····· lezzter Preis 29.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Frage der Kostentragung für Polizeieinsätze zur Sicherung von kommerziellen Großveranstaltungen hat durch die Einführung des 4 Abs. 4 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz - im rechtlichen wie auch im politischen Bereich - alte Diskussionen neu aufgeworfen.
Hintergrund der Frage ist der Kostenbescheid des Landes Bremen gegenüber der Deutschen Fußball Liga für den Polizeieinsatz beim Heimspiel des SV Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19.04.2015. In der ersten Instanz vor dem VG Bremen bekam die Deutsche Fußball Liga noch Recht und das Gericht sah den Erlassenen Verwaltungsakt als rechtswidrig an. Sowohl das OVG Bremen als auch das Bundes-verwaltungsgericht hingegen haben die bremische Regelung für rechtmäßig und mit dem Verfassungsrecht vereinbar erklärt.
Das vorliegende Werk setzt sich mit den Anforderungen an Tatbestandsvoraussetzungen für eine recht- und verfassungsmäßige Rechtsgrundlage auseinander und thematisiert dabei die obige Regelung. Zudem werden die Kostengesetze der weiteren 15 Länder dahingehend untersucht, ob nicht unter den aktuell in Kraft befindlichen Regelungen schon Normen bestehen, mit denen die Kosten für Polizeieinsätze zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen von den Veranstaltern zurück gefordert werden können.
Abschließend wird das Kostenrecht der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Frankreich untersucht und analysiert, wie Kostenregelungen für kommerzielle Großveranstaltungen dort ausgestaltet sind. Diskutiert wird dabei, ob die dort vorhandenen Ansätze eine Vorbildfunktion für eine einheitliche Regelung in Deutschland haben können. ····· 10361167057
····· lezzter Preis 24.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Versammlungen unter freiem Himmel haben sich aufgrund des Erstarkens rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher Tendenzen in der Bevölkerung in letzter Zeit erheblich quantitativ vermehrt. `Pegida` und ihre verschiedenen Ableger, immer noch die NPD und inzwischen der sog. `Flügel` der AfD sind dafür beredtes Beispiel. Die `Gegenbewegungen` gestalten zwar bürgerliche Kreise. Ihre Wahrnehmung geht aber in der Öffentlichkeit durch Gewaltexzesse insbesondere aus der linksextremistischen Szene (Autonome) unter. Die Polizei rüstet zum Unmut von dadurch in ihren Grundrechten betroffenen Menschen auf.
In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit spielen `Rechtsprechungstradition`, `Staatsräson` und auch der `Zeitgeist` eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt. An sechs Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und im Zusammenhang stehenden Grundrechten lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen.
Das Buch dokumentiert auszugsweise diese maßgeblichen Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit einschließlich ihrer Ausstrahlungswirkung in das Zivilrecht und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung `Rechtsprechungstradition`, `Staatsräson` und `Zeitgeist` nach. ····· 10361167054
····· lezzter Preis 19.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray In dem vorliegenden Buch wird das Versammlungsrecht systematisch dargestellt und erklärt es geht dabei vor allem um Art. 8 GG und um das VersG. Das Buch ist in erster Linie für Lernende, für Studentinnen und Studenten geschrieben. Im Zentrum stehen das Gesamtverständnis, die Erkenntnis allgemeiner und systembildender Faktoren sowie der Versuch, ein Gespür für die einigermaßen zeitlosen Aspekte dieses Rechtsgebietes zu vermitteln - soweit dies in unserer schnelllebigen, von häufigen Gesetzesänderungen geprägten Zeit möglich ist. In Verfolgung dieses Anliegens werden zu Beginn die grundsätzlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dargestellt, bevor die einzelnen Vorschriften des VersG detailliert erklärt und erläutert werden. Dadurch wandelt sich die Abhandlung in ihrem Verlauf allmählich vom Lehrbuch zum Lernkommentar. Auch verlagert sich der Schwerpunkt der Thematik in der Tendenz von verfassungsrechtlichen zu polizeirechtlichen und auch strafrechtlichen Gesichtspunkten, je weiter die Lektüre fortschreitet. Auch wenn die Darstellung vorrangig für Studentinnen und Studenten gedacht ist, richten sich die Ausführungen durchaus auch an Juristen und Praktiker, denen die Anwendung des Versammlungsrechts im Rechtsalltag obliegt. Am Ende des Buches finden sich einige Übersichten und Schaubilder. ····· 10361167036
····· lezzter Preis 19.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Kommunalverwaltung als Polizei Was zunächst befremdlich klingt, wurde in den letzten Jahren Realität. Denn europaweit, und damit auch in Deutschland, fand und findet eine Umstrukturierung von Polizeibehörden und deren Zuständigkeitsbereichen statt, was sich auch auf die faktische Polizeiarbeit in den urbanen Räumen auswirkt. So treten dort inzwischen regelmäßig uniformierte städtische Außendienste auf, welche den Straßenverkehr regeln, Ruhestörungen unterbinden, Personalien feststellen, Anzeigen fertigen, Platzverweise erteilen, unmittelbaren Zwang anwenden, kurz: Polizeiarbeit leisten. Die vorliegende Arbeit erforscht diese Art der Re-Kommunalisierung polizeilicher Tätigkeitsbereiche nicht nur an Hand der ursächlichen sozial- und polizeiwissenschaftlichen Theorien, sondern auch mittels der Beobachtung konkreter Fallbeispiele in Baden-Württemberg: Was genau hat in den Städten Freiburg, Karlsruhe und Stuttgart zur Gründung sogenannter Kommunaler Ordnungsdienste geführt Welche Aufgaben und Befugnisse werden dort wahrgenommen Auf welche Weise werden diese finanziell, personell und organisatorisch umgesetzt Und wie reagiert die lokale Bevölkerung auf diesen neuen Sicherheitsakteur Der umfangreichen Auswertung von Fach- und Presseartikeln werden zentrale Aussagen aus eigens hierfür durchgeführten Gesprächen mit Vertretern von Verwaltung, Politik und Polizei gegenübergestellt. Nicht zuletzt soll dabei die Frage beantwortet werden, ob der deutschen Sicherheitsarchitektur langfristig eine offizielle Wiedereinführung von vollumfänglichen Stadtpolizeien bevorstehen könnte. ····· 10361167010
····· lezzter Preis 12.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das 2003 in das nordrhein-westfälische Polizeirecht eingeführte sog. `Aufenthaltsverbot` ist heute eine anerkannte und in der Praxis vielseitig angewandte Standardmaßnahme. Mittlerweile existieren entsprechende Ermächtigungen in allen Polizeigesetzen der Bundesländer.Auch wenn gerichtliche Klagen eher die Ausnahme sind, so legen gerade diese Verfahren Schwächen in der Auslegung der Tatbestandsvoraussetzungen bzw. in der Begründung der Verbote durch die PolizeibeamtInnen offen. Dieses Buch verfolgt daher das Ziel, die diesbezügliche Handlungssicherheit zu optimieren. Dazu werden die Tatbestandsmerkmale des 34 II PolG NRW vorgestellt und unter Einbeziehung der Verwaltungsvorschrift, von vier `Standardkommentaren` und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung erläutert. In einem weiteren Kapitel und in den beiden Anhängen werden die in der Bundesrepublik bestehenden rechtlichen Möglichkeiten gegenübergestellt, so dass die hier am Beispiel von NRW exemplifizierte Auslegungen auf die diesbezüglichen Vorschriften übertragbar sind. Ein gesondertes Kapitel befasst sich mit den polizeilich relevanten Gesichtspunkten zum Aufenthaltsverbot als eine Form des Verwaltungsaktes und ein weiteres bietet Formulierungshilfen für Fallbegründungen. Die Broschüre schließt mit dem obligatorischen Quellen und Literaturverzeichnis. ····· 10361166995
····· lezzter Preis 16.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Bodycams, also kleine, am Körper von Polizeibeamten getragene Kamerasysteme haben derzeit `Hochkonjunktur`. Neben der Bundespolizei haben auch die Polizeibehörden der meisten Bundesländer mittlerweile den Einsatz von Bodycams zur Abschreckung potenzieller Gewalttäter geprüft. In einzelnen Ländern wurden sogar schon neue polizeigesetzliche Ermächtigungsgrundlagen hierfür geschaffen. Allerdings ist die rechtswissenschaftliche Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr noch längst nicht abgeschlossen. Als besonders neuralgische Punkte erweisen sich in diesem Zusammenhang das sog. Prerecording und der Einsatz innerhalb von Wohnungen. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie auch solchen grundlegenden Fragen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts. Sie unterbreitet zudem konkrete Vorschläge für eine verfassungskonforme Ausgestaltung bereichsspezifischer Eingriffsermächtigungen zum Bodycam-Einsatz in Bund und Ländern. Dabei zeigt sich, dass unter dem Eindruck der aktuellen Sicherheitsdebatte einige gesetzgeberische Initiativen aus jüngster Zeit über den Rahmen des rechtlich Zulässigen hinausgegangen sind. ····· 10361166974
····· lezzter Preis 23.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Einzupflegen waren v.a. die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Persönlichkeitsrechten, zum Konkurrenzverhältnis der Grundrechte der Europäischen Grundrechtecharta zu denen des Grundgesetzes, aber auch andere wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs wie bspw.:
EuGH NJW 2019, 3499 (Zur geografischen Reichweite des `Rechts auf Vergessenwerden`) EGMR NJW 2019, 741 (zur Abwägung zwischen Gewährleistungen der EMRK) EGMR NVwZ 2019, 135 (Präventivgewahrsam ggü Fußballhooligans) EGMR NJW 2019, 741 (Verbreitung von Fotos) BVerfG NJW 2019, 1793 (Stiefkindadoption) BVerfG 26.2.2020 - 2 BvR 2347/15 u.a. (Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung) BVerfG NVwZ 2020, 53 (`Recht auf Vergessenwerden I`) BVerfG NVwZ 2020, 63 (`Recht auf Vergessenwerden II`) BVerfG NVwZ 2020, 226 (Vereinsverbot wegen mittelbarer Unterstützung der Hisbollah) BVerfG NVwZ 2020, 224 (Verbot des Gremium Motorcycle Clubs) BVerfG NJW 2019, 1935 (Sperrung eines Facebook-Accounts) BVerfG NJW 2019, 827 (Automatisierte Kennzeichenerfassung) BVerwG NVwZ 2019, 1291 (Haar- und Barttracht bei Soldaten) BVerfG NJW 2019, 584 (E-Mail-Anbieter muss IP-Adressen temporär speichern und den Strafverfolgungsbehörden nennen) BVerfG NJW 2019, 1432 (Parteienfinanzierung) BVerfG NJW 2019, 3703 (Leistungsminderungen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Arbeitslosengeld II - `Hartz-IV-Sanktionen` - teilweise verfassungswidrig) BVerfG 14.1.2020 - 2 BvR 1333/17 (Kopftuchverbot ggü Rechtsreferendarinnen) BVerfG NJW 2019, 2600 (Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik) BVerfG NJW 2019, 2761 (Staatsanleihen) BVerwG NVwZ 2019, 1281 (Durchsetzung einer versammlungsrechtlichen Verfügung auf der Grundlage allgemeinen Polizeirechts) BVerwG 12.12.2019 - 8 C 8.19 (Ausschluss staatlich beherrschter Unternehmen von der Grundrechtsträgerschaft) BVerwG NJW 2019, 3466 (Motorradhelmpflicht für Turbanträger) BVerwG NVwZ 2019, 239 (Zur Grundrechtsberechtigung einer Landeszentrale für neue Medien) BVerwG NJW 2019, 3096 (Untersagung des Tötens männlicher Küken) OVG Münster K&R 2019, 824 (Übersichtsaufzeichnungen von einer Versammlung durch Polizeibeamte mit Foto- und/oder Videotechnik) VGH Kassel ZUM-RD 2019, 415 (Verpflichtung einer Rundfunkanstalt zur Ausstrahlung eines Hörfunk-Wahlwerbespots der NPD)
Das konzeptionelle Prinzip des Buches wurde beibehalten. Es besteht darin, die Inhalte zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prü-fungsrelevante Fragen auszuklammern. Bezüge zur Europäischen Menschenrechtskonvention wurden dabei ebenso aufgenommen wie solche zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union. ····· 10361165704
····· lezzter Preis 23.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Mit der vorliegenden Neuauflage wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Einzupflegen waren v.a. die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Persönlichkeitsrechten, zum Konkurrenzverhältnis der Grundrechte der Europäischen Grundrechtecharta zu denen des Grundgesetzes, aber auch andere wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs wie bspw.:
EuGH EuZW 2019, 457 (CETA) EuGH EuZW 2019, 162 (Anleihenkaufprogramm der EZB) BVerfG 14.1.2020 - 2 BvR 1333/17 (Kopftuchverbot ggü Rechtsreferendarinnen) BVerfG NJW 2019, 827 (Automatisierte Kennzeichenerfassung) BVerfG NJW 2019, 3204 (Europäische Bankenunion) BVerfG NJW 2019, 584 (E-Mail-Anbieter muss IP-Adressen temporär speichern und Strafverfolgungsbehörden nennen) BVerfG NVwZ-RR 2019, 89 (AfD) BVerfG NJW 2019, 1201 (Wahlprüfungsbeschwerde) BVerfG NJW 2019, 2761 (Staatsanleihen) BVerfG NJW 2019, 1432 (Parteienfinanzierung) BVerfG 26.2.2020 - 2 BvR 2347/15 u.a. (Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung) BVerwG NJW 2019, 3096 (Kükentötung) BVerfG NVwZ 2020, 63 (`Recht auf Vergessenwerden II`) BVerfG NVwZ 2020, 53 (`Recht auf Vergessenwerden I`) BVerfG NVwZ 2019, 162 (Unzulässigkeit des Einreichens einer Verfassungsbeschwerde per De-Mail) BVerfG NJW 2019, 3703 (Leistungsminderungen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Arbeitslosengeld II - `Hartz-IV-Sanktionen` - teilweise verfassungswidrig) BVerfG NJW 2019, 755 (Urheberrechtliche Störerhaftung eines Access-Providers) BVerfG NJW 2019, 141 (Begrenzung gerichtlicher Kontrolle durch den Erkenntnisstand der Fachwissenschaft) BVerfG NVwZ 2019, 875 (Kompetenzen des Vermittlungsausschusses im Gesetzgebungsverfahren) BVerwG NVwZ 2019, 1291 (Regelungen über Haar- und Barttracht bei Soldaten nur durch förmliches Gesetz) VerfG Berlin LKV 2019, 120 (Chancengleichheit der politischen Parteien - hier: AfD) OVG Berlin-Brandenburg 28.8.2018 - 4 S 36.18 und 1.2.2019 - 4 S 52.18 (Ablehnung von Polizeibewerbern wegen Tätowierung nur aufgrund hinreichend bestimmter gesetzlicher Grundlage) VGH Kassel ZUM-RD 2019, 415 (Verpflichtung einer Rundfunkanstalt zur Ausstrahlung eines Hörfunk-Wahlwerbespots der NPD) OLG Frankfurt NStZ-RR 2020, 53 (Keine Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister)
Das konzeptionelle Prinzip des Buches wurde beibehalten. Leserinnen und Leser sollen nicht nur das notwendige materiell-rechtliche Wissen vermittelt bekommen, sondern auch die Befähigung, das Erlernte im Rahmen einer Prüfungsarbeit gutachtlich umzusetzen. ····· 10361165703
····· lezzter Preis 23.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Gegenstand dieses Buches ist zunächst das Polizei- und Ordnungsrecht einschließlich des Vollstreckungsrechts. Wegen der damit verbundenen erhöhten Grundrechtsrelevanz gehören die beiden Materien zu Recht in allen Bundesländern zum Kernbereich des Curriculums. Fundierte Kenntnisse sind daher unabdingbar. Von nicht weniger großer Bedeutung ist das Versammlungsrecht, weil es für den Bürger oft das einzige Mittel ist, sich im Kollektiv an der öffentlichen Meinungsbildung zu beteiligen und sich insbesondere für andere wahrnehmbar zu politischen Themen zu äußern. Sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln ist ein wesentliches Element einer demokratischen Gesellschaftsform. Die Bedeutung des Versammlungsrechts spiegelt sich folgerichtig in der Prüfungs- und Examensrelevanz wider, weswegen das Versammlungsrecht ebenfalls Gegenstand dieses Buches ist. Die vorliegende 21. Auflage befindet sich auf dem Stand von März 2020 und berücksichtigt zunächst die polizeigesetzlichen Neuregelungen. Daneben galt es, die seit der letzten Auflage ergangene Rechtsprechung einzupflegen, namentlich: BVerfG NJW 2019, 1432 (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit) BVerfG NJW 2019, 584 (E-Mail-Anbieter muss IP-Adressen temporär speichern und den Strafverfolgungsbehörden nennen) BVerfG NVwZ 2020, 220 (Subdelegierte Verordnung) BVerfG NJW 2019, 827 (Automatisierte Kennzeichenerfassung) BVerfG 26.2.2020 - 2 BvR 2347/15 (Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung) BVerfG NVwZ 2020, 63 (`Recht auf Vergessenwerden II`) BVerwG NVwZ 2019, 1281 (Durchsetzung einer versammlungsrechtlichen Ver-fügung auf der Grundlage allgemeinen Polizeirechts) OVG Lüneburg NZV 2020, 145 (Section Control) OVG Münster K&R 2019, 824 (Übersichtsaufzeichnungen von einer Versammlung) VGH Mannheim 22.2.2020 - 1 S 560/20 (Fackel-Mahnwache in Pforzheim) VGH Mannheim 18.12.2019 - 1 S 2382/19 (Erkennungsdienstliche Maßnahmen) OLG Frankfurt/M NStZ-RR 2020, 56 (Kein Einsatz von privaten Dienstleistern zur Überwachung des ruhenden Verkehrs) OLG Köln 5.2.2020 - III-1 RBs 27/20 (Auch Fernbedienung für Navigationsgerät unterfällt 23 Ib StVO) OLG Frankfurt/M NStZ-RR 2020, 53 und LG Frankfurt/M 27.11.2019 - 2 Ss-OWi 1092/1 (Gesetzeswidrige Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister) Allen Kapiteln ist gemeinsam, dass zur Konkretisierung und Veranschaulichung zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen aufgenommen wurden. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Examensvorbereitung deutlich erleichtert. ····· 10361165702
····· lezzter Preis 23.50€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Öffentliche Baurecht gehört zum Pflichtfachbereich aller Studien- und Prüfungsordnungen des rechtswissenschaftlichen Studiums. Eine Beschäftigung mit dieser Materie ist daher unerlässlich. Anliegen dieses nunmehr in der 17. Auflage vorgelegten Buches ist es, die Grundstrukturen des Öffentlichen Baurechts in einer verständlichen Sprache zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prüfungsrelevante Detailfragen auszuklammern. Einen Schwerpunkt der Darstellung bildet zunächst die Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans ( 1 ff. BauGB) einschließlich der prozessualen Seite, der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle gem. 47 VwGO. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage nach der Zulässigkeit eines konkreten Bauvorhabens ( 29 ff. BauGB). Denn häufig geht es in Klausuren um die Frage, ob ein Vorhaben mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften vereinbar ist bzw. wie das Vorhaben durch den Erlass öffentlich-rechtlicher Verfügungen oder Maßnahmen ermöglicht oder verhindert werden kann. In diesem Zusammenhang sind neben den Grundbegriffen der bauordnungsrechtlichen und bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben fundierte Kenntnisse der Genehmigungspflicht und des Genehmigungsverfahrens unentbehrlich, welche ebenfalls um-fassend vermittelt werden. Dagegen wird man im Rahmen der Prüfungsvorbereitung Bezüge zum Besonderen Städtebaurecht ( 136-191 BauGB) eher vernachlässigen können, weil es sich kaum als prüfungsfähig erweist. Auch ist es eher unwahrscheinlich, dass in einer Klausur Fälle über Umlegung und Grenzregelung, städtebauliche Vorkaufsrechte oder die Erschließungsbeiträge geprüft werden. Diese Materien werden daher ausgespart. Hingegen sind in Klausuren häufig Fragen nach der Rechtmäßigkeit bauaufsichtlicher Maßnahmen (Nutzungsuntersagung, Baueinstellungsverfügung oder Baubeseitigungsanordnung) anzutreffen. Diese Materien sind daher auch in der vorliegenden Darstellung umfassend behandelt. Nicht selten sind in Prüfungsarbeiten schließlich Fragen in Bezug auf das öffentliche Baunachbarrecht anzutreffen, weil sich hierbei hervorragend Fragen des subjektiven Rechts bzw. der Schutznormtheorie integrieren lassen. Fragen des Baunachbarrechts sind daher ebenfalls umfassend behandelt. Der Konkretisierung und Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Examensvorbereitung deutlich erleichtert. ····· 10361165695
····· lezzter Preis 23.50€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Anliegen dieses nunmehr in der 19. Auflage vorgelegten Buches ist es, die Grundstrukturen des Verwaltungsprozessrechts in einer verständlichen Sprache zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prüfungsrelevante Detailfragen auszuklammern. Dementsprechend hat sich auch die Neuauflage zum Ziel gesetzt, Schwieriges nicht auf ein unzulässiges Maß zu reduzieren, sondern den Stoff mit Bezug auf den Aufbau von Klausuren so aufzubereiten, dass der Leser einen realistischen Einblick in die Erwartungen und Bewertungen hinsichtlich Übungs- und Examensarbeiten erhält. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vermittlung von Grundlagenwissen und die Methodik der Falllösung. Der Leser wird nicht nur systematisch durch die Sachentscheidungsvoraussetzungen und die Begründetheit aller wichtigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren und des Widerspruchsverfahrens mit Bezügen zum Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht geführt, sondern er lernt durch die konsequenten Hinweise auf den jeweils in Betracht kommenden Rechtsschutz auch die strukturelle Einordnung der Materie in den Klausuraufbau. Der Konkretisierung und Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Examensvorbereitung deutlich erleichtert. ····· 10361165694
····· lezzter Preis 23.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Anliegen dieses nunmehr in der 22. Auflage vorgelegten Buches ist es, die Grundstrukturen des Allgemeinen Verwaltungsrechts in einer verständlichen Sprache zu vermitteln, ohne die Komplexität der Materie zu verschleiern oder prüfungsrelevante Detailfragen auszuklammern. Dementsprechend hat sich auch die Neuauflage zum Ziel gesetzt, Schwieriges nicht auf ein unzulässiges Maß zu reduzieren, sondern den Stoff mit Bezug auf den Aufbau von Klausuren so aufzubereiten, dass der Leser einen realistischen Einblick in die Erwartungen und Bewertungen hinsichtlich Übungs- und Examensarbeiten erhält. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vermittlung von Grundlagenwissen und die Methodik der Falllösung. Der Leser wird nicht nur systematisch durch alle prüfungsrelevanten Inhalte des Allgemeinen Verwaltungsrechts mit Bezügen zum Besonderen Verwaltungsrecht und zum Verwaltungsprozessrecht geführt, sondern er lernt durch die konsequenten Hinweise auf den jeweils in Betracht kommenden Rechtsschutz auch die strukturelle Einordnung der Materie in den Klausuraufbau.
Der Konkretisierung und Veranschaulichung dienen zahlreiche Beispielsfälle mit Lösungsvorschlägen. Zudem werden durch Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen und Klausurhinweise das Lernen und die Examensvorbereitung deutlich erleichtert. ····· 10361165693
····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Polizei- und Ordnungsrecht stellt die wohl schärfste Form der Eingriffsverwaltung dar. Wegen der mit ihm verbundenen erhöhten Grundrechtsrelevanz gehört dieses Rechtsgebiet in allen Bundesländern zum engeren Kernbereich des Curricu-lums und wird nicht selten zum Gegenstand von Examensklausuren gemacht. Gesicherte Kenntnisse auf diesem Rechtsgebiet sind daher unabdingbar. Die vorliegende Bearbeitung behandelt demgemäß vornehmlich studien- und examensrelevante Inhalte anhand von Fällen, die dem Anspruch von Fortgeschrittenen- und Examensklausuren gerecht werden. Dabei werden aus Schulungszwecken die Lösungen zum Teil in einer Ausführlichkeit dargestellt, die den Umfang einer erwarteten Klausurlösung übersteigen. Der Leser sollte sich davon jedoch nicht abschrecken lassen, sondern die Chance wahrnehmen, das Gefahrenabwehrrecht in seiner Komplexität anhand von Fällen zu erlernen und so einen realistischen Einblick in die Erwartungen hinsichtlich Examensklausuren zu erhalten. Soweit sich bei den Falllösungen hinsichtlich der Definitionen und der Meinungsstände Übereinstimmungen ergeben, ist dies beabsichtigt, damit die Fälle in sich vollständig dargestellt sind und isoliert studiert werden können.
Das Fallbuch erhebt den Anspruch, anschaulich und verständlich geschrieben zu sein, wodurch auch diejenigen Leser unschwer einen Zugang zur Materie erhalten, die noch über keine fundierten Kenntnisse auf dem Gebiet des Gefahrenabwehrrechts verfügen. Da das Polizei- und Ordnungsrecht aller 16 Bundesländer zwar im Wesentlichen vergleichbar ist, sich gelegentlich jedoch im Detail unterscheidet, kann an einigen Stellen auf eine lehrbuchartige Darstellung nicht verzichtet werden, damit sich die Fallsammlung bundesweit zum Studium und zur Examensvorbereitung eignet. Um diese Zielsetzung zu unterstreichen, wird - trotz des erheblichen redaktionellen Aufwands - auch nicht darauf verzichtet, durchgängig (und nicht nur sporadisch) die wichtigsten Vorschriften des Polizei- und Ordnungsrechts aller Bundesländer in den Fußnoten zu zitieren.
Im Übrigen werden die meisten Fälle prozessual eingekleidet, um die gerichtlichen Rechtsbehelfe, die typischerweise im Bereich des Gefahrenabwehrrechts in Betracht kommen, zu veranschaulichen. Da in der Praxis im Wesentlichen jedoch nur die Fortsetzungsfeststellungsklage bzw. der einstweilige Rechtsschutz (Eilantrag gem. 80 V VwGO, einstweilige Anordnung gem. 123 VwGO, einstweilige Anordnung gem. 32 BVerfGG) von Bedeutung sind, wird die Auswahl der Rechtsbehelfe da-rauf beschränkt. ····· 10361165689
····· lezzter Preis 24.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Leistungsvergleiche sind in aller Munde. Der im Rahmen der zweiten Stufe der Föderalismusreform in das Grundgesetz aufgenommene Art. 91d GG kündet davon.Diese Bestimmung wirft verwaltungs- und verfassungsrechtliche Fragen auf vielerlei Ebenen auf, die in der Schrift näher behandelt werden, etwa zur rechtlichen Qualifikation der Vergleichsstudien bzw. der sie regelnden Norm oder dem Leitbild von Föderalismus bis hin zu rechtlichen und methodischen Anforderungen an das Verfahren. ····· 10361164561
····· lezzter Preis 22.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Der Verwaltungsrat des ZDF hat 2009 eine Vertragsverlängerung des Chefredakteurs abgelehnt. Aufgrund des dadurch ausgelösten Streits über die Staatsfreiheit des Rundfunks und die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Vertretung der `maßgeblichen gesellschaftlichen Kräfte` in den Rundfunkgremien wird der ZDF-Staatsvertrag nun vom höchsten deutschen Gericht überprüft. Die Schrift beleuchtet die rechtlichen Hintergründe und stellt diese angesichts der Konvergenz der Medien zur Disposition. ····· 10361164537
····· lezzter Preis 29.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Das Polizei- und Ordnungsrecht hat in den vergangenen Jahren zahlreiche, mitunter tiefgreifende Veränderungen erfahren. Dieses Lehr- und Fallbuch bietet eine aktuelle Darstellung für das Land Brandenburg. Es vermittelt systematisch und verständlich Wissen zu den wesentlichen Problemen polizei- und ordnungsrechtlicher Sachverhalte und schließt Klausurfälle mit ausführlichen Lösungen ein. Der Leser erhält so eine kompakte Einführung in das für Ausbildung, Prüfung und Praxis bedeutende Rechtsgebiet. ····· 10361161301
····· lezzter Preis 29.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Vor dem Hintergrund des Konflikts um Neubesetzungen beim Landesrechnungshof Brandenburg gibt die vorliegende Studie Einblick in Struktur und Rechtsstellung der deutschen Rechnungshöfe und ihrer Mitglieder sowie in die Modalitäten der Neubesetzung der einzelnen Ämter. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Auswahlverfahren, dem Wahl- und Ernennungsakt sowie auf den geforderten persönlichen Voraussetzungen der Bewerber. Ein Kompendium der relevanten Gesetzestexte aller Bundesländer und des Bundes ermöglicht zudem einen umfassenden Überblick über die Rechtslage. ····· 10361161268
····· lezzter Preis 29.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Arbeit behandelt die Entwicklung verfassungsgerichtlicher Strukturen in Deutschland vor der Etablierung des Bundesverfassungsgerichts während der Kernphase der deutschen Verfassungsgeschichte, angefangen von der vom monarchischen Prinzip geprägten Epoche nach dem Wiener Kongress 1815 bis zum Ende der Weimarer Republik 1933. Verdeutlicht wird die sich allmählich in Etappen vollziehende Entwicklung hin zu einer modernen Verfassungsgerichtsbarkeit anhand von ausgewählten Verfassungskonflikten, gerichtlichen Entscheidungen zu Kernfragen des Verfassungsrechts und einer Würdigung der zeitgenössischen Staatsrechtswissenschaft. ····· 10361161260
····· lezzter Preis 29.80€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Die Publikation behandelt eine der wesentlichen Fragestellungen der Verwaltungsmodernisierung auf Bundesebene. Die Reformphilosophie der Neuen Steuerung hat bislang vor der Ministerialverwaltung des Bundes im wesentlichen Halt gemacht. Ob und inwieweit das Modell der Neuen Steuerung und des New Public Management kompatibel ist mit dem Prinzip der Verantwortung des Ministers nach dem Grundgesetz, wurde bislang nicht untersucht. Der Verfasser bejaht die verfassungsrechtliche Kompatibilität und diskutiert verfassungspolitische und kulturelle Schwierigkeiten einer Umsetzung. ····· 10361161243
····· lezzter Preis 65.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Um optimal für den kommenden Winterdienst gerüstet zu sein, bedarf es einer guten Organisation. Gerade der Personaleinsatz gehört für Bauhofleiter zur kniffligen Herausforderung. Dazu kommt die Umrüstung von Fahrzeugen, die Beschaffung von Streumitteln und natürlich die Überwachung und Dokumentation im laufenden Winterdiensteinsatz. Denn nur so kann die Verkehrssicherungspflicht erfüllt werden.
Um den Winterdienst bestmöglich vorzubereiten und sicherzustellen, benötigen die Verantwortlichen alles Wissenswerte schnell und übersichtlich zusammengefasst. Dafür gibt es jetzt das neu angepasste bauhofLeiter-PraxisSpezial: Winterdienst kompakt (2. aktualisierte und erweiterte Auflage 2017). ····· 10361161142
····· lezzter Preis 14.00€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Bernd Weikl zählte länger als ein Vierteljahrhundert zu den profiliertesten Künstlern Deutschlands, der an allen großen Opernhäusern dieser Welt Triumphe feiern konnte. Sein Repertoire umfasste über hundert Partien in fünf Sprachen, wobei insbesondere seine langjährige Mitwirkung in Bayreuth in über 250 Aufführungen wie auch die Wagner-Interpretationen andernorts seinen vorzüglichen Ruf als Sänger befestigten. Bernd Weikls weit über 100 Auftritte als Hans Sachs in den `Meistersingern` sind inzwischen legendär. Viel beachtete Inszenierungen verraten zudem, dass Bernd Weikl, der österreichischer, bayerischer und Hamburger Kammersänger ist, auch an der Regiearbeit große Freude hat. Immer auch galt seine Aufmerksamkeit den vielfältigen Facetten von Kunst und Kultur im Land als schützens- und hegenswerte Bestandteile des Lebens in einer Gesellschaft. Wo er Diskussionsbedarf erkennt, hält er mit seinen Auffassungen nicht hinter dem Berg. Gern bringt er sich in diese Debatten ein, das stets leidenschaftlich vorgetragene Plädoyer ist dabei sein Markenzeichen. Das ist auch in diesem Fall nicht anders ... ····· 10361161104
····· lezzter Preis 9.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Wie souverän ist Deutschland wirklich Deutschland sei `seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen`, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. Das war geradezu eine Verbeugung des Staates vor dem neuen Souverän des entgrenzten Kapitalismus. In `Europa` sei die Souveränität ohnehin `längst ad absurdum` geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen. Das lässt sich nicht mehr kaschieren. Aus dem Inhalt: -Die Geschichte der Souveränität und die gegenwärtigen Lehren hierzu. -Das Prinzip der kleinen Einheit gebietet die Freiheit. Warum Großstaaten keine Republiken sind, sondern obrigkeitlichen Charakter besitzen und die Bürger zu Untertanen degradieren. -Warum Revolutionen keinen Rechtsbruch darstellen, sondern Befreiungen zum Recht sind. -Deutschlands Souveränität und Deutschland als Staat. -Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt: Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen. -Gelten die SHAEF-Gesetze noch -Der nicht abgeschlossene Friedensvertrag und Deutschland als Feindstaat des Zweiten Weltkrieges laut Artikel 107 UNO-Charta. -Die zunehmend tabuisierte Problematik der Ostgebiete des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 und die private Eigentumslage an den Grundstücken. -Die Haager Landkriegsverordnung und das in ihr geregelte Vertreibungs- und Enteignungsverbot. -Weshalb den deutschen Bürgern Abstimmungen nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 Grundgesetz (GG) vorenthalten werden. Die Verletzung der Freiheit der Bürger, der Würde des Menschen und der Souveränität des Volkes. -Die verfassungswidrigen Bemühungen des Staates um die geistige Ausrichtung der Menschen und der Versuch, einen Moralismus, die political correctness, durchzusetzen, der die freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit die Würde des Menschen verletzt. -Verwandelt das vielfache staatliche Unrecht Deutschland zunehmend in einen Unrechtsstaat Die Bemühungen der deutschen politische Klasse, die Nation als Gliedstaat in einem europäischen Bundesstaat aufgehen zu lassen, ohne das Volk, die Deutschen, um deren Zustimmung zu fragen. -Weshalb die freiheitliche Bürgerlichkeit beseitigt werden soll. -Die diktatorische Euro-Rettungspolitik als Staatsstreich und als Verbrechen gegen die Souveränität. -Der Europäische Gerichtshof - das größte Übel für die allgemeine Freiheit der Bürger und Völker. Ein Gericht, das sich so nennt, aber keines ist. -Die Befriedung des Planeten und die Beendigung von Kriegen durch einen Weltstaat als Endziel Das Ende der Freiheit und die Herrschaft kleiner Eliten über die ganze Menschheit. ····· 10361151034
····· lezzter Preis 19.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray Wie in einem großen Fall sind im Skript Verwaltungsrecht I die klausurtypischen Probleme der Anfechtungsklage als zentraler Klageart der VwGO dargestellt.Entsprechend der Reihenfolge in einer Klausur werden Fragen der Zulässigkeit vom Vorliegen eines VA bis zum Vorverfahren und der Begründetheit von der Ermächtigungsgrundlage bis zum Widerruf und der Rücknahme von VAen klausurorientiert aufbereitet. Inhalt:Zulässigkeit der AnfechtungsklageBegründetheit der AnfechtungsklageSonderfälle der AnfechtungsklageNebenbestimmungen zu VerwaltungsaktenRücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenReformatio in peius im Widerspruchsverfahren ····· 10361149148· 1 · ::::: · 2 ·· 3 ·· 4 ·· 5 ·· 6 ·· 7 ·· 8 · ::::: · 57 ·
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