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Alltag im Zivilisationsbruch

····· lezzter Preis 34.99€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Ziel dieser Dokumentation legalisierten Unrechts ist es, `einerseits die aus der Sicht der jüdischen Bevölkerung passiv durchlebten Ausgrenzungsmaßnahmen aufzuzeigen, andererseits die aktive Seite der Betroffenen anzudeuten und ihre Existenz in den Zeiten ärgster Bedrängnis darzustellen` (Einleitung). Erschreckend ist die Erkenntnis, dass der NS-Staat - noch vor der physischen Vernichtung der Juden - mit Hilfe des Rechts ihren `sozialen Tod` systematisch betrieben hat. Deutlich wird, wie viele rechtliche Ausgrenzungsmaßnahmen die Machthaber auf allen Gebieten des beruflichen und alltäglichen Zusammenlebens ergriffen. Deutlich wird auch, welcher Kraft es bedurfte, um gegenüber dieser bis in den letzten Winkel des Alltags reichenden zunehmenden Ausgrenzung ein Alltagsleben überhaupt noch zu gestalten. Die gesetzliche Ausgrenzung macht der Autor an rechtlichen Regelungen auf der untersten Ebene, Durchführungsbestimmungen, Runderlassen und und Verfügungen fest. Dem stellt er eine Chronologie der Vorkommnisse gegen die jüdische Bevölkerung von März 1933 - 1945 gegenüber, die auf Archivalien, zeitgenössischen Publikationen, den wichtigsten jüdischen Periodika der Jahre 1933 - 1945 und zahlreichen zeitgenössischen Erlebnisberichten basiert. Das Ausnahme-Unrecht gegen die jüdische Bevölkerung von 1933 bis 1945 ist in ähnlicher Akribie und Konsequenz bisher nicht dargestellt worden. ····· 10361185694

Erinnerung ans Recht

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Deutschland zeichnet sich nicht mehr als Rechtsstaat aus. Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik hat sich beschleunigt. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung beruht auf den in der Aufklärung entwickelten Gedanken der Freiheit und der Souveränität der Bürger. Diese Ordnung wurde für Deutschland im Grundgesetz niedergelegt und ist das rechtliche Fundament jeder Republik. Sie ist ein wesentliches Kennzeichen des europäischen Erfolgs und Selbstverständnisses. Während die Eliten in Berlin und Brüssel vordergründig an etablierten Werten der Demokratie festhalten, zerstören sie vorsätzlich und systematisch die Eckpfeiler unserer Rechtsordnung. Ihr bisheriger »Erfolg« beruht zu großen Teilen darauf, dass wir Bürger unsere Rechte gar nicht kennen. In diesem Buch werden die aktuellen Themen des Weltgeschehens aus dieser Sicht beleuchtet. Der Rechtsexperte und Autor Professor Karl Albrecht Schachtschneider, bekannt durch seine zahlreichen juristischen Veröffentlichungen und für viele durch seine Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik, hält uns vor Augen, warum es so wichtig ist, die Rechtslage zu kennen. Denn eigentlich gibt es wirksame Sicherheitsmechanismen in unserer Verfassung, die viele der gegenwärtigen Entwicklungen im Namen von Europa, Sicherheit, Freihandel, Umweltschutz, Religionsfreiheit und anderen schön klingenden Schlagwörtern gar nicht erlauben. Nur sind sie in der Öffentlichkeit kaum jemandem bewusst. Wir haben es insbesondere seit Einführung der EU mit einer bewusst herbeigeführten Erosion und Aushöhlung des Rechtsstaats zu tun. Nur wenn wir unser Recht kennen und dafür einstehen, können wir darauf hoffen, einen Kurswechsel einzuleiten. Das ist unsere bürgerliche Pflicht zum Schutz und Erhalt des friedlichen Gemeinwesens, denn eine automatische Garantie für Frieden und Gerechtigkeit kann und wird es nie geben. Zum Widerstand gegen den Verfall des Rechts gehört der Widerspruch! Aktuelle Themen aus dem Inhalt: ····· 10361150985

Unterschiedliche Lohnpfändungsberechnungen in der BRD

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Hier erfahren - Arbeitnehmer - Gläubiger - Schuldner warum die Arbeitgeber den pfändbaren Betrag bei einer Lohnpfändung unterschiedlich berechnen. Artikel 3 Grundgesetz (GG) (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Das Gleichheitsgrundrecht ist `vor allem dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten`. (Grundgesetz-Kommentar, Michael Sachs, 3. Auflage, Art. 3 Rn. 13) ····· 10361124320

Du sollst kein falsches Zeugnis geben ...

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Begünstigung? Steuerausfälle in 3-stelliger Millionenhöhe wegen Gestaltungsmißbrauch (§42 AO) !

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In diesem Buch erfahren sie, was die Unternehmen und die Finanzämter ihnen jahrelang verheimlicht haben. Bei den jahrelangen `sozialverträglichen Rationalisierungen` mit Abfindungen wurden zu Gunsten der Unternehmen Steuern verkürzt. Eine Steuer einzubehalten und abzuführen (Steuerentrichtungspflichtiger) hat insbesondere der Arbeitgeber nach 38 III, 41 a I Nr. 2 EStG (AO-Kommentar, Franz Klein, 7. Auflage, 33 Rn 32). Und das Finanzamt ist trotz Kenntnis jahrelang untätig geblieben. Die Schreiben an das Finanzamt und an die Steuerfahndung sind in diesem Buch abgedruckt. ····· 10361123982

Rechtsbeugung? Aachener Rechtsprechung zu Schufa- und Bankgebühren!

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Hier erfahren sie, wie die Justiz in Aachen eine BGH-Entscheidung zu Bankgebühren verhindert hat. Angeblich liegt keine grundsätzliche Bedeutung vor. 511 Abs. 4 Nr. 1 und 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO = grundsätzliche Bedeutung! Unter grundsätzlicher Bedeutung ist zu verstehen, dass sich die Auswirkungen der Entscheidung in quantitativer Hinsicht nicht in einer Regelung der Beziehungen der Parteien, auch über das Streitobjekt hinaus, oder in einer von vorneherein überschaubaren Anzahl gleichgelagerter Angelegenheiten erschöpfen dürfen, sondern eine unbestimmte Vielzahl von Fällen betreffen müssen. (ZPO-Kommentar, Thomas/Putzo, 546 Rn 19 Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, 543 Rn 4) ····· 10361123975

Die Krankenhausinsolvenz

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Insolvenz von Krankenhausträgern entwickelt sich zunehmend zu einem bedeutenden Faktor im deutschen Gesundheitswesen. Neben den Grundstrukturen des Krankenhausrechts zeigt die Arbeit die Ursachen einer wirtschaftlichen Krise eines Krankenhausträgers auf, die einerseits klassischerweise durch Missmanagement und Fehlinvestitionen hervorgerufen werden, andererseits aber auch in den Besonderheiten und Eigenheiten des Krankenhausplanungs- und -finanzierungsrechts ihren Ursprung haben können. Aus staatsrechtlicher Sicht wird in einem zweiten Teil der Konflikt zwischen dem staatlichen Interesse an einer möglichst lückenlosen Krankenversorgung mit den Spielregeln des Insolvenzrechts skizziert. Ausgewählte und bisher wenig beachtete insolvenzrechtliche Probleme einer dogmatisch tragfähigen, den Konflikt zwischen Insolvenz- und Krankenhausrecht beachtenden Lösung zuzuführen, ist Gegenstand des dritten Teils der Arbeit. ····· 1036179903

Organvergütung in gemeinnützigen Körperschaften

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Kaum ein Thema aus dem Bereich des Dritten Sektors erlangt in der Öffentlichkeit so breite Aufmerksamkeit wie Vergütungsexzesse durch Personen mit Leitungsverantwortung in NPO. Während die aus den Medien bekannten Fälle oft rechtlich eindeutig sind, bestehen in der Praxis unzählige Fallstricke, die die Vereinbarkeit einer Vergütung mit dem geltenden Recht unwägbar machen können. Fehlende höchstrichterliche Rechtsprechung und eine uneinheitliche Verwaltungspraxis verschärfen das Problem. Die vorliegende Arbeit unternimmt daher den Versuch, einerseits das Geflecht aus zivilrechtlichen Anforderungen (Organzuständigkeit, Satzungserfordernis, Gestaltungsgrenzen) und der steuerrechtlichen Selbstlosigkeit wissenschaftlich zu strukturieren und andererseits für die Praxis eine Handreichung insbesondere zur Bemessung angemessener Bezüge von Organwaltern zu entwickeln. ····· 1036179902

Industrieförderung durch Unionspolitik

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Tobias Teichner wurde am 19. November 1986 in Hamburg geboren. Nach dem Abitur studierte er an der Universität Hamburg Rechtswissenschaften mit Auslandsaufenthalt an der Charles-Universität in Prag. Im Anschluss an das erste Staatsexamen promovierte er an der Bucerius-Law-School - Hochschule für Rechtswissenschaften - im Bereich des Europarechts/Industriepolitik. Sein zweites Staatsexamen absolvierte er am Oberlandesgericht Hamburg. Seit Anfang 2018 ist er als Rechtsanwalt bei Norton Rose Fulbright LLP in Hamburg als Kartellrechtsanwalt tätig. ····· 1036179901

Die Begrenzung der Untreuestrafbarkeit in der Wirtschaft am Beispiel der Bankenuntreue

····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Arbeit untersucht 266 StGB, den Untreuetatbestand, aus einer wirtschaftsstrafrechtlichen Perspektive. Der Fokus liegt auf der Fallkonstellation der Bankenuntreue, ein Paradebeispiel für die Anwendung der Untreue im Bereich der Wirtschaft. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen zwei Fragestellungen: Zum einen wird der Frage nach der Notwendigkeit von Strafe im Bereich der Wirtschaft nachgegangen. Zum anderen wird der Versuch unternommen, den Anwendungsbereich des Untreuetatbestandes zu begrenzen, ohne auf Einzelfalllösungen oder auf dogmatisch fragwürdige Konstruktionen zurückgreifen. ····· 1036179899

Non Profit Law Yearbook 2010/2011

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Das Non Profit Law Yearbook bietet in jährlicher Folge ein Diskussionsforum für aktuelle Fragen des Rechts der gemeinnützigen Organisationen. Neben grundsätzlichen Abhandlungen enthält es Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsübersichten, Länderberichte sowie eine Bibliographie des jeweiligen Jahres. Alle Abhandlungen sind mit Zusammenfassungen in englischer Sprache versehen. Das Non Profit Law Yearbook 2010/2011 enthält folgende Beiträge: - Daniel Thürer: Gedanken zur Republik - in Europa, in den USA und weltweit - Michael Droege: Gemeinnützigkeitsrecht im Wettbewerb - Determinanten der Gemeinwohlförderung im offenen Steuerstaat - Florian Becker: Die Verteilung der stiftungsrechtlichen Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern - Wilhelm-Albrecht Achilles: Besetzungsrechte bei Stiftungen - Dieter Reuter: Der funktionale Stiftungsbegriff - ein Meilenstein in der stiftungsrechtlichen Diskussion - Nils Krause/Esther Kindler: Brauchen wir neue Rechtsformen für NPO`s: UG, Low Profit Limited, Europäische Privatgesellschaft, wirtschaftlicher Verein oder kleine Genossenschaft - Markus Achatz: Die Erfahrungen in Österreich mit dem neuen Spendenrecht - Francesco A. Schurr: Stiftung und System des Gemeinnützigkeitsrechts im Fürstentum Liechtenstein - Daniela Schönenberg: Venture Philanthropy - Haftung von Stiftungen für Strategieberatung am Beispiel des Schweizer Rechts - Nils Krause/Matthias Grigoleit: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2010 in Deutschland - Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2010 - Länderbericht Schweiz - Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2010 - Länderbericht Österreich - Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2010 ····· 1036179898

Möglichkeiten und Grenzen strafrechtlicher Vermögensabschöpfung im Bereich der Markenpiraterie

····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Arbeit analysiert den Anwendungsbereich der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung im Bereich der sog. Produkt- und Markenpiraterie. Ausgehend von der Erkenntnis, dass herkömmliche strafrechtliche Repressalien - insbesondere die Verhängung von Freiheits- oder Geldstrafen - bisher keine wirksame Eindämmung professionell und massenhaft begangener Schutzrechtsverletzungen bewirken konnten, liegt der Fokus der Untersuchung auf dem Verfall i.S.d. 73 ff. StGB. Behandelt werden zunächst einige wichtige grundsätzliche Fragen, wie die nach der Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts auf Fälle mit Auslandsbezug nach deutschem Strafanwendungsrecht ( 3 ff. StGB) sowie die nach dem Umfang des bei Markenpiraterie erlangten `Etwas` i.S.v. 73 Abs. 1 S. 1 StGB. Darüber hinaus beleuchtet der Autor insbesondere die Reichweite der Verfallssperre des 73 Abs. 1 S. 2 StGB, den Kreis der möglichen Verfallsadressaten sowie das Konkurrenzverhältnis des Verfalls zum Rechtsinstitut der Einziehung i.S.d. 74 ff. StGB. Weitere Schwerpunkte bilden das Verfahren der - nationalen und gemeinschaftsrechtlichen - Grenzbeschlagnahme sowie die Möglichkeiten der transnationalen Vermögensabschöpfung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. ····· 1036179897

Die Fiskalisierung des Strafverfahrens

····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die vorliegende, Ende Juli 2010 von der Bucerius Law School Hamburg als Dissertation angenommene, Abhandlung weist eindrücklich in einem ersten Hauptteil und einem dazugehörigen Anhang nach, dass monetäre Sanktionen, d. h. insbesondere Geldstrafen und Geldauflagen, in deutschen Strafverfahren eine überragende, historisch geradezu einmalige Bedeutung erlangt haben. Eine solche Entwicklung ist per se problematisch, da die Einnahmengenerierung nach den verschiedenen Strafzwecken nicht erforderlich ist und mit diesen in Konflikt treten kann. Im zweiten Hauptteil untersucht der Autor sodann detailliert drei Problemfelder im Zusammenhang mit Geldauflagen, die eine solche Entwicklung in sich birgt: Zum Einen sieht sich insbesondere die Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage gemäß 153a StPO seit jeher mit einem Legitimationsproblem konfrontiert. Zum Zweiten führen systematische Unklarheiten und ungelöste Rechtsprobleme zu Funktionsproblemen bei der Verhängung von Geldauflagen. Zum Dritten besteht bei Geldauflagen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen ein Zuteilungsproblem, weil Kriterien für eine objektive Verteilung benötigt werden. ····· 1036179896

Staatsverschuldung in Deutschland nach der Föderalismusreform II - eine Zwischenbilanz

····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Gut zwei Jahre nach der Verabschiedung der Föderalismusreform II kamen im Oktober 2011 Nachwuchswissenschaftler und Praktiker unterschiedlicher Disziplinen in Hamburg zusammen, um sich in einem Workshop über erste Erfahrungen mit den neuen Regelungen in der Finanzverfassung auszutauschen und noch zu bewältigende Probleme zu diskutieren. Dieser Tagungsband beinhaltet die auf der Basis der ausführlichen Diskussionen überarbeiteten Schriftfassungen der gehaltenen Vorträge. Das Spektrum der behandelten Fragen ist dabei weit: So gehen die Autoren auf die `Schuldenbremse` in den Ländern ein, auf besondere Herausforderungen der Konjunkturbereinigung, auf die Gefahren einer Umgehung der `Schuldenbremse` und auf den neu geschaffenen Stabilitätsrat. Der Band richtet den Fokus nicht nur auf den Bund und die von den Neuregelungen ausdrücklich betroffenen Länder, sondern auch auf die Kommunen. Die detaillierten Ausführungen in diesem Band sollen die Diskussion und die wissenschaftliche Aufbereitung der reformierten Finanzverfassung fördern nicht zuletzt können die Erkenntnisse hilfreich sein bei der Einführung von `Schuldenbremsen` in anderen EU-Staaten, wie sie zur Zeit rege diskutiert werden. ····· 1036179895

Tatsächliche Ereignisse im Spielfilm

····· lezzter Preis 44.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Leitlinien der Grenzziehung zwischen Kunst und Persönlichkeit sind zumeist für die Kunstform Roman entwickelt worden. Auf diesen Erkenntnissen aufbauend, unternimmt die Arbeit den Versuch, ein spezifisches Rechtmäßigkeitsmodell für die Kunstform Film - insbesondere für dessen derzeit beliebteste Form des Spielfilms - zu entwickeln und damit zur Bewältigung des zugrundeliegenden grundrechtlichen Konfliktverhältnisses beizutragen. Der einfachgesetzlichen Struktur des Kunsturhebergesetzes folgend, werden dabei die bei einer fiktionalen Erzählung tatsächlicher Ereignisse im Film auftretenden Rechtsfragen sukzessive in den Blick genommen. Mitunter maßgeblich für die rechtliche Zulässigkeit einer solchen Verfilmung ist eine Abwägung aller widerstreitenden Interessen im konkreten Einzelfall. Hierfür bedarf es zahlreicher Kriterien, die auf ihre Tauglichkeit und Durchschlagskraft überprüft werden. ····· 1036179894

Non Profit Law Yearbook 2011/2012

····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Das Non Profit Law Yearbook 2011/2012 enthält folgende Beiträge: - Michael Göring: Herausforderungen aktueller Stiftungsarbeit - Risikomanagement in Stiftungen - Annette Zimmer/Eckhard Priller: Zivilgesellschaft in Deutschland: Entwicklung, Strukturen, Wachstum und Wandel - Stefan J. Geibel: Dachstiftungen, Stiftungszentren und Treuhandstiftungen - Benedikt Vogt: Publizität der Stiftung - der Ruf nach dem Gesetzgeber - - Birgit Weitemeyer: Innovative Formen der Philanthropie - Ein Problemaufriss zu den Grenzen des geltenden Gemeinnützigkeits- und Zivilrechts - Benjamin D. Ullrich: Zielkonflikte in gemeinnützigen GmbHs - strukturell niedriger Schutz der Gläubiger gemeinnütziger GmbHs - Ingo Graffe: Der neue AO-Anwendungserlass zum Bereich `Steuerbegünstigte Zwecke` ( 51 - 68 AO) - Nils Krause/Matthias Grigoleit: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2011 in Deutschland - Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2011 - Länderbericht Schweiz - Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2011 - Länderbericht Österreich - Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2011 ····· 1036179893

Korporative Strukturen bei der Stiftung bürgerlichen Rechts

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die rechtsfähige Stiftung der 80 ff. BGB ist eine mitgliederlose Rechtsperson. Darüber besteht Einigkeit. Gleichwohl wird die Beratungs- und Gestaltungspraxis seit jeher mit dem Wunsch konfrontiert, zumindest dem noch lebenden Stifter die Möglichkeit einzuräumen, auf `seine` Stiftung wie ein `quasi-Mitglied` einzuwirken. Verstärkt hat sich dieser Trend durch das Entstehen der modernen Gemeinschafts- und Bürgerstiftungen, deren Donatoren in weitaus größerem Maße als die klassischen Mäzene als Gegenleistung für ihre Beiträge nach Mitbestimmungsmöglichkeiten innerhalb `ihrer` Stiftungen suchen. Seit einigen Jahren wird vehement diskutiert, in welchem Maße Stiftungen qua kautelarjuristischer Kunstgriffe `quasi`korporativ ausgestaltet werden können. Die vorliegende Arbeit untersucht diese Frage anhand der Kompetenzen der Stiftungsorgane bei Satzungsänderungsbeschlüssen. Im Rahmen der Arbeit wird darauf eingegangen, unter welchen Voraussetzungen einfache und qualifizierte Satzungsänderungen bei einer Stiftung zulässig sind. Ausgehend von einer grundrechtsdogmatischen Verortung der Stifterfreiheit werden die Kompetenzen des Stiftungsvorstandes hinsichtlich Satzungsänderungen untersucht und die hierzu im neueren Schrifttum vertretenen Thesen analysiert und bewertet. ····· 1036179892

Die Entlastung im Stiftungsrecht

····· lezzter Preis 35.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Verbandsrecht allgemein anerkannte Entlastung auch im Stiftungsrecht Anwendung finden kann. Ausgehend von einer Analyse des Rechtsinstituts wird dieser Frage gesondert für die selbstständige und die unselbstständige Stiftung nachgegangen. Von besonderem Interesse ist dabei, wer für die Entlastungsentscheidung zuständig sein kann und ob eine erteilte Entlastung Sanktionen gegen den Stiftungsvorstand präkludiert. Die Arbeit weist nach, dass bei der selbstständigen Stiftung eine Entlastung nur von einem stiftungsinternen Aufsichtsorgan erteilt werden kann. Eine Präklusionswirkung der Entlastung ist bei diesem Stiftungstypus ausgeschlossen, da diese im Widerspruch zum Vorbehalt staatlicher Stiftungsaufsicht stünde. Bei der unselbstständigen Stiftung bestehen diese Einschränkungen hingegen nicht. Weitere Schwerpunkte der Arbeit sind die Behandlung fehlerhafter Entlastungsbeschlüsse und die Frage, ob es einen Anspruch auf Entlastung geben kann. ····· 1036179891

Gesellschaften als Erben

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Werden Gesellschaften als Erben eingesetzt, stellen sich eine Reihe erb-, gesellschafts- und steuerrechtlicher Fragen. Welche Vorteile hat die Erbeinsetzung einer Gesellschaft und unter welchen Voraussetzungen sind Gesellschaften erbfähig Wer ist Steuersubjekt der Erbschaftsteuer und welche Konsequenzen ergeben sich hieraus Wie lassen sich Doppelbelastungen durch Erbschaftsteuer und Ertragsteuern, soweit diese aus der Einsetzung einer Gesellschaft resultieren, nach geltendem Recht vermeiden Die Arbeit geht diesen Fragen nach, nicht ohne die jeweiligen thematischen Grundlagen, insbesondere zur Steuerkonkurrenzlehre, aufzubereiten und zu untersuchen. ····· 1036179890

Publizität im Stiftungsrecht

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Diese Untersuchung befasst sich mit den verschiedenen Publizitätspflichten, die eine Stiftung bürgerlichen Rechts treffen, und unterbreitet nach der Analyse der geltenden Rechtslage Reformvorschläge für eine zu verbessernde Publizität. Kernelemente der Publizität juristischer Personen sind vor allem Registersysteme sowie die Offenlegungen von Rechnungslegungswerken. Obgleich der Begriff der `Publizität` in den vergangenen Jahren zu einer Art Modewort in der gesellschaftsrechtlichen Diskussion geworden ist, hat die geführte Debatte - trotz unterschiedlicher Reformbestrebungen - noch nicht zu entscheidenden stiftungsrechtlichen Veränderungen geführt. Nach der Erläuterung des Begriffs der Publizität zeigt diese Arbeit zunächst verschiedene, der Stiftung bürgerlichen Rechts obliegende Publizitätspflichten auf. Dabei konzentriert sich die Arbeit auf die Informationen, die zur Identifikation der Stiftung und zur Darstellung der Vertretungsbefugnisse erforderlich sind, sowie auf die Rechnungslegungspublizität. Ausgehend von einer Bewertung dieser Ergebnisse werden dann abschließend Reformvorschläge zum Bereich der Stiftungsregister und der Rechnungslegungspublizität der Stiftung vorgestellt. ····· 1036179889

Die Verträge der Familienunternehmer

····· lezzter Preis 17.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Die Schriften des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen dokumentieren die Jahrestagungen des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen an der Bucerius Law School, werden aber auch herausragenden Dissertationen auf den Forschungsgebieten des Zentrums geöffnet sein.Gegenstand der Jahrestagung 2012 unter dem Titel `Die Verträge der Familienunternehmer` waren die typischen Gestaltungsziele von Familienunternehmern und die rechtlichen Grenzen, an die Unternehmer und ihre Berater stoßen: Wann empfehlen sich Pflichtteilsverzichtsverträge, und wann erscheint ihre Wirksamkeit zweifelhaft Bis zu welchen Grenzen lassen sich Nachfolge und Erbfolge vorwegnehmen Wie stehen Gesellschaftsvertrag und Familienverfassung zueinander Und schließlich: Wie `sicher` sind erbschaftsteuerlich motivierte Gestaltungen in der gesellschaftsrechtlichen Konstruktion von Familienunternehmen ····· 1036179888

Non Profit Law Yearbook 2012/2013

····· lezzter Preis 26.90€ ···· Rheinberg-Buch.de - Bücher, eBooks, DVD & Blu-ray
Das Non Profit Law Yearbook 2012/2013 enthält folgende Beiträge: - Georg von Schnurbein: Governance und Management von Förderstiftungen in Deutschland und in der Schweiz - Birgit Weitemeyer: Zehn Jahre Reform des Bundesstiftungsrechts und Anpassung der Landesstiftungsgesetze. Weiterer Reformbedarf zur Anpassung des Stiftungsrechts an moderne Entwicklungen - Dieter Reuter: Die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks - Peter Rawert: Öffnung der Stiftung für körperschaftliche Strukturen - Der noch lebende Stifter und die Verfassung `seiner` Stiftung - Arnd Arnold: Auf dem Weg zu einer besseren Foundation Governance - Organstruktur, Vergütung, Destinatärsrechte - Rainer Hüttemann: Transparenz und Rechnungslegung bei Stiftungen - Brauchen wir mehr Publizität und ein Bilanzrecht für Stiftungen - Lars Leuschner: Holzmüller im Verein Zur Vorlagepflicht des Vereinsvorstandes bei gruppenspezifischen Maßnahmen - Andreas Musil: Steuerliche Fragen der Gesundheitsreform - Gestaltungsoptionen und Reformperspektiven - Manfred Lehmann: Spendenbilanzierung nach IDW-Standard RS HFA 21 - Zwischen Anspruch und Wirklichkeit - Ingo Graffe: Das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes - Thomas Koller: Die Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit in der neueren Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts - Matthias Uhl: Das Internationale Privatrecht der Stiftung und das Aufsichtsrecht - Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2012 in Deutschland - Francesco A. Schurr: Die Stiftung und das System des Gemeinnützigkeitsrechts in Italien - Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2012 - Länderbericht Schweiz - Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2012 - Länderbericht Österreich - Florian Kamp/Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2012 ····· 1036179887

Strafbarkeitsrisiken in kommunalen Spitzenverbänden

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Kommunale Spitzenverbände vertreten die Interessen von Landkreisen, Städten und Gemeinden auf Bundes- und Landesebene. Die Arbeit untersucht nach einer generellen Systematisierung, ob Organe und Beschäftigte der kommunalen Spitzenverbände bei ihrer Tätigkeit strafrechtlichen Risiken ausgesetzt sind, hinterfragt dies und stellt anschließend Verhaltensgrundsätze auf, um diesen Risiken zu begegnen. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf den Straftaten gem. 331 f. StGB, 299 StGB und 266 StGB. ····· 1036179886

Vorfeldschutz im Immaterialgüterrecht

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Oft liegt die `Wurzel des Übels` im Vorfeld der unmittelbaren Verletzung. Plattformbetreiber, Produzenten und Veranstalter stellen Infrastruktur und Technologien bereit, die zur vielfachen und anonymen Verletzung von Immaterialgüterrechten genutzt werden können. Allerdings ist abzugrenzen zwischen `neutralen` Angeboten, die in Einzelfällen für illegale Zwecke missbraucht werden, und Geschäftsmodellen, die bewusst auf die Verletzung von Rechten ausgerichtet sind. Auf der Suche nach einem einheitlichen Haftungsrahmen werden zunächst die gesetzlich besonders geregelten Schutzinstrumente betrachtet. Neben den naheliegenden Verletzungstatbeständen des 10 Abs. 1 PatG (`Patentgefährdung`), des 14 Abs. 4 MarkenG und des 95a UrhG werden zum Beispiel auch die urheberrechtlichen Geräteabgaben gemäß 54 ff. UrhG und die patentrechtlichen Neuheitsfiktionen gemäß 3 Abs. 3 und Abs. 4 PatG in das System des Vorfeldschutzes eingeordnet. Anschließend werden die hergebrachten allgemeinen Haftungskonzepte, insbesondere die `Störerhaftung`, die Täter- und Teilnehmerhaftung und die im Wettbewerbsrecht entwickelte Haftung für die Verletzung von Verkehrspflichten in Frage gestellt. Unter Anwendung der allgemeinen deliktsrechtlichen Lehren vom Tatbestand wird sodann ein einheitlicher Haftungsrahmen entwickelt und anhand ausgewählter Fallgruppen mit inhaltlichen Haftungskriterien befüllt. ····· 1036179885

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