····· lezzter Preis 14.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Wenn Kinder keinen leiblichen Vater haben und wenn Frauen wegen ihren alleinigen Fähigkeiten, Kinder in die Welt zu setzen hoch verehrt werden, dann kann es sich nur um gesellschaftliche Lebensformen des Mutterrechts handeln. Ziel der vorliegenden Arbeit ist, die tausende von Jahren beherrschende soziale Form des Zusammenlebens zwischen Mann und Frau und ihre Unterschiede zu Lebensformen des Vaterrechts zu untersuchen. Viele spezifische Kultur-Merkmale des Mutterrechts basieren z.B. auf der Tatsache, dass etliche medizinische Erkenntnisse seinerzeit völlig unbekannt waren. Die spannende Zeitreise zurück in unsere Vergangenheit lässt uns erkennen woher wir kommen aber auch wohin wir gehen. ····· 10361204575
····· lezzter Preis 39.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Rechtsstellung des Deckungsstocktreuhänders ist zum Teil nach wie vor nicht klar umrissen. Dieser Mangel wiegt umso schwerer, weil einige dieser Vorschriften 1994 bei Schaffung der Vorschriften über die Prämien- und Bedingungstreuhänder ( 11 b, 11 d, 12 b, 12 d und 12 f, VAG sowie 172 und 178 g VVG) als Vorbild gedient haben. In der privaten Krankenversicherung haben sowohl der Prämientreuhänder als auch der Bedingungstreuhänder - mit den Entscheidungen des BGH vom 9.5.2001 über die Unwirksamkeit einiger Klauseln in den ALB - mittlerweile große praktische Relevanz. Die wissenschaftliche Aufarbeitung ihrer Rechtsstellung ist demgegenüber eher gering. Grote will dies mit seiner Arbeit ändern. Nach Erläuterungen zu Rechtsstellung, Aufgabenbereich und Bestellungsverfahren des Deckungsstocktreuhänders untersucht der Autor die Rechtsstellung von Prämien- und Bedingungstreuhändern am Beispiel der privaten Krankenversicherung sehr detailliert. Fußnoten und Anmerkungen zeigen die Unterschiede zu anderen Versicherungszweigen. Abschließend werden die Treuhänder dogmatisch eingeordnet und ihre Haftung erörtert. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit sind die generelle Vergleichbarkeit aller drei Treuhänderarten, die Aufteilung des Rechtsverhältnisses zwischen Treuhänder und Versicherungsunternehmen in ein Amts- und Amtswalterverhältnis, die Zuordnung dieser Treuhänder als Rechtsfiguren des Privatrechts sowie ihre Bedeutung für BAV und Versicherungsnehmer als Informationsquelle bzw. Interessenschützer. ····· 10361202720
····· lezzter Preis 21.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Fragen zum Urheberrecht sind aus dem bibliothekarischen Berufs- und Beratungsalltag im Hochschulkontext nicht mehr wegzudenken. Die Digitalisierung hält das Urheberrecht in Bewegung und sorgt damit für immer komplexer werdende Fragestellungen. Das vorliegende Kurzlehrbuch möchte hier eine Einführung in diese nicht immer leicht verständliche Rechtsmaterie vermitteln, und geht dabei auch ausführlich auf die durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) novellierten Schrankenregelungen für Bibliotheken, Lehre und Forschung ein. Auf einen Blick Grundlagenorientierung Fokus auf praxisrelevante Fragen aus dem Hochschulkontext Kompakte und verständliche Darstellung des geltenden Rechts, einschließlich der jüngsten Novelle durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) Angereichert mit vielen Beispielen, übersichtlichen Grafiken und Checklisten zur Veranschaulichung Auch als Nachschlagewerk bietet die Handreichung eine gute Grundlage für Ausbildung und Praxis. Über die Autorin Katja Bartlakowski ist promovierte Volljuristin. Seit 2009 leitet sie das Bibliothekssystem der Hochschule Osnabrück. Sie ist Lehrbeauftragte für Informationsrecht an der Fachhochschule Potsdam und Mitglied der gemeinsamen Managementkommission von dbv und VDB. ····· 10361201896
····· lezzter Preis 10.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Unsicher bei Klausuren Der Leitfaden für das erfolgreiche Bestreiten juristischer Klausuren: - Einsteigertipps und Klausurstrategie - Fallbearbeitung und Gutachtentechnik - Zivil-, Straf-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht - Prüfschemata, Übersichten und Beispielsfälle. Mit seiner hoher Anwendernähe der ideale und einsteigerfreundliche Begleiter für jedes Studium mit juristischem Anteil. ····· 10361197410
····· lezzter Preis 11.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray In leicht verständlicher und fallorientierter Weise verschafft eine erfahrene Rechtsanwältin den Überblick über das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz: Gebühren, Streitwerte, Gegenstandswerte Zivilprozess, Straf- und Bußgeldsachen Arbeits-, Verwaltungs-, und Finanzgerichte Sozialrecht, Vergütungsvereinbarungen Mahnverfahren, Zwangsvollstreckung u.v.m. Ein Lehrbuch für Ausbildung, Kanzlei und Gericht. Mit lebensnahen Fällen. Hier finden Sie schnell den roten Faden. ····· 10361197389
····· lezzter Preis 11.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Fragen zur ZPO Hier wird die Zivilprozessordnung von einem erfahrenen Richter einprägsam erläutert. Aus dem Inhalt: Gerichte, Zuständigkeiten, Klagen Parteien, Rechtsanwälte, Kosten Mahnverfahren, Prozesskostenhilfe, GVG Urteil, Vergleich, Rechtsmittel Zwangsvollstreckung, Pfändung, Arrest. Das pädagogisch aufgebaute Lehrbuch mit praktischen Fallbeispielen, Leitsätzen und Übersichten. strukturiert die Ergebnisse in Leitsätzen und Übersichten. Es enthält auch wertvolle Hinweise für die praktische Arbeit. Das Buch richtet sich u. a. an Studierende der Fächer Jura und BWL, an angehende Rechtsfachwirte, an Auszubildende zum Beruf als Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte und an Schüler an Wirtschaftsakademien sowie Berufs- und Handelsschulen. ····· 10361197385
····· lezzter Preis 64.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Sachverständige sind mit ihren Gutachten entscheidende Weichensteller in der gesamten Handwerkswirtschaft. Keiner kann sich diesen Auswirkungen entziehen, weder auf der Seite des Handwerks, noch auf der Seite der Kunden des Handwerks. Das Buch beschreibt und erklärt alle Facetten der Streitlösung durch und mit Hilfe von Gutachten: die Chancen, die in einem Privatgutachten stecken die Möglichkeiten, die ein Gerichtsgutachten eröffnet und die Erfolge, die mit einem Schiedsgutachten zu erreichen sind.Auftreten, Arbeitsweisen, Aufgaben und die Begrenzung der Kompetenz des Sachverständigen werden praxisnah geschildert. Schwerpunkte bilden: die Organisation und die Durchführung des Ortstermins, der Umgang mit dem Beweisbeschluss, der Dialog mit dem Richter, die Einbeziehung der Gegenseite, Aufbau und Gliederung des Gutachtens, die Unverbindlichkeit des Gutachtens, die Abrechnung des Privatgutachtens und des Gerichtsgutachtens, die Gefahr der Haftung, die Absicherung durch die Versicherung und die Besteuerung der Sachverständigen-Einkünfte. Ausführlich dargestellt sind: Einstieg in die Durchleuchtung angeblich mangelhafter Handwerksarbeiten und in angeblich überhöhte Handwerksrechnungen. Musterverträge und Musterbriefe sowie Arbeitshilfen, Checklisten und Merkblätter runden die angebotenen Informationen ab. Wo immer der Sachverständige vor Fragen stehen mag, hier findet er weiterführende Antworten und die Anleitung zu den nächsten Schritten. ····· 10361196288
····· lezzter Preis 32.10€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Sowohl das Geldwäschegesetz als auch die Abgabenordnung schreiben eine Identifizierungspflicht bei der Kontoeröffnung vor. Das GWG hat zum Ziel, die Verbrechensbekämpfung zu erleichtern. Die Bestimmungen der AO sollen die ordnungsgemäße Besteuerung sicherstellen. Die Bank muss nun ihre Handlungsabläufe so ausrichten, dass beiden Vorschriften Rechnung getragen wird. Dieses Werk bietet hierzu Hilfestellungen. Die BVR-Autoren geben einen umfassenden Überblick über die gesetzlichen Vorgaben der Kontoeröffnung: - Abgabenordnung, - Geldwäschegesetz, - Kreditwesengesetz, - Internationaler Informationsaustausch (CRS) sowie - Vorschriften zum US-Quellensteuereinbehalt auf Kapitalerträge und zur Meldeverpflichtung nach FATCA
Die Autoren stellen anschließend die verschiedenen Fallgruppen der Kontoeröffnung nach einem einheitlichen Schema dar. Hierdurch kann sich der Bankmitarbeiter schnell Gewissheit verschaffen, welche Anforderungen bei der Kontoeröffnung im Einzelfall einzuhalten sind. Der umfangreiche Anhang stellt alle notwendigen Rechtstexte, Verwaltungsanweisungen und weiterführende Materialien bereit.
Neu in der 6. Auflage: Grundlegende Überarbeitung aufgrund der Rechtsänderungen durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz und die Umsetzung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie sowie deren Änderungsrichtlinie. ····· 10361195411
····· lezzter Preis 22.47€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Seit Basel II können bestimmte Kreditsicherheiten dazu verwendet werden, die Eigenmittelunterlegung für das Kreditrisiko und die Anrechnung des Kredites auf die Großkreditobergrenzen zu verringern. Dazu müssen aber sowohl die Sicherheit als auch die Sicherheitenvereinbarung bestimmte Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen sind durch Basel III bzw. die CRR nochmals gestiegen. Insbesondere müssen Banken die Durchsetzbarkeit der Sicherheitenvereinbarung mittels eines Rechtsgutachtens nachweisen. Dieses Werk stellt zunächst die regulatorischen Anforderungen an die Kreditrisikominderung durch Sicherheiten dar. Ausgehend von den Sicherheitenvordrucken des Deutschen Genossenschaftsverlags, die von den Volksbanken und Raiffeisenbanken überwiegend zur Bestellung von Sicherheiten verwendet werden, werden die wichtigsten Sicherheiten, die zur Kreditrisikominderung genutzt werden können, dargestellt. Dabei werden auch Mustervorschläge für entsprechende Rechtsgutachten unterbreitet. Es beschränkt sich im Wesentlichen auf die Darstellung der aufsichtlichen Verfahren, die von den genossenschaftlichen Primärbanken tatsächlich genutzt werden. ····· 10361195403
····· lezzter Preis 26.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Verbraucherkreditgeschäft hat sich durch die Vorgaben der Verbraucherkreditrichtlinie des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates vom 23.April 2008 sowie deren Transformation in nationales Recht tiefgreifend geändert. Die Ausführungen in der Neuauflage des Buchs konzentrieren sich daher im wesentlichen darauf, den derzeitigen Kenntnisstand über die Umsetzung des neuen Verbraucherkreditrechts wiederzugeben und zu erläutern. Dazu berücksichtigt die Darstellung die Gesetzesmaterialien zum Verbraucherkreditrecht ebenso wie die gesamte bereits vorhandene Literatur und Rechtsprechung zum alten und neuen Verbraucherkreditrecht. Die meisten Erkenntnisse, die Auslegungsfragen betreffen, beruhen auf Erörterungen mit den zuständigen Mitarbeitern des Bundesministeriums der Justiz. Zahlreiche Stellungnahmen zu Detailfragen sind dagegen aus Diskussionen innerhalb dafür vorgesehener Arbeitskreise, die aus Mitgliedsinstituten, verbundenen Unternehmen, Regianalverbänden, Rechenzentralen und Zentralbanken zusammengesetzt waren, hervorgegangen. Viele praxisrelevante Fragen konnten bisher im Zuge der Umsetzung des neuen Verbraucherkreditrechts geklärt werden - viele weitere Fragen wurden dabei aber auch neu aufgeworfen. Weil diese Entwicklung noch einige Zeit andauern wird, ist es ratsam, sich eine eigene Meinung zu den teilweise alternativen Umsetzungsmaßnahmen zu bilden, zumal manche Entscheidungen letztlich vom geschäftspolitischen Ermessen der Bank abhängig sind. ····· 10361195374
····· lezzter Preis 56.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Unser Energiebedarf steigt, der Vorrat an fossilen Energieträgern schrumpft. Energieeinsparung ist das Mittel der Stunde. Dafür bietet sich die Wohnungswirtschaft an, denn rund ein Viertel des deutschen Endenergieverbrauchs entfällt auf Heizen und Warmwasseraufbereitung. Die Autorin geht der Frage nach, warum die energetische Gebäudesanierung dennoch so schleppend vorankommt. Sie analysiert ausgehend vom Begriff des Vermieter-Mieter-Dilemmas mithilfe ökonomischer Theorien, warum weder Mieter noch Vermieter Vorteile in energetischen Sanierungen sehen. Sie erläutert, warum energetische Sanierungen weder durch die Mietrechtsreform 2013 noch überhaupt mit Mitteln des Mietrechts vorangebracht werden können. Es wird dargelegt, dass das Hemmnis für Gebäudesanierungen gerade nicht in einem Dilemma der Mietvertragsparteien besteht, sondern darin, dass externe Kosten und Nutzen der Gebäudeertüchtigung im Mietvertrag nicht abgebildet werden können. ····· 10361193673
····· lezzter Preis 129.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Energiewende erfordert neben anderen Maßnahmen einen beschleunigten Ausbau der Leitungsnetze. Ein Umsteuern in der Stromversorgung auf erneuerbare Energien und ohne die Kernenergie als Grundlastträger kann nur gelingen, wenn die Übertragungsnetze massiv ausgebaut werden. Voraussichtlich werden in naher Zukunft hierfür etwa 3.000 km Höchstspannungsleitungen gebaut werden müssen. In der Vergangenheit ist der Bau dieser Leitungen nur schleppend vorangekommen. Trotz erkannten Bedarfs sind bis 2010 lediglich 90 km Leitungen fertig gestellt worden. Der Bundesgesetzgeber hat auf diese Schwierigkeiten inzwischen durch Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) reagiert. Ziel des am 30.06.2011 beschlossenen Gesetzes ist es, den beschleunigten Ausbau der Übertragungsnetze sicherzustellen. Der Bundesgesetzgeber hat dabei mit dem Gesetz in mehrfacher Hinsicht Neuland betreten: Das für die Trassenauswahl von Energiefreileitungen bisher angewendete Raumordnungsverfahren wird für Höchstspannungsleitungen, die Ländergrenzen überschreiten, durch eine Bundesfachplanung abgelöst. Hierfür ist zukünftig die Bundesnetzagentur zuständig. In diesem Verfahren wird mit für die Planfeststellung verbindlicher Wirkung die Raum- und Umweltverträglichkeit der Trasse festgestellt. In diesem Verfahren findet eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt, die ausdrücklich auch das Ziel verfolgt, zur Verbesserung der Akzeptanz beizutragen. Die Planfeststellung für Energiefernleitungstrassen wird der Bundesnetzagentur übertragen und im NABEG ebenfalls neu und umfassend geregelt.Der neue Kommentar zum NABEG erläutert die Vorschriften umfassend und stellt die erforderlichen Verknüpfungen zu anderen Regelungen zum Netzausbau her. Sein Anliegen ist es vor allem, die praktische Handhabung der neuen Vorschriften zu erleichtern. Er wendet sich an Vorhabenträger, Behörden und Gemeinden, Betroffene, Anwälte und die Justiz. Die Autoren sind als Anwälte und in der Verwaltung seit Jahren mit Verfahren der Zulassung raumbedeutsamer öffentlicher Infrastrukturvorhaben befasst. ····· 10361193652
····· lezzter Preis 36.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Erhaltung und Entwicklung attraktiver Innenstädte und der Beitrag der Bauleitplanung zum Klimaschutz, insbesondere durch die Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien, gehören gegenwärtig und auch künftig zu den wichtigen Handlungsfeldern der Stadtentwicklung.Der vorliegende Tagungsband fasst die Beiträge der wissenschaftlichen Fachtagung zum Thema Innenentwicklung und Nutzung von erneuerbaren Energien im Fokus von Bauleitplanung und Raumordnungsplanung zusammen, die am 22. März 2011 an der Technischen Universität Kaiserslautern durchgeführt wurde. Unter dem Aspekt der Innenentwicklung wurde schwerpunktmäßig Fragen zur Bewältigung der Lärmproblematik, des Artenschutzes und der Schrottimmobilien nachgegangen. Überdies wurde die aktuelle Rechtsprechung zu den Instrumenten der Innenentwicklung nachgezeichnet und analysiert. Bei der Steuerung der Innenentwicklung und der Nutzung erneuerbarer Energien kommt neben dem Städtebaurecht vor allem dem Raumordnungsrecht eine bedeutende Steuerungsfunktion zu. Dabei war insbesondere dessen Einfluss auf die städtebauliche Planung nachzugehen. ····· 10361193644
····· lezzter Preis 36.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Mobilisierung von Baulücken- und Leerstandspotenzialen ist eine der größten Herausforderungen sowohl für die kommunale Bauleitplanung als auch für die Landes- und Regionalplanung.Eine nachhaltige städtebauliche Innenentwicklung erfordert Konzepte für die Mobilisierung von Baulücken und Leerstand mit dem Ziel, die Gebietsattraktivität und -funktionen zu erhalten und soweit erforderlich möglichst wiederherzustellen oder Funktionsräume anzupassen. Welche Konzeptionen und Modelle bereits in der Praxis erprobt wurden und welche Fragen im Hinblick auf die rechtliche Umsteuerung aufgeworfen werden, ist Gegenstand der in diesem Band abgedruckten Beiträge. ····· 10361193603
····· lezzter Preis 29.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Verfasser haben im Auftrag der deutschen chemischen Industrie zusammen mit Unternehmens- und Verbandsexperten Musterverträge für zwei in der Praxis häufig vorkommende Fallkonstellationen erarbeitet. Sie betreffen zum einen die vertragliche Bestellung eines Alleinvertreters nach Art. 8 REACHVO durch einen außereuropäischen Hersteller, wonach der Alleinvertreter mit Sitz in der EU die Registrierung für den außereuropäischen Hersteller durchführt. Zum anderen betreffen sie die in der chemischen Industrie weit verbreitete Lohnherstellung. Nach der REACH-VO ist der Lohnhersteller registrierungspflichtig. Dies erfordert ergänzende vertragliche Regeln zum Lohnherstellungsvertrag. The authors had been mandated by the German chemical industry to develop in close cooperation with industry and association experts model agreements for two practical constellations. One model relates to the contractual appointment of an Only Representative in accordance with article 8 REACH by a non-Community manufacturer according to which the Only Representative established in the Community fulfils the registration obligations on importers. The other model relates to toll manufacturing, which is broadly used in practice within the chemical industry. REACH classifies the toll manufacturer as the manufacturer subject to registration requirements. This makes a supplementary agreement to the toll manufacturer agreement concerning compliance with the requirements of REACH necessary. ····· 10361193595
····· lezzter Preis 19.95€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Dissertation behandelt ein Thema, das Rechtsprechung und Schrifttum immer wieder beschäftigt hat und dessen einkommensteuerliche Behandlung nach wie vor umstritten ist.Die Arbeit beginnt mit einer Erläuterung des Erschließungsbeitragsrechts. Es folgt die Dar-stellung der Ansichten von Judikatur, Verwaltung und Schrifttum zur einkommensteuerlichen Problematik. Dabei werden die Entwicklungslinien hin zum gegenwärtigen Meinungsstand nachvollzogen. In der Folgezeit setzt sich der Autor mit den zentralen Fragen auseinander, die bei der Be-schäftigung mit dem in Rede stehenden Thema zu Tage treten, nämlich wie der Vorteil, den die Erschließung für den gebührenpflichtigen Steuerpflichten bedeutet, einkommensteuerlich zu beurteilen ist, ob es sich um ein selbständiges Wirtschaftsgut handelt, ob es der Steuer-pflichtige im Fall von Gewinneinkünften zu aktivieren hat und ob insoweit Absetzungen für Abnutzung in Betracht kommen. Der Verfasser nimmt diesen Befund zum Anlass, grundsätzliche Überlegungen zur einkommensteuerrechtlichen Dogmatik anzustellen, um ein solides Fundament für seine Thesen zu gewinnen. Dabei kommt der Autor zu der Feststel-lung, dass die Dogmatik des Einkommensteuerrechts auf eine Abwägung der Interessen des Steuerfiskus und des Steuerpflichtigen zu gründen ist, auf eine Abwägung, die teils gesetzlich vorgegeben, teils durch Rechtsprechung und Schrifttum fortentwickelt worden ist.Bei der Übertragung der vorgenannten Grundsätze auf die einkommensteuerliche Qualifikati-on der Erschließungs- und erschließungsähnlichen Beiträge kommt der Verfasser zu dem Schluss, dass der Erschließungsvorteil bei Steuerpflichtigen die Gewinneinkünfte erzielen, ein aktivierungspflichtiges (selbstständiges) Wirtschaftsgut darstellt. In diesem Kontext wird eine Parallele zur Rechtsprechung bei Bauten auf fremden Grundstücken gezogen, bei der we-gen der Fremdheit des Grundstücks eine Hinzuaktivierung zu demselben ausscheidet und, um den wirksamen Betriebsausgabenabzug auszuschließen, von den Gerichten seit langer Zeit vertreten wird, dass der Vorteil des Baus wie ein selbständiges Wirtschaftsgut zu behandeln sei. Anders als im Fall der Bauten auf fremden Grundstücken, bei dem die Rechtsprechung vom Vorliegen eines materiellen Wirtschaftsguts ausgeht, gelangt der Autor beim Erschlie-ßungsvorteil zur Qualifikation als immaterielles Wirtschaftsgut. Hinsichtlich der Absetzun-gen für Abnutzung gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass diese deshalb geboten sind, weil die Rechte an den Erschließungs- und erschließungsähnlichen Anlagen, ebenso wie die Anlagen selber, einem Wertverzehr unterliegen.Nach einer Auseinandersetzung mit der einkommensteuerlichen Behandlung von Beiträgen für eine Ersetzung oder Veränderung von Erschließungsanlagen, schließt die Arbeit mit Über-legungen zur Behandlung von Beiträgen für Sondernutzungsrechte an Erschließungsanlagen. ····· 10361193133
····· lezzter Preis 37.05€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Im Oktober 2005 erließ der EuGH die mit Spannung erwartete Entscheidung THOMSON LIFE1 zur Verwechslungsgefahr bei Mehrwortzeichen. Der Entscheidung lag der in der Literatur unter dem Stichwort `Usurpation` diskutierte Fall zu Grunde.2 Die Medion AG, die Inhaberin der älteren Marke (`LIFE`) war, hatte sich dagegen zur Wehr gesetzt, dass die Thomson multimedia Sales Germany & Austria GmbH diese Marke unter Beifügung ihrer eigenen Firmenbezeichnung (`THOMSON`) als weiteres Kennzeichenelement verwendete. Der EuGH führte aus, dass bei identischen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen könne, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der Unternehmensbezeichnung eines Dritten zum einen und einer normal kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke zum anderen gebildet werde und letztere in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbstständig kennzeichnende Stellung behielte.3 Der BGH beurteilt die unmittelbare Verwechslungsgefahr für diejenigen Fälle, in denen zumindest auf einer Seite ein Zeichen beteiligt ist, das aus mehreren Bestandteilen besteht, mittels der zeichenrechtlichen `Prägetheorie`.4 Sie ist ein vom BGH ursprünglich zum Warenzeichengesetz entwickeltes Geflecht von Grundsätzen und Ausnahmefallgruppen, welches in das neue Markenrecht übernommen, zwischenzeitlich jedoch mehrmals inhaltlich und begrifflich verfeinert sowie an die Rechtsprechung des EuGH angepasst wurde.5 Die Prägetheorie trifft folgende Kernaussagen: Der Beurteilung der Ähnlichkeit der kollidierenden Zeichen ist ihr jeweiliger Gesamteindruck zu Grunde zu legen.6 Unter bestimmten Umständen kann aber einem einzelnen Bestandteil eines Zeichens eine besondere, das gesamte Zeichen `prägende` Kennzeichnungskraft zukommen, so dass bei Übereinstimmung zweier Zeichen in diesem prägenden Bestandteil eine Verwechslungsgefahr der Gesamtzeichen in Betracht kommt.7 Ferner formuliert die Prägetheorie die Voraussetzungen, nach denen einem Bestandteil eine den Gesamteindruck des zusammengesetzten Zeichens prägende Bedeutung zukommt oder abzusprechen ist. Formal betrachtet stellt sich die Prägetheorie als ein System von Rechtssätzen und einer Vielzahl allgemeiner und besonderer Erfahrungssätze dar. Während das Ergebnis der THOMSON LIFE-Entscheidung, nämlich der Schutz der älteren Marke vor Übernahme in ein jüngeres Kombinationszeichen zum Teil ausdrücklich begrüßt wurde8, ist die Bedeutung der Entscheidung für die Prägetheorie des BGH umstritten. Die hierzu vertretenen Meinungen reichen von der Ansicht, die Prägetheorie sei weitestgehend nicht mehr aufrechtzuerhalten9, über die Meinung, die Rechtsprechung des BGH sei lediglich leicht modifiziert worden10, bis hin zu der Auffassung, die Prägetheorie sei keineswegs zu Grabe getragen worden11. ····· 10361193122
····· lezzter Preis 34.87€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Flächentarifvertrag hat in Deutschland zwischenzeitlich eine rund 135-jährige Geschichte durchlaufen. In dieser Zeit hat er sich unzweifelhaft zu einem wesentlichen Element im Bereich der arbeitsrechtlichen Beziehungen entwickelt. Gerade in neuerer Zeit werden die Rufe nach einer größeren Flexibilisierung jedoch immer lauter. Diese Flexibilisierung kann insbesondere durch den ergänzenden Abschluss von tarifvertraglichen Regelungen erfolgen. Im Bereich der Metall- und Elektroindustrie wurde diese Möglichkeit auf der Grundlage der `Pforzheimer Vereinbarung` aus dem Jahr 2004 in gewisser Weise standardisiert. Mit dieser Arbeit werden acht Standortsicherungsvereinbarungen mit innovativem Charakter genauer analysiert. In diesem Zusammenhang geht der Autor auf rechtliche Rahmenbedingungen ein und beschäftigt sich mit möglichen Grenzen der Öffnung von Flächentarifverträgen. Er stellt dabei insbesondere dar, dass die Tarifvertragsparteien bei der Vereinbarung von Öffnungsklauseln einen umfassenden Gestaltungsspielraum haben. ····· 10361192864
····· lezzter Preis 31.35€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Dissertation befasst sich mit drei wesentlichen Schwerpunkten. Der erste Schwerpunkt liegt in der Untersuchung des am 22. Dezember 2007 in Kraft getretenen 29 GWB. 29 GWB wurde eingeführt, um den Kartellbehörden die Durchsetzung der allgemeinen Missbrauchsaufsicht nach 19 GWB zu erleichtern. Der Gesetzgeber hielt die Einführung des Gesetzes für erforderlich, da der Wettbewerb auf die dem Netzbetrieb vor- und nachgelagerten Märkten nicht ausreichend sei. In diesem Rahmen beschäftigt sich die Arbeit insbesondere mit der Frage, inwieweit 29 GWB seinen Sinn und Zweck erreichen kann. 29 GWB wird durch den dritten Teil des Energiewirtschaftsgesetzes begrenzt. Der dritte Teil des Energiewirtschaftsgesetzes befasst sich mit der Regulierung des Netzbetriebes und manifestiert die sektorspezifischen Regulierungsinstrumente. Hierunter sind die Netzzugangs, -entgelt und Entflechtungsregelungen zu fassen. Der zweite Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung des Verhältnisses des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung zum Energiewirtschaftsgesetz. In diesem Zusammenhang wird die Frage untersucht, ob eine Erweiterung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung um die sektorspezifischen Regulierungsnormen des Energiewirtschaftsgesetzes sinnvoll gewesen wäre. Bei der Untersuchung der sektorspezifischen Regulierungsinstrumente des Energiewirtschaftsgesetzes beschäftigt sich die Arbeit vertieft mit der Verfassungsmäßigkeit der eigentumsrechtlichen Entflechtung. Das Europäische Parlament gibt den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, zwischen drei Optionen zu wählen, um den Netzbetrieb von der Strom- und Gasversorgung und -erzeugung zu trennen: Die eigentumsrechtliche Entflechtung, das ISO-Modell und das des Independent Transmission Operator (ITO-Modell). Auch das Land Hessen hatte bereits eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer Entflechtungsnorm beim Bundesrat eingebracht. Die Arbeit untersucht, inwieweit die vom Land Hessen eingebrachte Gesetzesinitiative mit dem Eigentumsgrundrecht vereinbar ist. ····· 10361192715
····· lezzter Preis 34.20€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Spätestens seit dem Ausspruch von der `knappen Ressource Rechtsgewährung` von Ernst Benda im Jahr 1979 auf dem Richtertag in Essen hat die Diskussion über eine gesetzliche Neugestaltung des Justizsystems ununterbrochen rhetorische wie pragmatische Blüten hervorgebracht. In zahlreichen Justizreformen sollten die in Lehre und Praxis vorgetragenen Kritiken aufgenommen werden. Allerdings hat dies die Kritiker nicht verstummen lassen.Der Autor steht auf dem Standpunkt, dass dieser Befund seine Ursache in einer unzureichenden Regulierungsmethodik des Gesetzgebers hat. Ausreichendes und permanent aktualisiertes Wissen stehe in klassischen Gesetzgebungsverfahren nicht zur Verfügung und könne nur unter Wettbewerbsbedingungen generiert werden. Die Frage, wie Wettbewerb in einem Justizsystem verortet werden kann, ohne zugleich verfassungsrechtliche Grundprinzipien zu gefährden, ist Gegenstand dieser Arbeit. Dabei geht der Autor davon aus, dass das sog. `Neuen Steuerungsmodell` kein ausreichendes Wissen zur Justizregulierung hervorbringen kann. Stattdessen bedürfe es eines `echten` Wettbewerbs zwischen konkurrierenden Rechtsschutzanbietern um rechtsschutzsuchende Kunden. Normative Werte, wie die richterliche Unabhängigkeit, Staats- und Richtervorbehalte in der Justiz, der Grundsatz des gesetzlichen Richters oder die Einheitlichkeit der Rechtsprechung seien durch eine Wettbewerbsordnung zu gewährleisten. Methodisch bedient sich der Autor des Instrumentariums der Neuen Institutionenökonomik und der ökonomischen Theorie des Rechts. ····· 10361192625
····· lezzter Preis 38.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Arbeit ist vor dem Hintergrund der Diskussion über kartellrechtliche Erleichterungen für den Pressebereich im Vorfeld der 7. GWB-Novelle veranlasst. Mit Blick auf negative wirtschaftliche Entwicklungen im Pressebereich enthielten die Eckwerte zur Novellierung Neuregelungen, um die Kooperationen zwischen Presseunternehmen in einem weiteren Umfang als bisher zu ermöglichen.Eine erleichterte kartellrechtliche Zuverlässigkeit von Kooperation im Pressewesen stellt aber ein rechtliches Problemfeld von besonderer Brisanz dar. Es geht nicht nur um die Erhaltung von Wettbewerb und Marktstrukturen, sondern darüber hinaus auch um die Aufrechterhaltung der Medienvielfalt, der für die politische Meinungsbildung im demokratischen Rechtsstaat eine grundlegende Bedeutung zukommt.Die Arbeit untersucht die durch das Kartellrecht gezogenen Grenzen vor und nach der Gesetzesreform im Jahr 2005 bezüglich jedweder Form wirtschaftlicher Zusammenarbeit in sämtlichen Bereichen der Produktion von Presseerzeugnissen und ihrem Vertrieb, sowie der Aktivität auf unterschiedlichen Märkten.Die Untersuchung beantwortet die rechtspolitische und dogmatische Frage, ob und inwieweit infolge der Neuausrichtung des Kartellrechts durch die 7. GWB-Novelle speziell für die zwischenbetriebliche Zusammenarbeit von Presseunternehmen regelungstechnischer Nachbesserungsbedarf entstanden ist, insbesondere vor dem Hintergrund, dass keiner der im Vorfeld der Reform eingebrachten Novellierungsvorschläge umgesetzt wurde. ····· 10361192610· 1 ·· 2 ·· 3 ·· 4 ·· 5 ·· 6 ·· 7 ·· 8 ·· 9 ·
Affiliate Marketing
AdHoc MeldungenAffiliate & PublisherAdvertiser & MerchantAcademyAntwortenArtikelsucheAdventskalender
AffilitivProduktdatenPreisvergleich
