodification of Private Law in the Czech Republic Foundation fund, Trust fund and Affiliated fund - Nils Krause / Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2013 - Susanne Kalss / Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2013 - Länderbericht Österreich - Florian Kamp: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2013 ····· 1036179878
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Non Profit Law Yearbook 2011/2012 enthält folgende Beiträge: - Michael Göring: Herausforderungen aktueller Stiftungsarbeit - Risikomanagement in Stiftungen - Annette Zimmer/Eckhard Priller: Zivilgesellschaft in Deutschland: Entwicklung, Strukturen, Wachstum und Wandel - Stefan J. Geibel: Dachstiftungen, Stiftungszentren und Treuhandstiftungen - Benedikt Vogt: Publizität der Stiftung - der Ruf nach dem Gesetzgeber - - Birgit Weitemeyer: Innovative Formen der Philanthropie - Ein Problemaufriss zu den Grenzen des geltenden Gemeinnützigkeits- und Zivilrechts - Benjamin D. Ullrich: Zielkonflikte in gemeinnützigen GmbHs - strukturell niedriger Schutz der Gläubiger gemeinnütziger GmbHs - Ingo Graffe: Der neue AO-Anwendungserlass zum Bereich `Steuerbegünstigte Zwecke` ( 51 - 68 AO) - Nils Krause/Matthias Grigoleit: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2011 in Deutschland - Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2011 - Länderbericht Schweiz - Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2011 - Länderbericht Österreich - Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2011 ····· 1036179893
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Autor untersucht in seiner Dissertation den augenscheinlichen Dualismus zwischen kooperativer Gemeinwohlförderung und dem gesetzlichen Postulat der Selbstverwirklichung gemeinnütziger Satzungszwecke. Hierzu analysiert er praxisrelevante Kooperationsformen zwischen gemeinnützigen Körperschaften im Hinblick auf deren Vereinbarkeit mit dem Unmittelbarkeitsgebot nach 57 AO, identifiziert Beeinträchtigungen und erarbeitet Lösungsvorschläge. Die Ergebnisse der Untersuchung zeitigen verschiedene Kooperationsschranken diese sind zum Teil auf die Gesetzesnorm selbst, teilweise aber auch auf zu restriktive und vom Wortlaut des Gesetzes abweichende Ansichten der Finanzverwaltung, der Rechtsprechung und des Schrifttums zurückzuführen. Entsprechend beziehen sich die Lösungsansätze einerseits auf konkrete Gesetzesänderungsvorschläge, andererseits auf eine kritische Auseinandersetzung mit den erwähnten Auffassungen. An die gewonnenen Erkenntnisse zu den einzelnen Kooperationsformen schließt eine globale Würdigung des Unmittelbarkeitsgebots an. Der Autor zeigt ein Schema zur Prüfung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzung auf und interpretiert deren Verhältnis zu wirtschaftlichen Betätigungen gemeinnütziger Organisationen. Darüber hinaus nimmt der Verfasser zum Sinngehalt der Vorschrift Stellung. ····· 1036179880
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Werden Gesellschaften als Erben eingesetzt, stellen sich eine Reihe erb-, gesellschafts- und steuerrechtlicher Fragen. Welche Vorteile hat die Erbeinsetzung einer Gesellschaft und unter welchen Voraussetzungen sind Gesellschaften erbfähig Wer ist Steuersubjekt der Erbschaftsteuer und welche Konsequenzen ergeben sich hieraus Wie lassen sich Doppelbelastungen durch Erbschaftsteuer und Ertragsteuern, soweit diese aus der Einsetzung einer Gesellschaft resultieren, nach geltendem Recht vermeiden Die Arbeit geht diesen Fragen nach, nicht ohne die jeweiligen thematischen Grundlagen, insbesondere zur Steuerkonkurrenzlehre, aufzubereiten und zu untersuchen. ····· 1036179890
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Auf der Jahrestagung 2013 mit dem Generalthema `Konfliktvermeidung in Familienunternehmen` wurden typische Konflikte in Familienunternehmen in den Blick genommen und danach gefragt, wie sie sich durch vorausschauende Gestaltung vermeiden lassen: Prof. Dr. Manfred Wenckstern, Notar in Hamburg, stellt die hergebrachte Gestaltung von `Güterstandsklauseln in Gesellschaftsverträgen` infrage und entwickelt aus seiner Analyse der Gemengelage von Familien- und Gesellschaftsrecht die Alternative einer sogenannten milden Güterstandsklausel. Prof. Dr. Martin Erker, Rechtsanwalt in München, erörtert unter Rückgriff auf reiche Erfahrungen mit Beiräten deren Nützlichkeit als Konfliktvermeidungs- und Konfliktlösungsinstanz in Familienunternehmen. Prof. Dr. Dirk Verse, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, schließlich zeigt Wege auf, wie durch vorausschauende Satzungsgestaltung den Interessen von Minderheitsgesellschaftern in Familienunternehmern zum Zwecke der Konfliktvermeidung Rechnung getragen werden kann und sollte. ····· 1036179883
····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Non Profit Law Yearbook 2012/2013 enthält folgende Beiträge: - Georg von Schnurbein: Governance und Management von Förderstiftungen in Deutschland und in der Schweiz - Birgit Weitemeyer: Zehn Jahre Reform des Bundesstiftungsrechts und Anpassung der Landesstiftungsgesetze. Weiterer Reformbedarf zur Anpassung des Stiftungsrechts an moderne Entwicklungen - Dieter Reuter: Die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks - Peter Rawert: Öffnung der Stiftung für körperschaftliche Strukturen - Der noch lebende Stifter und die Verfassung `seiner` Stiftung - Arnd Arnold: Auf dem Weg zu einer besseren Foundation Governance - Organstruktur, Vergütung, Destinatärsrechte - Rainer Hüttemann: Transparenz und Rechnungslegung bei Stiftungen - Brauchen wir mehr Publizität und ein Bilanzrecht für Stiftungen - Lars Leuschner: Holzmüller im Verein Zur Vorlagepflicht des Vereinsvorstandes bei gruppenspezifischen Maßnahmen - Andreas Musil: Steuerliche Fragen der Gesundheitsreform - Gestaltungsoptionen und Reformperspektiven - Manfred Lehmann: Spendenbilanzierung nach IDW-Standard RS HFA 21 - Zwischen Anspruch und Wirklichkeit - Ingo Graffe: Das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes - Thomas Koller: Die Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit in der neueren Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts - Matthias Uhl: Das Internationale Privatrecht der Stiftung und das Aufsichtsrecht - Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2012 in Deutschland - Francesco A. Schurr: Die Stiftung und das System des Gemeinnützigkeitsrechts in Italien - Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2012 - Länderbericht Schweiz - Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2012 - Länderbericht Österreich - Florian Kamp/Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2012 ····· 1036179887
····· lezzter Preis 29.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Welches Schicksal erlitt der einst so berüchtigte Index der verbotenen Bücher Was erwartet heute Verfasser theologischer Schriften, deren Aussagen im Widerspruch zur amtlichen Lehre der katholischen Kirche stehen Welche Rolle spielte bei solchen Veränderungen das Zweite Vatikanische Konzil Ausgehend von den verkündigungsrechtlichen Grundlagen wird in der vorliegenden Studie die Frage nach der Legitimität der römischen Lehrbeanstandungsverfahren gestellt, die der päpstlichen Kurie als Mittel dienen, um unangenehme Autoren zum Stillschweigen zu bringen. Neben einer Darstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen erwartet den interessierten Leser eine neuartige Analyse bisher vor der Kurie in Rom abgeschlossener Verfahren. ····· 1036174349
····· lezzter Preis 29.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der vorliegende Text beschäftigt sich mit der Frage, ob sich nach den verwaltungsakzessorisch ausgestalteten Normen des Umweltstrafrechts strafbar macht, wer gegen einen belastenden, vollziehbaren und wirksamen Verwaltungsakt verstößt, obwohl dieser rechtswidrig ist. Die Untersuchung beschränkt sich dabei auf die praktisch bedeutendste Konstellation, also mit der Variante, in der gegen Verwaltungsakte verstoßen wird, die in rechtswidrigerweise Weise ein Handeln, Tun oder Unterlassen als Verhaltenspflicht auferlegen oder die ein an sich erlaubnisfreies Handeln untersagen. Dazu wird zunächst ein bisher in der Literatur kaum wahrgenommenes Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu einem ähnlich gelagerten Fall im Versammlungsrecht untersucht. Im Anschluss wird sich kritisch mit den Argumenten der Befürworter und Gegner einer Strafbarkeit unter Berücksichtigung der zuvor herausgearbeiteten Voraussetzungen auseinandergesetzt. Im Ergebnis wird geklärt, ob die Bestrafung bei materiell rechtswidrigen Verwaltungsakten dem Rechtsgüterschutz dient und verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist oder durch formelle Fehler die Strafbewehrung ausgeschlossen werden kann. In einem weiteren Schritt wird untersucht, ob die nachträgliche verwaltungsgerichtliche Aufhebung des rechtswidrigen Verwaltungsaktes für die Strafbarkeit von Bedeutung ist. Die Ansicht, welche an einer Bestrafung festhält, hat nachvollziehbare Argumente auf ihrer Seite. Sie wird gegen die Meinung abgewogen, welche aufgrund der rechtsgestaltenden Wirkung eines Urteils und der fehlenden Legitimität einer Bestrafung die verwaltungsgerichtliche Entscheidung auch für den Strafprozess für beachtlich hält. ····· 1036174320
····· lezzter Preis 34.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Ziel dieser Dokumentation legalisierten Unrechts ist es, `einerseits die aus der Sicht der jüdischen Bevölkerung passiv durchlebten Ausgrenzungsmaßnahmen aufzuzeigen, andererseits die aktive Seite der Betroffenen anzudeuten und ihre Existenz in den Zeiten ärgster Bedrängnis darzustellen` (Einleitung). Erschreckend ist die Erkenntnis, dass der NS-Staat - noch vor der physischen Vernichtung der Juden - mit Hilfe des Rechts ihren `sozialen Tod` systematisch betrieben hat. Deutlich wird, wie viele rechtliche Ausgrenzungsmaßnahmen die Machthaber auf allen Gebieten des beruflichen und alltäglichen Zusammenlebens ergriffen. Deutlich wird auch, welcher Kraft es bedurfte, um gegenüber dieser bis in den letzten Winkel des Alltags reichenden zunehmenden Ausgrenzung ein Alltagsleben überhaupt noch zu gestalten. Die gesetzliche Ausgrenzung macht der Autor an rechtlichen Regelungen auf der untersten Ebene, Durchführungsbestimmungen, Runderlassen und und Verfügungen fest. Dem stellt er eine Chronologie der Vorkommnisse gegen die jüdische Bevölkerung von März 1933 - 1945 gegenüber, die auf Archivalien, zeitgenössischen Publikationen, den wichtigsten jüdischen Periodika der Jahre 1933 - 1945 und zahlreichen zeitgenössischen Erlebnisberichten basiert. Das Ausnahme-Unrecht gegen die jüdische Bevölkerung von 1933 bis 1945 ist in ähnlicher Akribie und Konsequenz bisher nicht dargestellt worden. ····· 10361185694
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Begriff der Zusammenführung erfasst Vorgänge, die als `Fusion` von rechtsfähigen Stiftungen umschrieben werden können. Durch eine Zusammenführung in der Form der Zulegung oder Zusammenlegung können zwei oder mehr Stiftungen zu einer einheitlichen Stiftung verschmelzen. Nicht zuletzt im Umgang mit notleidenden Stiftungen ist die Zusammenführung ein vielversprechendes Instrument. Gleichwohl erschließen sich die Rechtsgrundlagen, die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen einer Zusammenführung im geltenden Recht erst nach einer eingehenden Analyse der Rechtslage. Vor diesem Hintergrund stellt die vorliegende Arbeit eine rechtswissenschaftliche Untersuchung des geltenden Rechts der Zusammenführung von rechtsfähigen Stiftungen an. Die Voraussetzungen, der Ablauf und die Rechtsfolgen sowie die steuerliche Behandlung aller vier Formen der Zusammenführung werden im Detail dargestellt. Es werden konkrete Ablaufpläne erarbeitet. Dabei fließen stets die Ergebnisse einer rechtstatsächlichen Befragung aller Stiftungsbehörden in Deutschland ein. Ausgehend von der Analyse des geltenden Rechts sowie einer rechtsvergleichenden Betrachtung entwickelt die Arbeit schließlich einen umfassenden Reformentwurf zur Neuregelung der Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen. In den ausführlich begründeten Gesetzesentwurf fließen auch die Erkenntnisse aus der aktuellen Reformdiskussion im Stiftungsrecht ein. ····· 1036179863
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Etabliert sich ein durch verbotene Kartellierung manipulierter Preis auf Grund der Mechanismen des betroffenen Marktes und hat dies Einfluss auf die Preise von nicht beteiligten Unternehmen, so wird vom sog. `umbrella pricing` gesprochen. Durch den um ein Aufzugs- und Rolltreppenkartell geführten `Kone-Prozess` erlangte die sich daran anknüpfende Schadensersatzdiskussion in Deutschland große Bedeutung. Es entspricht der heute herrschenden Auffassung, dass Kartelldelinquenten schadensrechtlich nicht nur von den eigenen Kunden, sondern auch von den Kunden ihrer Wettbewerber in Anspruch genommen werden dürfen. Die Durchsetzbarkeit dieses grundsätzlich anerkannten Rechtsschutzes liegt jedoch - wie das private enforcement generell in Deutschland - im Argen. Eine erfolgreiche klageweise Geltendmachung scheitert häufig an den enormen Beweislasthürden. Namentlich die konkrete Schadensbezifferung stellt Kartellopfer regelmäßig vor große Schwierigkeiten. Der Verfasser spricht sich deshalb für die Einführung einer gesetzlichen Schadensvermutung aus, welche nicht nur das `ob`, sondern auch das `wie` des Schadens umfassen soll. ····· 1036179865
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Strategie und Führung sind für Bestand und Beständigkeit von Familienunternehmen von entscheidender Bedeutung. Die Festlegung von Strategien sowie die personelle und institutionelle Ausgestaltung der Unternehmensführung berühren die Grundlagen von Familiengesellschaften und verlangen nach vielfältigen Abstimmungen sowohl auf unternehmerischer als auch auf familiärer Ebene. Die in diesem Tagungsband dokumentierte 5. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen der Bucerius Law School ergründete die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen dies gelingen kann. ····· 1036179867
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Kulturaustausch ist ein wichtiges Instrument internationaler Beziehungen. So gilt es als ein freundliches Zeichen zwischen zwei Staaten, wenn sie kulturellen Austausch in Form von Leihgaben von Kulturgütern zulassen und betreiben. Kulturgüter sind auch dadurch in den letzten Jahrzehnten immer mobiler geworden und werden in Ausstellungen in der ganzen Welt gezeigt. Mit dieser Praxis geht einher, dass immer öfter Kulturgüter anlässlich von Ausstellungen im Ausland Gegenstand von Pfändungen sein können und das Risiko entsteht, dass eine Leihgabe nicht mehr zu ihrem Leihgeber zurückkehrt. Angesichts dieser Gefahr verlangen Leihgeber oft eine gesicherte Rückgabe ihrer Kulturgüter. Um auch bei ungeklärter Eigentums- oder vermögensrechtlicher Zuordnung Kulturgut der Öffentlichkeit im Ausland präsentieren zu können, haben viele Staaten unter dem Begriff Freies Geleit Möglichkeiten geschaffen, die Rückgabe garantieren zu können. Dabei ist die rechtsdogmatische Einordnung des Freien Geleits bislang ungeklärt.Diese Arbeit geht der Frage nach, ob - wie gelegentlich von Gerichten festgestellt - Kulturgut im Leihverkehr schon von der allgemeinen Staatenimmunität oder einem neuen Rechtssatz im Völkerrecht erfasst ist, ob also eine Art `Freies Geleit` für Kulturgut im Völkerrecht existiert. Ein Rückgriff auf die teilweise abweichenden nationalen Regelungen wäre entbehrlich. Dabei wird zunächst untersucht inwiefern sich Kulturgütern von anderen Gütern unterscheiden und ob sie anderen Gütern, die von der Staatenimmunität erfasst sind, gleichen. Gibt es eine besondere schützenswerte Verbindung neben dem bloßen Eigentum zwischen dem Staat und einem Kulturgut und ist diese Verbindung die in vielen Staaten so bezeichnete Nationalität eines Kulturgutes Welche Ziele verfolgen die Staaten mit ihrer Rechtssetzung und was müssen private wie staatliche Leihgeber beachten ····· 1036179868
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Viele deutsche Familienunternehmen sind der lebendige Beweis, dass familiäre Tradition, lokale Verwurzelung und globales Wirken keinen Widerspruch bedeuten müssen. Viele Familienunternehmen, die einst lokal begonnen haben, sind heute `Global Player`. Nicht selten haben sich die Unternehmerfamilien ebenso stark verändert und sind über die Zeit sowohl verzweigter als auch internationaler geworden. Die mit der Internationalisierung von Familienunternehmen und Unternehmerfamilien verbundenen Herausforderungen standen am 13. November 2015 im Mittelpunkt der 4. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen, die dieser Tagungsband dokumentiert. ····· 1036179870
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Am 6. November 2014 fand in der Bucerius Law School die Tagung `Vergaberecht im Umbruch II - Die neuen EU-Vergaberichtlinien und ihre Umsetzung` statt. Damit wurde die Reihe `Hamburger Kolloquien zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht` fortgesetzt, die auf einen Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis zielt. Dieser Band gibt - anknüpfend an das vor zehn Jahren anlässlich der letzten großen EU-Vergaberechtsreform von Hermann Pünder und Hans-Joachim Prieß herausgegebene Buch `Vergaberecht im Umbruch` - die Referate und Diskussionen der Veranstaltung wieder. ····· 1036179873
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Deakzession ist die dauerhafte Entfernung eines Gegenstandes aus einer bestehenden Sammlung. Dieses in der Rechtswissenschaft bislang nahezu unerforschte Gebiet gewinnt vor dem Hintergrund leerer Haushaltskassen und überquellender Depots zunehmend an Bedeutung. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit der Deakzession von Sammlungsgegenständen durch Museen. Hierbei wird zunächst eine Betrachtung vorgenommen, wie in den USA und Großbritannien mit diesem Thema umgegangen wird, welche Einschränkungen durch die jeweilige Rechtsordnung vorgegeben werden und mit welchen praktischen Problemen sich Museen in diesen Ländern konfrontiert sehen. Vor diesem Hintergrund gilt es zu untersuchen, welche Argumente generell für und gegen die Zulässigkeit von Deakzession als Instrument des Sammlungsmanagements sprechen und welchem Verwendungszweck Deakzessionserlöse zugeführt werden können. Es wird die Frage beantwortet, welche rechtlichen Grundlagen und Schranken das deutsche Recht für die Deakzession durch hiesige Museen in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Trägerschaft bereithält und wie de lege ferenda auftretenden Problemen begegnet werden könnte. Abschließend wird untersucht, ob und inwieweit die US-amerikanische oder die britische Deakzessionspraxis eine Vorbildfunktion für Deutschland haben kann. ····· 1036179876
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Diese Dissertation betrifft den europäischen Individualrechtsschutz gegen gezielte bzw. `smarte` Sanktionen, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus beschlossen und auf Ebene der Europäischen Union umgesetzt worden sind. Dazu bestimmt die Autorin insbesondere den Anwendungsbereich der nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon geschaffenen primärrechtlichen Rechtsgrundlagen zum Erlass dieser gezielten Sanktionen (Art. 75, 215 AEUV) sowie das Verhältnis des Rechts der Vereinten Nationen (Kreationsebene) und der Europäischen Union (Transformations- bzw. Adaptionsebene) zueinander. Zum Ausgleich von Widersprüchen der beiden Rechtsebenen entwickelt sie ein Prinzipienmodell. Ferner analysiert Katharina Koch die `Kadi`-Judikatur von EuG und EuGH in den Jahren 2005 bis 2013. Sie geht dabei insbesondere auf den Inhalt und die Auswirkungen des EuGH-Konzepts der europäischen Verfassungsgrundsätze ein. ····· 1036179879
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Verbandsrecht allgemein anerkannte Entlastung auch im Stiftungsrecht Anwendung finden kann. Ausgehend von einer Analyse des Rechtsinstituts wird dieser Frage gesondert für die selbstständige und die unselbstständige Stiftung nachgegangen. Von besonderem Interesse ist dabei, wer für die Entlastungsentscheidung zuständig sein kann und ob eine erteilte Entlastung Sanktionen gegen den Stiftungsvorstand präkludiert. Die Arbeit weist nach, dass bei der selbstständigen Stiftung eine Entlastung nur von einem stiftungsinternen Aufsichtsorgan erteilt werden kann. Eine Präklusionswirkung der Entlastung ist bei diesem Stiftungstypus ausgeschlossen, da diese im Widerspruch zum Vorbehalt staatlicher Stiftungsaufsicht stünde. Bei der unselbstständigen Stiftung bestehen diese Einschränkungen hingegen nicht. Weitere Schwerpunkte der Arbeit sind die Behandlung fehlerhafter Entlastungsbeschlüsse und die Frage, ob es einen Anspruch auf Entlastung geben kann. ····· 1036179891
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Fehlerhafte Beschlüsse sind auch im Stiftungsrecht von erheblicher Praxisrelevanz. Gleichwohl ist bislang nahezu unbehandelt geblieben, welche Konsequenzen Verstöße gegen die Anforderungen aus Gesetz und Satzung bei der Beschlussfassung von Stiftungsorganen haben. Die Untersuchung nimmt sich der Thematik mit dem Ziel an, eine dogmatisch wie rechtstatsächlich sachgerechte Lösung zu entwickeln. Ausgangspunkt ist eine grundlegende Auseinandersetzung mit dem Beschlussrecht allgemein sowie der weitaus intensiver geführten Diskussion um Beschlussmängel im Gesellschaftsrecht. Dort sind die Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse in nahezu allen Körperschaften und Verbänden lebhaft umstritten. Diese Vorgehensweise ermöglicht es, grundsätzliche, rechtformübergreifende Wertungen herauszuarbeiten, sie sodann mit den Alleinstellungsmerkmalen der Stiftung abzugleichen und daraus einen Lösungsvorschlag für die Problemlage im Stiftungsrecht zu entwickeln. Die Arbeit bewegt sich damit im Stiftungsrecht auf einer Schnittstelle zum Bürgerlichen Recht und zum Gesellschaftsrecht. Sie tangiert im Hinblick auf die Rolle der Stiftungsaufsicht aber auch öffentlich-rechtliche Fragestellungen. Nach einer Bestandsaufnahme zu den Grundlagen des Beschlussrechts und den Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse im Gesellschaftsrecht setzt sich die Arbeit intensiv mit der viel zitierten teleologischen Expansionskraft der 241 ff. AktG auseinander. Die Analyse begründet den Befund, dass eine Analogie zu diesen Vorschriften abzulehnen ist. Die Untersuchung zeigt sodann, dass andererseits eine umfassende Nichtigkeitsdoktrin ebenso wenig aus dem allgemeinen Bürgerlichen Recht wie aus den Gegebenheiten des Stiftungsrechts hergeleitet werden kann. ····· 1036179882
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Fachtagung `Wirtschaftsstrafrecht: Plage oder Gewinn für den Standort Deutschland ` war eine überaus erfolgreiche Kooperationsveranstaltung der Bucerius Law School und der Behörde für Justiz und Gleichstellung. Dieser Tagungsband fasst die Beiträge der Tagung, die im September 2012 in Hamburg an der Bucerius Law School stattfand, zusammen. Wie schon die Fachtagung soll auch der vorliegende Tagungsband dem Ziel dienen, Wissenschaft und Praxis im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts zusammenzubringen. ····· 1036179884
····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Kommunale Spitzenverbände vertreten die Interessen von Landkreisen, Städten und Gemeinden auf Bundes- und Landesebene. Die Arbeit untersucht nach einer generellen Systematisierung, ob Organe und Beschäftigte der kommunalen Spitzenverbände bei ihrer Tätigkeit strafrechtlichen Risiken ausgesetzt sind, hinterfragt dies und stellt anschließend Verhaltensgrundsätze auf, um diesen Risiken zu begegnen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf den Straftaten gem. 331 f. StGB, 299 StGB und 266 StGB. ····· 1036179886
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Leitlinien der Grenzziehung zwischen Kunst und Persönlichkeit sind zumeist für die Kunstform Roman entwickelt worden. Auf diesen Erkenntnissen aufbauend, unternimmt die Arbeit den Versuch, ein spezifisches Rechtmäßigkeitsmodell für die Kunstform Film - insbesondere für dessen derzeit beliebteste Form des Spielfilms - zu entwickeln und damit zur Bewältigung des zugrundeliegenden grundrechtlichen Konfliktverhältnisses beizutragen. Der einfachgesetzlichen Struktur des Kunsturhebergesetzes folgend, werden dabei die bei einer fiktionalen Erzählung tatsächlicher Ereignisse im Film auftretenden Rechtsfragen sukzessive in den Blick genommen. Mitunter maßgeblich für die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Verfilmung ist eine Abwägung aller widerstreitenden Interessen im konkreten Einzelfall. Hierfür bedarf es zahlreicher Kriterien, die auf ihre Tauglichkeit und Durchschlagskraft überprüft werden. ····· 1036179894
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Gut zwei Jahre nach der Verabschiedung der Föderalismusreform II kamen im Oktober 2011 Nachwuchswissenschaftler und Praktiker unterschiedlicher Disziplinen in Hamburg zusammen, um sich in einem Workshop über erste Erfahrungen mit den neuen Regelungen in der Finanzverfassung auszutauschen und noch zu bewältigende Probleme zu diskutieren. Dieser Tagungsband beinhaltet die auf der Basis der ausführlichen Diskussionen überarbeiteten Schriftfassungen der gehaltenen Vorträge. Das Spektrum der behandelten Fragen ist dabei weit: So gehen die Autoren auf die `Schuldenbremse` in den Ländern ein, auf besondere Herausforderungen der Konjunkturbereinigung, auf die Gefahren einer Umgehung der `Schuldenbremse` und auf den neu geschaffenen Stabilitätsrat. Der Band richtet den Fokus nicht nur auf den Bund und die von den Neuregelungen ausdrücklich betroffenen Länder, sondern auch auf die Kommunen. Die detaillierten Ausführungen in diesem Band sollen die Diskussion und die wissenschaftliche Aufbereitung der reformierten Finanzverfassung fördern nicht zuletzt können die Erkenntnisse hilfreich sein bei der Einführung von `Schuldenbremsen` in anderen EU-Staaten, wie sie zur Zeit rege diskutiert werden. ····· 1036179895
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die vorliegende, Ende Juli 2010 von der Bucerius Law School Hamburg als Dissertation angenommene, Abhandlung weist eindrücklich in einem ersten Hauptteil und einem dazugehörigen Anhang nach, dass monetäre Sanktionen, d. h. insbesondere Geldstrafen und Geldauflagen, in deutschen Strafverfahren eine überragende, historisch geradezu einmalige Bedeutung erlangt haben. Eine solche Entwicklung ist per se problematisch, da die Einnahmengenerierung nach den verschiedenen Strafzwecken nicht erforderlich ist und mit diesen in Konflikt treten kann. Im zweiten Hauptteil untersucht der Autor sodann detailliert drei Problemfelder im Zusammenhang mit Geldauflagen, die eine solche Entwicklung in sich birgt: Zum Einen sieht sich insbesondere die Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage gemäß 153a StPO seit jeher mit einem Legitimationsproblem konfrontiert. Zum Zweiten führen systematische Unklarheiten und ungelöste Rechtsprobleme zu Funktionsproblemen bei der Verhängung von Geldauflagen. Zum Dritten besteht bei Geldauflagen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen ein Zuteilungsproblem, weil Kriterien für eine objektive Verteilung benötigt werden. ····· 1036179896
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Arbeit analysiert den Anwendungsbereich der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung im Bereich der sog. Produkt- und Markenpiraterie. Ausgehend von der Erkenntnis, dass herkömmliche strafrechtliche Repressalien - insbesondere die Verhängung von Freiheits- oder Geldstrafen - bisher keine wirksame Eindämmung professionell und massenhaft begangener Schutzrechtsverletzungen bewirken konnten, liegt der Fokus der Untersuchung auf dem Verfall i.S.d. 73 ff. StGB. Behandelt werden zunächst einige wichtige grundsätzliche Fragen, wie die nach der Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts auf Fälle mit Auslandsbezug nach deutschem Strafanwendungsrecht ( 3 ff. StGB) sowie die nach dem Umfang des bei Markenpiraterie erlangten `Etwas` i.S.v. 73 Abs. 1 S. 1 StGB. Darüber hinaus beleuchtet der Autor insbesondere die Reichweite der Verfallssperre des 73 Abs. 1 S. 2 StGB, den Kreis der möglichen Verfallsadressaten sowie das Konkurrenzverhältnis des Verfalls zum Rechtsinstitut der Einziehung i.S.d. 74 ff. StGB. Weitere Schwerpunkte bilden das Verfahren der - nationalen und gemeinschaftsrechtlichen - Grenzbeschlagnahme sowie die Möglichkeiten der transnationalen Vermögensabschöpfung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. ····· 1036179897
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Arbeit untersucht 266 StGB, den Untreuetatbestand, aus einer wirtschaftsstrafrechtlichen Perspektive. Der Fokus liegt auf der Fallkonstellation der Bankenuntreue, ein Paradebeispiel für die Anwendung der Untreue im Bereich der Wirtschaft. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen zwei Fragestellungen: Zum einen wird der Frage nach der Notwendigkeit von Strafe im Bereich der Wirtschaft nachgegangen. Zum anderen wird der Versuch unternommen, den Anwendungsbereich des Untreuetatbestandes zu begrenzen, ohne auf Einzelfalllösungen oder auf dogmatisch fragwürdige Konstruktionen zurückgreifen. ····· 1036179899
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben führende Europarechtler bei einem Symposium zu den Grenzen Europäischer Normgebung Zwischenbilanz gezogen, wo die EU bei Fragen der Rechtssetzung und des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem heute steht. Angesichts der stetig wachsenden Zahl europäischer Rechtsnormen, einer inzwischen 28 Mitgliedstaaten umfassenden Union und der wachsenden Europaskepsis vieler Bürger ein aktuelles wie richtungweisendes Thema. Welche Grenzen zieht das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung der europäischen Rechtsetzung in der Praxis Wird die EU tatsächlich nur in den Bereichen tätig, die nicht ebenso gut auf Ebene der Mitgliedstaaten geregelt werden können Wie verträgt sich die Harmonisierung des Binnenmarktes mit der Möglichkeit der Mitgliedstaaten, strengere Vorgaben zu machen und durchzusetzen Welche Rolle spielen die europäischen Grundrechte, die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten und die EMRK in einer sich immer mehr ausdifferenzierenden Regulierung und welches Schutzniveau gewährleistet der Europäische Gerichtshof dem einzelnen Bürger oder Unternehmen in diesem Geflecht Die Bestandsaufnahme der Referenten zu diesen Kernfragen europäischer Integration dokumentiert der vorliegende Band. ····· 1036179875
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Aktiengesellschaft als Rechtsform des Kapitalmarktes vermag wegen dessen grundsätzlicher Ausrichtung auf Gewinnerzielung dem Gedanken der Selbstlosigkeit und der Gemeinwohlorientierung zu widersprechen. Aktiengesellschaft und Gemeinnützigkeit scheinen sich diametral gegenüberzustehen. Dennoch findet die gemeinnützige Aktiengesellschaft in jüngerer Vergangenheit zunehmend Verbreitung. Die Verwendung dieser Rechtsform wirft die Frage nach ihrer Eignung für den Gemeinnützigkeitssektor auf. Die Arbeit beschränkt sich dabei auf die Eignung der individuellen, nicht-börsennotierten Aktiengesellschaft für den Gemeinnützigkeitssektor. Eingeleitet wird die Untersuchung der Eignung durch die Fragestellung, ob die in der Anwendbarkeit der steuerlichen Privilegierungen zum Ausdruck kommende Wertung, dass Aktiengesellschaften dem (ausschließlichen) Gemeinwohl dienen können ( 51 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AO iVm. 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG), Stütze in der Historie findet oder ob der Gesetzgeber willkürlich zwei sich eigentlich widersprechende Konzepte zusammengefügt hat. Hieran anschließend wird untersucht, ob und inwiefern die steuerrechtlichen Anforderungen an eine gemeinnützige Körperschaft mit dem Aktiengesetz, insbesondere vor dem Hintergrund der im Jahre 1965 eingeführten Satzungsstrenge ( 23 Abs. 5 AktG), vereinbar sind. Abschließend wird die Frage begutachtet, welche Gründe und Motive für die Wahl der Aktiengesellschaft für den Gemeinnützigkeitssektor bestehen können. Hierzu wird untersucht, ob und inwiefern sich die Rechtsform der Aktiengesellschaft insbesondere unter Fundraising-, Partizipations-, Steuerungs- sowie Marketinggesichtspunkten im Allgemeinen, aber auch im Besonderen, namentlich im direkten Vergleich zur GmbH, zum eingetragenen Verein und zur rechtsfähigen Stiftung für den Gemeinnützigkeitssektor eignet. ····· 1036179881
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Eine innovative Untersuchung, die sich erstmals mit den Rechtsproblemen von Sozialunternehmen näher auseinandersetzt. Die Arbeit enthält eine eingehende Analyse der rechtlichen Schwierigkeiten, denen sich Sozialunternehmer im deutschen Gesellschafts- und Gemeinnützigkeitsrecht gegenübersehen. Zahlreiche Fallbeispiele machen die praktische Dimension des Themas anschaulich. Die Arbeit bietet ein breites rechtsvergleichendes Panorama, das als Grundlage für zahlreiche weiterführende Reformanstöße zum deutschen Recht fruchtbar gemacht wird. ····· 1036179872
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Oft liegt die `Wurzel des Übels` im Vorfeld der unmittelbaren Verletzung. Plattformbetreiber, Produzenten und Veranstalter stellen Infrastruktur und Technologien bereit, die zur vielfachen und anonymen Verletzung von Immaterialgüterrechten genutzt werden können. Allerdings ist abzugrenzen zwischen `neutralen` Angeboten, die in Einzelfällen für illegale Zwecke missbraucht werden, und Geschäftsmodellen, die bewusst auf die Verletzung von Rechten ausgerichtet sind. Auf der Suche nach einem einheitlichen Haftungsrahmen werden zunächst die gesetzlich besonders geregelten Schutzinstrumente betrachtet. Neben den naheliegenden Verletzungstatbeständen des 10 Abs. 1 PatG (`Patentgefährdung`), des 14 Abs. 4 MarkenG und des 95a UrhG werden zum Beispiel auch die urheberrechtlichen Geräteabgaben gemäß 54 ff. UrhG und die patentrechtlichen Neuheitsfiktionen gemäß 3 Abs. 3 und Abs. 4 PatG in das System des Vorfeldschutzes eingeordnet. Anschließend werden die hergebrachten allgemeinen Haftungskonzepte, insbesondere die `Störerhaftung`, die Täter- und Teilnehmerhaftung und die im Wettbewerbsrecht entwickelte Haftung für die Verletzung von Verkehrspflichten in Frage gestellt. Unter Anwendung der allgemeinen deliktsrechtlichen Lehren vom Tatbestand wird sodann ein einheitlicher Haftungsrahmen entwickelt und anhand ausgewählter Fallgruppen mit inhaltlichen Haftungskriterien befüllt. ····· 1036179885
····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Werk widmet sich der Zweckübertragungslehre als einem der zentralen Instrumente des Urhebervertragsrechts. Untersucht wird insbesondere das Verhältnis zu den Neuregelungen des Urheberstärkungsgesetzes von 2002 und des sog. 2. Korbs (Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft) von 2008. Dabei wird sowohl die Ebene der Rechtseinräumung als auch die Vergütungsebene in die Untersuchung einbezogen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der AGB-Inhaltskontrolle sowie auf dem Aspekt der ökonomischen Analyse des Rechts. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob es durch die Neuregelungen zu einer Aushöhlung der Zweckübertragungslehre kommt, oder sie umgekehrt sogar an Bedeutung gewinnt. Eingegangen wird insbesondere auf 31a UrhG, welcher die Rechtseinräumung für noch unbekannte Nutzungsarten ermöglicht, sowie 137 l UrhG, der eine Fiktionsregelung zugunsten von Rechteerwerbern enthält. Daran anknüpfend wird der Regelungsansatz der Zweckübertragungslehre im Besonderen und die Schutzfunktion des Urhebervertragsrechts im Allgemeinen analysiert. Insbesondere wird die Zweckübertragungslehre zu verwandten Grundsätzen des Urhebervertragsrechts abgegrenzt sowie die Zielsetzung der Zweckübertragungslehre herausgearbeitet. Die Untersuchung schließt mit einem Ausblick zur künftigen Bedeutung der Zweckübertragungslehre sowie Vorschlägen für alternative Ansätze zur Verbesserung des Urheberschutzes. ····· 1036179862
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