für € kaufen ··· e1AWNaIkqCo ··· 105964408 ··· Der Bundestag kommt heute um 9.00 Uhr zu seiner 11. Sitzung zusammen. Bereits ab 8.45 Uhr spricht phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer im phoenix bundestagsgespräch mit Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Anja Weisgerber (CSU, Sprecherin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) über die Vorhaben des Wirtschafts- und Klimaschutzministeriums.\n\n09:00 Uhr - Sitzungseröffnung\n\n09:00 Uhr - Wirtschaft und Klimaschutz sind Thema im Parlament:\nIm Zuge einer verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung beraten die Abgeordneten eine gute Stunde lang über die deutsche Wirtschaftspolitik und die Vorhaben des Bundes für den Klimaschutz. Der zuständige Minister für das Ressort ist seit dieser Wahlperiode der Vizekanzler und Grünen-Politiker Dr. Robert Habeck.\n\n10:40 Uhr - Debatte zur Bildungspolitik des Bundes:\nFragen zur Bildungspolitik des Bundes beschäftigen den Bundestag im Rahmen einer verbundenen Debatte mit je einstündigen Aussprachen zu allen Ressortzuständigkeiten. Die zuständige Bundesministerin für Bildung und Forschung ist seit dieser Wahlperiode die diplomierte Volkswirtin Bettina Stark-Watzinger (FDP).\n\n11:55 Uhr - Abschließende Beratungen ohne Aussprache:\n\n12:00 Uhr - Bundestag will Parlamentarisches Kontrollgremium einsetzen:\nOhne vorangehende Debatte entscheiden die Fraktionen des Bundestages über die Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes. Das Gremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND) den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Nach der Abstimmung über die Einsetzung werden die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums vom Plenum gewählt. Dazu legen die Fraktionen Wahlvorschläge vor.\n\n12:10 Uhr - Gremium zur Kontrolle über Schulden des Bundes soll eingesetzt werden:\nDer Bundestag entscheidet ohne vorherige Aussprache über die Einsetzung eines Gremiums gemäß Paragraf 3 des Bundesschuldenwesengesetzes. Nach dieser Vorschrift wählt der Bundestag für die Dauer einer Legislaturperiode ein Gremium, das vom Bundesfinanzministerium über alle Fragen des Schuldenwesens des Bundes unterrichtet wird. Nach der Abstimmung über die Einsetzung wählt das Plenum die Mitglieder des Gremiums. Diese müssen dem Haushaltsausschuss des Bundestages angehören und sind zur Geheimhaltung verpflichtet.\n\n12:20 Uhr - Aussprache zur deutschen Gesundheitspolitik:\nDie Gesundheitspolitik des Bundes ist am Gegenstand einer gut einstündigen Aussprache im Plenum. Im Rahmen einer verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung befassen sich die Abgeordneten in ihrer ersten Sitzungswoche des Jahres mit jedem Ressort einzeln. Zuständig für das Bundesministerium für Gesundheit ist seit Dezember 2021 der SPD-Politiker Prof. Dr. Karl Lauterbach.\n\n13:35 Uhr - Arbeit und Soziales: Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung Arbeit und Soziales\n\n14:50 Uhr - Aussprache über Familienpolitik des Bundes:\nDie Angelegenheiten des von Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) geleiteten Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend sind Gegenstand einer Aussprache im Bundestag. \n\n16:05 Uhr - Die Angelegenheiten des Kanzleramts beschäftigen den Bundestag:\nDie Angelegenheiten des Bundeskanzleramts sind Gegenstand einer Aussprache im Bundestag. In ihrer ersten Sitzungswoche des Jahres befassen sich die Abgeordneten im Rahmen einer verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung mit jedem Ressort einzeln eine gute Stunde lang.\n\n17:20 Uhr - Debatte zur Verkehrs- und Digitalpolitik des Bundes:\nDie deutsche Verkehrspolitik ist Thema im Bundestag. Im Zuge einer verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung beraten die Abgeordneten eine gute Stunde lang über die Angelegenheiten des Ministeriums für Digitales und Verkehr, das seit Dezember 2021 von Dr. Volker Wissing (FDP) geleitet wird.\n\n18:35 Uhr - Aussprache über Baupolitik der Bundesregierung:\nDie Angelegenheiten des von Klara Geywitz (SPD) geleiteten Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sind Gegenstand einer Aussprache im Bundestag. \n19:50 Uhr - Sitzungsende Hersteller: Marke: EAN: Kat: Lieferzeit: Versandkosten: Icon: https://i.ytimg.com/vi/e1AWNaIkqCo/mqdefault.jpg Bild:
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