Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Impfpflicht für Soldat:innen

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Das Bundesverwaltungsgericht hat am Montag über die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr verhandelt. Zwei Offiziere der Luftwaffe wehren sich dagegen, dass die Corona-Schutzimpfung in eine Liste von Impfungen aufgenommen wurde, die für Soldat:innen verbindlich sind. Sie sehen vor allem ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Wann ein Urteil fallen sollte, war am Nachmittag noch offen. Der Vorsitzende Richter betonte, dass eine Entscheidung wegen der Besonderheiten des Wehrbeschwerderechts nur für die beiden Offiziere gelte. Soldat:innen müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Dazu gehören unter anderem Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und auch Influenza. Am 24. November 2021 nahm das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift auf. Alle aktuellen Informationen und tagesschau24 im Livestream: https://www.tagesschau.de/ Alle Sendungen, Livestreams, Dokumentation und Reportagen auch in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/tagesschau
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···· aufgenommen: 05.05.2022 · 15:53:49
···· & überprüft: 23.01.2023 · 03:02:31

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Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Impfpflicht für Soldat:innen

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