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Verwaltungsrecht

····· lezzter Preis 148.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Der Erfolg des Hk-VerwR kommt nicht von ungefähr. Die Gesamtdarstellung von VwVfG, VwGO, VwZG und VwVG in einem Band macht das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich und vermeidet Doppelungen. Die `Vernetzung` setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse. Sie verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zu überzeugender Argumentation.

Die besonderen Vorzüge Landesrechtliche Besonderheiten integriert Praxisrelevante Anwendungsfälle aus dem Besonderen Verwaltungsrecht Kostenrecht und Anwaltsgebühren Formulierungsvorschläge und Aufbauschemata für Antrag bzw. Tenor.
Die aktuelle 5. Auflage berücksichtigt Einführung des elektronischen Verwaltungsaktes Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform eIDAS-Durchführungsgesetz Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs EU-Kontopfändungsverordnung-Durchführungsgesetz Gesetz zur Verbesserung der Sachaufklärung in der Verwaltungsvollstreckung. Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind Garanten für eine wissenschaftlich profunde Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält: Achim Bostedt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Freiburg i. Br. | Prof. Dr. Claudia Danker, Hochschule Stralsund | Prof. Dr. Sven Eisenmenger, Hochschule in der Akademie der Polizei Hamburg | Dr. Sigrid Emmenegger, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M.(Berkeley), Bucerius Law School Hamburg | Wiss. Mit. Constantin Glaesner, Bucerius Law School Hamburg | Wiss. Mit. Lisa Hamacher, Bucerius Law School Hamburg | Michael Just, Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt, Dessau-Roßlau | Hans-Jörg Holtbrügge, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg | Dr. Steffen Kautz, Rechtsanwalt, München | Dr. Hanno-Dirk Lemke, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Wiss. Mit. Matthias Leymann, Bucerius Law School Hamburg | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Bühl | Winfred Porz, Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Koblenz | Christian Schäfer, Notar, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Rendsburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Julius-Maximilians-Universität Würzburg | Christoph Sennekamp, Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg i.Br. | Dr. Rainer Störmer, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Leuphana Universität Lüneburg | Prof. (apl.) Dr. Peter Unruh, Präsident des Landeskirchenamtes der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland/Georg-August-Universität Göttingen | Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (University of Michigan), HafenCity Universität Hamburg | Sandra Wilbert, Rechtsanwältin, Hamburg ····· 1036129690

Kosten in der Entgeltregulierung von Stromnetzen

····· lezzter Preis 142.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Kalkulation der Kosten ist das Herzstück der Entgeltregulierung. Dies gilt insbesondere auch für die Regulierung von Stromnetzen. Den hochkomplexen und nur interdisziplinär erfassbaren Rechtsvorschriften widmet sich das vorliegende Werk. Dabei werden die maßgeblichen Vorschriften von EnWG, StromNEV und ARegV in Breite und Tiefe analysiert. Der Schwerpunkt liegt auf dem Effizienzmaßstab des21 Abs. 2 EnWG und der rechtlichen Ausgestaltung der einzelnen Kostenarten, insbesondere der aufwandsgleichen Kosten, der kalkulatorischen Abschreibungen sowie der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung. Der Detailuntersuchung kommt eine Einführung in die regulierungsökonomischen Grundlagen durchweg zu Gute. Zur Ausleuchtung des Umfeldes werden die grundrechtlichen Vorgaben ebenso untersucht wie Aspekte des Rechtsschutzes und die gerichtliche Kontrolldichte regulierungsbehördlicher Entgeltentscheidungen. ····· 1036129676

Rückführung staatlicher Altschulden als Rechtsproblem

····· lezzter Preis 118.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Das Werk widmet sich den rechtlichen Fragen der Rückführung staatlicher Altschulden, d.h. der Verringerung des staatlichen Schuldenstandes. Bisher findet dieses Thema in Wissenschaft und Praxis keine ausreichende Beachtung, obwohl es von hoher Bedeutung für das Gemeinwesen ist.Das Werk stellt die Grundbedingungen des geltenden Staatsschuldenrechts dar, welches die derzeitige Praxis einer laufenden Umschuldung der bestehenden Staatsverschuldung ermöglicht und begünstigt. Auf dieser Basis wird das geltende Recht auf seine Regelungen zur Schuldenrückführung untersucht. Als Ergebnis steht ein sehr begrenzter Normbestand. Das Staatsschuldenrecht ist auf einem Auge `blind`: Es betrachtet ausschließlich die Nettoneuverschuldung und ignoriert die Altschulden. Anhand einer Analyse von Bestand und Risiken der Altschulden stellt der Verfasser den Bedarf einer Umgestaltung des Staatsschuldenrechts fest und skizziert die Grundbedingungen eines zu schaffenden Rechts der Schuldenrückführung. ····· 1036129668

Big Data - Regulative Herausforderungen

····· lezzter Preis 52.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Der Band befasst sich vor dem Hintergrund der digitalen Transformation mit Big Data, der darauf bezogenen Analytik und praktischen Anwendungen. Beispiele sind die Einwirkung auf Einstellungen und Verhalten, die Entwicklung neuartiger Geschäftsmodelle, die Steuerung von lebenswichtigen Infrastrukturen, die Fortentwicklung der Wissenschaft, Predictive Policing, Cyberkriminalität u. a. Das Recht, so das deutsche und europäische Datenschutzrecht sowie das Kartellrecht, sind nicht hinreichend auf die besonderen Probleme von Big Data abgestimmt. Entgrenzungen, Vermachtungen, Intransparenzen u.a. erschweren rechtlichen Schutz. Erforderlich sind neue oder veränderte Formen regulativer Gestaltung und Kontrolle, darunter auch Veränderungen im Datenschutzrecht, Sicherungen von Transparenz und Zurechenbarkeit, der Ausbau systemischen Schutzes, erweiterte Folgenabschätzungen, rechtliche Umhegungen von Selbstregulierung und vieles andere. Mit Beiträgen von Wolfgang Hoffmann-Riem, Gerrit Hornung, Yoan Hermstrüwer, Andreas von Arnauld, Tobias Mast, Stephan Dreyer, Markus Oermann, Kevin Dankert, Matthias Bäcker, Jan C. Joerden, Tobias Singelnstein, Thomas Hoeren ····· 1036129667

Überwachung der Offshore-Haftungsregelungen

····· lezzter Preis 109.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
`Überwachung der Offshore-Haftungsregelungen` untersucht den Entschädigungsmechanismus, der bei Verzögerung, Störung oder Wartung der Netzanbindung von Offshore-Windparks greift, und seine Überwachung.Die Offshore-Haftungsregelungen sichern Offshore-Windparkbetreiber gegen Investitionsrisiken ab und begrenzen die Haftungsrisiken der Übertragungsnetzbetreiber, die zu Errichtung und Betrieb der Anbindungsleitungen verpflichtet sind. Die Entschädigungszahlungen finanzieren die Letztverbraucher über eine Offshore-Haftungsumlage. Die privatrechtliche Förderregelung wird von den Begünstigten selbst durchgeführt und ist deshalb anfällig für Interessenkonflikte. Mit Hilfe einer Prinzipal-Agent-Betrachtung prüft die Arbeit, ob die Regelungen ausreichend überwacht werden, um den Schutz der Letztverbraucher vor überhöhten Umlagenzahlungen zu gewährleisten. Auf dieser Grundlage erarbeitet sie Verbesserungsmöglichkeiten für die künftige Gestaltung von Umlagemechanismen. ····· 1036129661

Die Rechtsstellung von Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU

····· lezzter Preis 68.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Dublin-III-VO (Verordnung (EU) Nr. 604/2013) regelt die Kriterien und Verfahren, wonach festgelegt wird, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Nicht erst seit dem `Sommer der Migration` des Jahres 2015 stellt die Dublin-III-VO eines der umstrittensten Rechtsinstrumente des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) dar. Die Autorin Prof. Dr. Marei Pelzer nimmt in ihrem Werk die kontrovers diskutierte Frage in den Blick, inwiefern sich Asylbewerber auf subjektive Rechte im Dublin-System berufen können. Unter Zugrundelegung einer unionsrechtlichen Dogmatik der `Rechte des Einzelnen` wird analysiert, dass Asylbewerber mit einem System an subjektiven Rechten ausgestattet sind. Dabei rekonstruiert die Studie die Rechtsprechung des EuGH und des EGMR zum Dublin-Regime. Die Untersuchung zeigt, dass die Supranationalisierung des Asylzuständigkeitsrechts den Rechtscharakter des Dublin-Systems - verglichen mit völkerrechtlichen Vorläuferregelungen - fundamental verändert hat. ····· 1036129654

Rechtsschutz im chinesischen und deutschen Vergaberecht

····· lezzter Preis 89.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Der Autor widmet sich mit dem `Rechtsschutz` einem Thema, das bei der Entwicklung von Vergaberechtssystemen weltweit eine Schlüsselrolle einnimmt. Die Untersuchung dürfte insbesondere in der unternehmerischen Praxis, aber auch auf den mit vergaberechtlichen Fragestellungen befassten politischen Ebenen, auf großes Interesse stoßen, da einerseits der chinesische Markt für deutsche Unternehmen enorme Betätigungschancen eröffnet und andererseits chinesische Unternehmen schon seit einiger Zeit als Bieter in deutschen Vergabeverfahren agieren. Darüber hinaus werden einzelne Reformerfordernisse des vergaberechtlichen Rechtsschutzsystems in China identifiziert und potentielle Reformvorschläge konkretisiert. Sie sind pragmatisch orientiert und darauf angelegt, vom chinesischen Reformgesetzgeber berücksichtigt zu werden. ····· 1036129652

Die gerichtliche Kontrolle von Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht

····· lezzter Preis 178.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Als einer der bedeutendsten Entscheidungsmaßstäbe des gesamten Vergaberechts verfügt die Wirtschaftlichkeit über einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg von Bietern innerhalb des vergaberechtlichen Verfahrens. Die Effektivität des diesbezüglich gewährleisteten Rechtsschutzes hängt nicht unwesentlich von der Frage ab, in welchem Umfang die Wirtschaftlichkeitsbeurteilung der Vergabestelle nachträglich von den vergaberechtlichen Nachprüfungsinstanzen überprüft werden kann.Das vorliegende Werk arbeitet die verschiedenen Funktionen der Wirtschaftlichkeit innerhalb des Vergabeverfahrens heraus und untersucht, inwiefern die auf dieser Grundlage ergangenen Entscheidungen einer Kontrolle zugänglich sind. Hierzu werden die einzelnen Entscheidungsstufen einer jeden Wirtschaftlichkeitsbeurteilung benannt und anschließend an den unionalen sowie nationalen Anforderungen hinsichtlich der zu gewährleistenden Kontrolldichte gemessen. Die Arbeit wurde mit dem International Public Procurement Award 2018 des forum vergabe e.V. ausgezeichnet. ····· 1036129645

Rethinking EU Cultural Property Law: Towards Private Enforcement

····· lezzter Preis 48.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Restitution von abhanden gekommenen oder kriegsbedingt verbrachten Kunstwerken und Kulturgütern wirft fast immer Fragen des Internationalen Privatrechts auf. Zugleich sehen sich Anspruchsteller regelmäßig vor großen Schwierigkeiten bei der Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche in grenzüberschreitenden Sachverhalten. Dies betrifft vor allem illegal ausgegrabene und aus aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten ausgeführte archäologische Objekte, aber auch NS-Raubkunst. Das Europäische Parlament hat deswegen überprüfen lassen, ob die EU gesetzgeberische Maßnahmen zur Stärkung und Förderung des `private enforcement` im Kulturgutschutzrecht ergreifen sollte. Der vorliegende Text enthält die hierzu vom Europäischen Parlament in Auftrag gegebene Studie und die hieraus bisher abgeleiteten Folgerungen. ····· 1036129642

Die Verfolgung öffentlicher Interessen mithilfe der Vergabesperre

····· lezzter Preis 69.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Eine Vergabesperre ist der längerfristige Ausschluss eines Unternehmens von der öffentlichen Auftragsvergabe. Sie geht damit in ihrer Intensität deutlich über den Einzelfallausschluss hinaus und kann für die betroffenen Unternehmen gegebenenfalls sogar existenzbedrohend sein. Obwohl die Verhängung von Vergabesperren seit langem praktiziert wird, hat sie auch im Zuge der Vergaberechtsreform im Jahr 2016 keine eindeutige Regelung erfahren. Diese Arbeit untersucht daher die rechtliche Zulässigkeit solcher Vergabesperren. Die öffentliche Auftragsvergabe, die originär lediglich Beschaffungszwecken dient, wird seit einigen Jahren verstärkt zur Verfolgung anderer, häufig politischer Ziele eingesetzt. Schwerpunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob eine Vergabesperre zur Verfolgung solcher öffentlicher Zwecke verhängt werden darf, die keinen unmittelbaren Zusammenhang zur Auftragsvergabe aufweisen. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Einsatz der Vergabesperre als Sanktionsmittel. ····· 1036129633

Digitalisierung in Recht, Politik und Verwaltung

····· lezzter Preis 44.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Beiträge im vorliegenden Band entstammen im Wesentlichen dem 6. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt. Dieses befasste sich mit der Frage, inwiefern Gesetze, Bildung, Forschung und Verwaltung auf die Digitalisierung vorbereitet sind, wie Potenziale besser genutzt werden können und mit welchen Risiken umgegangen werden muss, insbesondere in den Themenfeldern Datenschutz, Wahlrecht und Wähleransprache sowie Medien- und Meinungsfreiheit im Internet. Die weiteren Analysen widmen sich dem automatisierten Verwaltungsakt, der Umsetzung des Open Government in Deutschland und der Veränderung der juristischen Arbeit. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Hermann Hill, Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft und öffentliches Recht, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Timon Hölle, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Ministerialdirektorin Beate Lohmann, Bundesministerium des Inneren, Leiterin der Abteilung O Stefan Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung Prof. Dr. Robert Müller-Török, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur, Bündnis 90/Die Grünen Prof. Dr. Ulrich Stelkens, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Alexandra Stojek, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer Prof. Dr. Udo Thiedeke, Institut für Soziologie, Johannes Gutenberg- Universität Mainz ····· 1036129606

Verfassung: Geschichte, Gegenwart, Zukunft

····· lezzter Preis 39.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Im Zentrum des wissenschaftlichen Werks von Dieter Grimm stehen Begriff, Geschichte, Bedeutung und Auslegung der Verfassung. In den Jahren, die Dieter Grimm an der Universität Bielefeld verbracht hat, bildeten die europäischen und amerikanischen Verfassungsbewegungen des 18. und 19. Jahrhunderts und die Entwicklung und heutige Bedeutung des Verfassungsbegriffs einen Schwerpunkt. In seiner weiteren Arbeit rückten die Auslegung des Grundgesetzes, der Verfassungsvergleich und die rechtlichen Grundlagen europäischen Integration, die Frage ihrer Verfassungsqualität und, in jüngerer Zeit zunehmend, Fragen der Zukunft des europäischen Einigungswerks in den Vordergrund. In diesem Band sind Beiträge zu einem im Sommer 2017 am Bielefelder Zentrum für Interdisziplinäre Forschung veranstalteten Autorenkolloquium für und mit Dieter Grimm versammelt, bei dem seine Arbeiten zu diesen Themen, einschließlich ihrer Einbettung in die Bielefelder Wissenschaftsgeschichte und die politischen Bewegungen der 1970er Jahre, reflektiert und diskutiert wurden. Mit Beiträgen von
Pedro Cruz-Villalón, Präsident des spanischen Verfassungsgerichts a.D. und Generalanwalt des EuGH a.D. Ingrid Gilcher-Holtey, Universität Bielefeld Dieter Grimm, Wissenschaftskolleg zu Berlin Gertrude Lübbe-Wolff, Universität Bielefeld Michael Stolleis, Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte Uwe Volkmann, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main Hans Vorländer, Technische Universität Dresden Rainer Wahl, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. ····· 1036129604

Art. 106 Abs. 1 AEUV und die Einführung von Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt

····· lezzter Preis 69.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Arbeit ergänzt die Diskussion um Kapazitätsmechanismen im deutschen Strommarkt um eine spezifisch wettbewerbsrechtliche Prüfung im Lichte von Art. 106 Abs. 1 AEUV. Hierzu werden nach der EuGH-Entscheidung `Griechische Braunkohle` generelle Leitlinien für die Anwendung der Norm entwickelt. Besonderes Augenmerk gilt Präventionsmaßnahmen zum Schutz der Wettbewerbsstruktur, die der Autor als Korrelat bestimmter staatlicher Markteingriffe für zwingend erforderlich hält. Die Ergebnisse zu Art. 106 Abs. 1 AEUV werden mit den Grundsätzen der allgemeinen Marktmissbrauchskontrolle nach Art. 102 AEUV sowie mit beihilfe- und vergaberechtlichen Wertungen kontrastiert. Energierechtlich sind die 2016 neu eingeführten Reservelösungen des Strommarktgesetzes ebenso Gegenstand der Untersuchung wie die alternativ diskutierten Kapazitätsmarktmodelle. ····· 1036129593

Richterliche Abhängigkeit - Rechtsfindung im Öffentlichen Recht

····· lezzter Preis 49.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die persönliche und sachliche Unabhängigkeit gehört zu den Grundpfeilern rechtsstaatlicher Gerichte. Gleichwohl entstehen gerichtliche Entscheidungen nicht in einem Vakuum. Gerichte und ihre RichterInnen sind in ein komplexes Beziehungsgeflecht mit zahlreichen Wechselwirkungen eingebunden - institutionell und funktionell, im konkreten Verfahren und darüber hinaus. Richterliche Rechtsfindung wird von verschiedenen Akteuren aus Gesellschaft, Medien, Politik, Verwaltung und Rechtswissenschaft beeinflusst und hat wiederum Auswirkungen auf diese.Die Beiträge dieses Tagungsbandes dokumentieren die Ergebnisse der 58. Assistententagung Öffentliches Recht in Regensburg 2018. Junge WissenschaftlerInnen des gesamten deutschsprachigen Raums loten aus unterschiedlicher methodischer und sektoraler Perspektive die Möglichkeiten und Chancen, aber auch die rechtlichen Grenzen solcher Wechselbeziehungen aus. Sie zeichnen so ein neuartiges Bild von den Bedingungen richterlicher Rechtsfindung im Öffentlichen Recht. Mit Beiträgen von Dr. Björnstjern Baade Dr. Tristan Barczak, LL.M. Jann Ferlemann Katharina Goldberg Jannika Jahn Dr. Raffaela Kunz Benjamin Märkli, M.A. (Law) Dr. Fabian Michl, LL.M. (Edinburgh) Dr. Anne Mirjam Schneuwly, M.B.L.-HSG Daniel Toda Castán Dr. Markus Vasek Dr. Johann Justus Vasel, LL.M. (NYU) MMag. Dr. Katharina Weiser Dr. Astrid Wiik. ····· 1036129592

Bedarfsplanung durch Gesetz

····· lezzter Preis 109.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Gegenstand der Untersuchung ist die gesetzliche Bedarfsplanung im Bereich des Verkehrswege- und Stromtrassenbaus. Der Autor entfaltet die Bindungen des Gesetzgebers bei der Planung und analysiert die Rechtswirkungen, die von der legislativen Bedarfsfestlegung auf allen Ebenen der gestuften Vorhabenplanung ausgehen. Entwickelt werden zudem zentrale Bausteine eines Planungsverfassungsrechts: Der Bedarfsgesetzgeber muss aufgrund materieller verfassungsrechtlicher Vorgaben eine methodisch anspruchsvolle Sachverhaltsermittlung und Planung leisten, die ihn als verfassungsgerichtlich überprüfbare Obliegenheit trifft. Ein Fokus der Untersuchung liegt auf der Einschaltung der Übertragungsnetzbetreiber in den Gesetzgebungsprozess der Bundesbedarfsplanung der Energienetze. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass die Bundesregierung von den Übertragungsnetzbetreibern bei der Erarbeitung der Gesetzesvorlage in verfassungswidriger Weise präjudiziert wird. ····· 1036129588

Suchmaschinen als Rundfunk

····· lezzter Preis 109.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Suchmaschinen wie Google sind im Internet unentbehrlich. Ihre Anbieter sind jedoch Haftungsrisiken ausgesetzt, wie die Entscheidungen des EuGH zum `Recht auf Vergessenwerden` und des BGH zur `Autocomplete`-Funktion zeigen.Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Gewährleistungen mit dem Ergebnis, dass der Betrieb von Suchmaschinen durch den Schutzbereich der Rundfunkfreiheit erfasst ist. Anschließend wird der Frage nachgegangen, wie Suchmaschinen zur Meinungsbildung beitragen und durch die bisherigen Bestimmungen zur Ausgestaltung der Rundfunkordnung erfasst werden oder in Zukunft erfasst werden könnten. Sind inhaltliche Vorgaben für Suchmaschinen zulässig Müssen Suchmaschinen neutral sein In einem weiteren Schritt wird die zivilrechtliche Haftung für Suchergebnisse (Links, Snippets, Suchvorschläge) erörtert, insbesondere die Störerhaftung. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Einfluss der Rundfunkfreiheit, die eine zu strikte Haftung verbieten könnte. ····· 1036129583

Medizininformationsrecht

····· lezzter Preis 84.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Das Informationsrecht als Recht der Informationsbeziehungen: Am Beispiel der Rechtsbeziehung zwischen Arzt und Patient untersucht das Werk erstmals den Umgang mit Gesundheitsinformationen aus einer informationsrechtlichen Metaperspektive. Dazu verknüpft der Autor verschiedene Rechtsgebiete, darunter insbesondere das Behandlungsvertrags-, Datenschutz- und Strafrecht.Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet eine umfassende Analyse des hochkomplexen Rechtsrahmens, der die Zuordnung und den Austausch von Gesundheitsinformationen im Arzt-Patienten-Verhältnis bestimmt. Dabei werden materienübergreifende Regelungsstrukturen herausgearbeitet, widerstreitende Zugangs- und Restriktionsinteressen beleuchtet und Fragen der Informationsgerechtigkeit erörtert. Zugleich stellt der Autor systematische Querbezüge zur Theorie des allgemeinen Informationsrechts her und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Medizininformationsrecht als `Informationsrecht BT` verstanden werden kann. Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD) ausgezeichnet. ····· 1036129580

Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV

····· lezzter Preis 49.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen, um ihre Existenz und damit ein ausreichendes Verkehrsangebot sicherzustellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht sowie der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Der Tagungsband geht diesen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Erfahrungen sowie der Rechtsprechung nach und vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven. ····· 1036129566

Bürgerwindparks

····· lezzter Preis 89.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
In Deutschland stößt der Ausbau der Windenergie mit dem zunehmenden Heranrücken an Wohnbebauungen immer häufiger auf Widerstand bei der lokalen Bevölkerung. Die Stärkung von Bürgerwindparks gegenüber dem alleinigen Betrieb durch große Energiekonzerne bildet die Chance wieder mehr Akzeptanz für die Windenergie zu schaffen. Das Werk widmet sich in diesem Zusammenhang einer Reihe von Fragestellungen, die verschiedene Rechtsgebiete berühren. Angesichts nur noch begrenzt zur Verfügung stehender Windenergieflächen wird untersucht, ob und mit welchen Mitteln, beispielsweise des Raumordnungs- und Bauplanungsrechts sowie vertraglicher Instrumente, Flächen speziell für Bürgerwindparks gesichert werden können.Daneben erfährt der Leser in welchem Rahmen die Regelungen des Kommunalwirtschaftsrechts Gemeinden eine Beteiligung an Bürgerwindparks erlauben. Schließlich werden verschiedenste Gesellschaftsformen daraufhin analysiert, ob sie sich als Organisationsform eines Bürgerwindparks eignen. ····· 1036129565

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

····· lezzter Preis 89.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Nach der Zunahme bürgerlichen Protests bei der Durchführung von Großvorhaben, schuf der Gesetzgeber mit der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung,
25 Abs. 3 VwVfG, ein neues Instrument zur bürgerlichen Partizipation. Das durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe geprägte Regelungskonzept warf in der Fachwelt Fragen auf, welche in diesem Werk eingehend diskutiert und geklärt werden. Insbesondere der rechtsanwendenden Behörde sowie Vorhabenträger beratende Rechtsanwälte erhalten eine Hilfestellung zu der Anwendung der Norm, den sich aus ihr ergebenden Rechtsfolgen, den Folgen von behördlichen Anwendungsfehlern sowie in welchen Fällen die Rechtsfolge des
25 Abs. 3 VwVfG entfällt. Vor dem Hintergrund der vom Gesetzgeber gewählten Rechtsfolge wird vertieft untersucht, ob die Normierung einer Pflicht gegenüber dem Vorhabenträger, eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen, verfassungsrechtlich zulässig wäre und wie eine solche Regelung ausgestaltet werden könnte. ····· 1036129559

Wer bezahlt, bestellt

····· lezzter Preis 44.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Medien müssen frei sein, brauchen aber Geld. Geld wiederum gibt es nie ohne Gegenleistung oder zumindest Bedingungen. Leser bezahlen nur für das, was sie wollen, Werbung wird nur in einem passenden Umfeld gebucht, und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk ringt um die Akzeptanz seiner Beitragsfinanzierung. Der Abhängigkeit von Medieninhalt und Medienfinanzierung wollen neuere Finanzierungsformen entgehen, etwa das Crowdfunding, Stiftungen und neue öffentlich-rechtliche Gestaltungen. Allerdings zeigen sich (auch) bei den neuen Finanzierungsformen neue und alte Abhängigkeiten. Die Dokumentation einer Tagung an der Universität Passau will die These der (unvermeidlichen) Abhängigkeit des Inhalts von der Finanzierung untersuchen. Mit dem Ziel der Unabhängigkeit der Medien vor Augen sollen einzelne und vor allem auch neue Finanzierungsformen diskutiert und perspektivisch aufgezeigt werden. ····· 1036129554

Anwaltliches Werberecht

····· lezzter Preis 38.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die KonzeptionAuch für Anwaltskanzleien gilt: Um die eigene Marktposition zu verbessern, ist der Einsatz verschiedener Marketinginstrumente unverzichtbar. Anders als viele andere Berufsgruppen können Anwälte jedoch nicht mit jedem Mittel werben - zudem beobachtet die Kollegenschaft durchaus argwöhnisch jede neue Marketingidee. Die Entwicklung einer Kanzlei kann andererseits nicht dem Zufall überlassen werden, und die stete Gewinnung neuer Mandate muss geplant sein. Das Werk bietet Marketingmaßnahmen von A-Z und ihre (Un)-Zulässigkeit nach der Rechtsprechung z.B.: Imagewerbung (Sponsoring) Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen Zeitungs-, Rundfunk- und Fernsehwerbung Postwurfsendungen und Praxisbroschüren Werbung auf Straßenbahnwagen und Bussen Rankinglisten Preiswerbung Homepage und Domain Für die Neuauflage wurde die seit der 1. Auflage ergangene Rechtsprechung umfassend ausgewertet und die Darstellung erweitert, so unter anderem um die Entscheidungen zum Werbeverbot für die Anwaltsrobe, sowie bezüglich der Schockwerbung auf Tassen oder mit Pinup-Kalendern. Hilfe bei der Planung eigener Marketingaktivitäten: was geht - was geht nicht ····· 1036129527

Aktuelle Fragen zur Notarhaftung

····· lezzter Preis 26.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Der Tagungsband `Aktuelle Fragen der Notarhaftung` beleuchtet Haftungsfragen der Notare, die sich in jüngerer Zeit stellen und beruht auf den Beiträgen zu der gleichnamigen Tagung des Rheinischen Instituts für Notarrecht. Prof. Dr. von Coelln beleuchtet in seinem Beitrag die Notarhaftung aus staatshaftungsrechtlicher Perspektive. Dr. Andreas Remmert, RiBGH stellt drei aktuelle notarhaftungsspezifische Revisionsurteile des für die Notarhaftung zuständigen III. Zivilsenates des Bundesgerichtshofs dar. Prof. Dr. Hanns Prütting untersucht Kausalität und Beweisfragen im Recht der Notarhaftung auch anhand eines konkreten Falls.Damit kombinieren die Beiträge gegenwärtige Fallgestaltungen für den Rechtsanwender mit grundlegenden Fragen zu der Notarhaftung aus Wissenschaft und Praxis. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Christian von Coelln, RiBGH Dr. Andreas Remmert, Prof. Dr. Hans Prütting ····· 1036129514

Verfassungsrechtliche Fragen zur Online-Informationstätigkeit von Kommunen

····· lezzter Preis 28.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Gemeinden veröffentlichen auf ihren Internetseiten zunehmend pressemäßig aufbereitete Inhalte zu lokalen Ereignissen in Wirtschaft, Kultur, Sport und gesellschaftliches Engagement. Sie bereiten damit der örtlichen privaten Presse eine Konkurrenz, deren ureigenste Aufgabe das Berichten über das Leben in der Gemeinde ist. Mit ihren redaktionellen Onlineaktivitäten stoßen die Gemeinden auf das Gebot einer staatsfreien, von privaten Verlagen geprägten Presse, das die objektiv-rechtliche Funktion der grundgesetzlichen Garantie der Pressefreiheit verlangt. Denn als ein `Stück Staat` gehören die Gemeinden nicht zur Sphäre grundrechtsberechtigter Gesellschaft, sondern staatlicher Herrschaft. Die Gemeinden stellen dem ihre ebenso verfassungsrechtlich fundierte Kompetenz zur Öffentlichkeitsarbeit wie auch ihr Selbstverwaltungsrecht entgegen. Die Schrift untersucht das Spannungsverhältnis zwischen gemeindlicher Kompetenz zur Öffentlichkeitsarbeit und grundrechtlich geschützter Freiheit der Presse. ····· 1036129511

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