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Kreisimpfzentren starten am 22. Januar

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\n Der Start der Kreisimpfzentren im ganzen Land wird um eine Woche auf den 22. Januar verschoben. Grund sind die Impfstofflieferungen durch den Bund.\n\t\t\t\t ····· 105682416

Eckpunkte für einen Solidarpakt Sport IV

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\n Der zum Jahresende auslaufende Solidarpakt III soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das strukturelle Fördervolumen des neuen Solidarpakts Sport IV soll von bislang jährlich 87,5 Millionen Euro um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt werden.\n\t\t\t\t ····· 105682672

19 Millionen Euro für Forschungsprojekte zum Quantencomputing

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\n Das Wirtschaftsministerium fördert sechs Verbundforschungsprojekte zum Quantencomputing mit über 19 Millionen Euro. Quantentechnologien bieten enorme Chancen für Wirtschaft und Wissenschaft.\n\t\t\t\t ····· 105682417

Grenzüberschreitender Radschnellweg geplant

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\n Für den grenzüberschreitenden Radschnellweg zwischen Offenburg, Kehl und Straßburg übernimmt das Land die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung.\n\t\t\t\t ····· 105682673

Gemeinsam für energetische Gebäudesanierung und Energieeffizienz

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\n Das Umweltministerium, der Sparkassenverband und die Landesbausparkasse haben ihre Kooperation zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung und zur Steigerung der Energieeffizienz in Unternehmen für weitere zwei Jahre verlängert.\n\t\t\t\t ····· 105682418

2,7 Millionen Euro für Naturschutzprojekte

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\n Fördermittel für Naturschutzprojekte ab dem Jahr 2022 können nun bei der Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg beantragt werden. Die Stiftung fördert jedes Jahr vielfältige Naturschutzprojekte und unterstützt die wichtige Arbeit vieler engagierter Naturschützer.\n\t\t\t\t ····· 105682674

Informationen zum Schul- und Kita-Betrieb nach den Weihnachtsferien

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\n Nach dem Beschluss von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdowns hat das Kultusministerium den weiteren Fahrplan für die Schulen und Kitas vorgelegt und die Rahmenbedingungen für die Notbetreuung veröffentlicht.\n\t\t\t\t ····· 105682419

Wettbewerb „KI-Champions BW“ startet in zweite Runde

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\n Der Wettbewerb „KI-Champions BW“ stellt Best-Practice-Beispiele in der Künstlichen Intelligenz vor. Sowohl Unternehmen als auch Forschungseinrichtungen können sich bewerben.\n\t\t\t\t ····· 105682675

Justizminister Wolf zu den Ereignissen in Washington

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\n Justiz- und Europaminister Guido Wolf hat mit Bestürzung auf die Ausschreitungen im und um das Kapitol in Washington reagiert.\n\t\t\t\t ····· ····· ····· 105682420

Steuerliche Erleichterungen für freiwillige Helfer in Impfzentren

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\n Bund und Länder haben sich auf eine steuerliche Entlastung der freiwilligen Helferinnen und Helfer in Impfzentren festgelegt. Diese können nun von der sogenannten Übungsleiter- oder von der Ehrenamtspauschale profitieren.\n\t\t\t\t ····· 105682676

Getötete Ziege in Forbach aufgefunden

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\n Nach dem Fund einer getötete Ziege in Forbach im Landkreis Rastatt kann derzeit weder ein Hund noch ein Wolf als Angreifer ausgeschlossen werden.\n\t\t\t\t ····· 105682421

Steuertipps zur Energieerzeugung

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\n Beim Betrieb einer Photovoltaikanlage sind auch steuerliche Rahmenbedingungen zu beachten. Das Finanzministerium hat dazu die Publikation „Steuertipp zur Energieerzeugung“ veröffentlicht.\n\t\t\t\t ····· 105682677

Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer

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\n Der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ im Innenministerium kümmert sich um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Im Jahr 2020 hat der Sonderstab Gefährliche Ausländer insgesamt 49 Fälle erfolgreich abgeschlossen.\n\t\t\t\t ····· 105682422

Einigung auf Eckpunkte für einen Solidarpakt Sport IV

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\n Der zum Jahresende auslaufende Solidarpakt III soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das strukturelle Fördervolumen des neuen Solidarpakts Sport IV soll von bislang jährlich 87,5 Millionen Euro um jährlich 18 Millionen Euro erheblich aufgestockt werden.\n\t\t\t\t ····· 105682678

Schülerinnen für digitale Berufe begeistern

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\n Im Rahmen der Girls’ Digital Camps sollen Mädchen und junge Frauen für digitale Zukunftsberufe begeistert werden. Ziel des Transferprojekts ist es, den digitalen Gender Gap abzubauen und jungen Frauen frühzeitig die Chancen digitaler Kompetenzen und Berufe zu vermitteln.\n\t\t\t\t ····· 105682423

Neuregelung zur Zweckentfremdung von Wohnraum tritt in Kraft

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\n Mit einer Gesetzesänderung erhalten Städte und Gemeinden noch bessere Instrumente, um gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen und den vielerorts knappen Wohnungsbestand zu erhalten. Die Neuregelung tritt am 16. Februar 2021 in Kraft.\n\t\t\t\t ····· 105682679

Corona-Nothilfe für Burgfestspiele Jagsthausen

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\n Die Burgfestspiele Jagsthausen erhalten knapp 41.000 Euro aus dem Corona-Nothilfefonds.\n\t\t\t\t ····· ····· ····· ····· ····· ····· ····· ····· ····· ····· 105682424

Bundesratsinitiative zur „Health Claims“-Verordnung erfolgreich

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\n Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Verordnung über Gesundheitsversprechen der Europäischen Union künftig auch für pflanzliche Stoffe Anwendung finden soll. Ein entsprechender Antrag wurde vom Bundesrat angenommen und nun der Bundesregierung zugeleitet.\n\t\t\t\t ····· 105682680

„Unser Land meistert die Herausforderung“

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\n Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat im Landtag die Maßnahmen zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns vorgestellt. Im Zentrum seiner Rede standen strengere Kontaktbeschränkungen sowie eine positive Bilanz zum Impfstart im Land.\n\t\t\t\t ····· 105682425

Handlungssicherheit für Notfallsanitäter

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\n Der Bundesrat hat der Änderung des Notfallsanitätergesetzes zugestimmt. Notfallsanitäter dürfen nun heilkundliche Maßnahmen auch invasiver Art eigenverantwortlich durchführen.\n\t\t\t\t ····· 105682681

Luftqualität verbessert sich 2020 deutlich

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\n Die Grenzwerte für saubere Luft wurden 2020 fast flächendeckend in ganz Baden-Württemberg eingehalten. Die besonders starken Rückgänge der Luftschadstoffe 2020 sind auch auf den rückläufigen Verkehr während der Corona-Pandemie zurückzuführen.\n\t\t\t\t ····· 105682426

Verbraucherrechte werden gestärkt

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\n Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, die Rechte der Verbraucher im Bereich der Telekommunikation zu stärken.\n\t\t\t\t ····· ····· 105682682

Neue Empfehlungsberichte des Normenkontrollrats zum Bürokratieabbau

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\n Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zwei neue Empfehlungsberichte des Normenkontrollrats Baden-Württemberg zum Bürokratieabbau entgegengenommen. Die Berichte zeigen, wie Entlastungen im Bereich des Bäckereihandwerk und des Brandschutzes erzielt werden können.\n\t\t\t\t ····· 105682427

Steuerliche Rahmenbedingungen für Startups verbessern

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\n Jungen, innovative Startups soll mit steuerrechtlichen Änderungen gerade in der Anfangsphase mehr finanzielle Spielräume eröffnet werden. Dafür setzt sich das Land im Bundesrat ein.\n\t\t\t\t ····· 105682683

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